Herrschaft beruht auf Kontrolle der Wahrnehmung – Beispiel: Italien

https://2020news.de/dr-renate-holzeisen-kaemen-aus-deutschland-signale-wuerde-das-in-italien-augenblicklich-zu-einem-denkanstoss-fuehren/

Artikel über das, was in Italien in den Medien alles tot geschwiegen wird, und wie so die Masse kontrolliert wird:

Dr. Renate Holzeisen, Rechtsanwältin und Volkswirtin, Bozen/Italien im Expertengespräch mit der Stiftung Corona Ausschuss, Sitzung Nr. 21 vom 16.10.2020 “Die Macht der Konzerne und die Korruption”, Redaktion Gabriele Krüper

Die Wirtschaftsanwältin und Volkswirtin Dr. Renate Holzeisen aus Südtirol hat eine Ausbildung in Mathematik und Statistik. Seit 2007 ist sie politisch tätig. Transparenz und Grundrechte waren ihr immer wichtig. Ihre Doktorarbeit hat sie im Bereich der EU-Kooperationen im Forschungsbereich geschrieben.

Die Menschen leben ihrer Meinung nach aktuell in einer Zeit einer unglaublichen Intransparenz und des Missbrauchs von Zahlen. Die Akzeptanz dafür in der Bevölkerung ist in ihren Augen erschreckend, sie begründet sich aber in eben dieser Intransparenz. In Südtirol besteht eine mit 400 bis 1.000 Euro Bußgeld geahndeten Maskenpflicht im Freien. Die Pflicht gilt nur dann nicht, wenn man allein auf weiter Flur ist und ausschließen kann, dass man auf jemanden trifft. Die Intransparenz beginnt nach ihrer Meinung beim PCR-Test.

In Bozen, der Hauptstadt Südtirols, durfte die Bevölkerung sich über Wochen maximal 200 Meter von der Wohnung entfernen. Das hat nach ihren Feststellungen zu massiven psychischen und physischen Beeinträchtigungen geführt, worüber aber in den nationalen Medien nicht gesprochen wird. Die Berichterstattung sei noch einseitiger als in Deutschland. Seit einigen Tagen versucht man in den Medien, die Zahlen in ein Verhältnis zu der Anzahl der PCR-Tests zu bringen, „aber immer mit einer schrecklichen Überschrift“.

Die Leitmedien in Italien sind nach ihrer Beobachtung besonders konzentriert auf zwei Interessensgruppen. Die eine Gruppe, Fiat Chrysler, zu der alle wichtigen Tageszeitungen wie „La Republica“, „La Stampa“ und „L‘Espresso“ gehören, entwickelte sich mittlerweile zum größten industriellen Partner der Regierung.

Diese Gruppe erhielt den größten Auftrag zur Produktion von chirurgischen Masken. Sie produziert täglich 27 Millionen Masken, was laut Holzeisens Berechnung zu einem Umsatzvolumen von 13,5 Millionen Euro täglich führt, also ca. fünf Milliarden Euro jährlich. Der Umsatz mit Autos ist auch in Italien drastisch eingebrochen, und mit der Maskenproduktion konnten zunächst 600 Arbeitsplätze erhalten werden.

Die Berichterstattung über die generelle Maskenpflicht auch im Freien wird entsprechend positiv kommuniziert. Der Vertrag über die Maskenproduktion wurde im August 2020 abgeschlossen. Elf Millionen Masken werden allein täglich an Schulen geliefert – neben 170.000 Litern Desinfizierungsgel wöchentlich. Um das Maskentragen den Kindern schmackhaft zu machen, sollen die Eltern den Stofftieren Kindermasken aufziehen. „Das stimmt sehr, sehr nachdenklich.“

Ganz vereinzelt gibt es in Italien kritische Journalisten wie Matteo Gracis, der sogar über die Berlin-Demo vom 29. August 2020 berichtet hatte. Laut den Leitmedien war es eine Demo der Reichsbürger, die angeblich sofort gestoppt wurde. Es wird durchgehend so dargestellt, als stehe Deutschland ohne größere Gegenstimmen geschlossen hinter der Regierung. 

Es wird laufend betont, wie die deutsche Regierung die italienische für deren Weg lobt. Vereinzelt beginnt man jetzt, die Frage zu stellen: Wenn wir so diszipliniert waren, warum grassiert dann das Virus dennoch?

Die Aussagekraft des PCR-Tests wird hingegen nicht infrage gestellt. Sie merke, die Leute stehen total unter Stress. Natürlich wird erklärt, dass die Anzahl der PCR-Tests (italienisch: tamponi) enorm angestiegen ist. Man beklagt sich darüber, dass die Strukturen nicht ausreichend sind, um die vielen Tests durchzuführen – die Leute stehen Schlange.

In vielen Städten gibt es Drive-in-Teststationen, die eigentlich dafür gedacht waren, dass die Leute in Autos vorfahren. Holzeisen: „Der Unmut der Bevölkerung richtet sich momentan mehr auf den Umstand, dass die Strukturen heillos überfordert sind, um diese Tests durchzuführen. 170.000 Personen pro Tag müssten täglich getestet werden, und man kommt nicht hinterher.“

Die Panik wird immer mehr mühsam am Leben gehalten, aber es wird in Italien noch nicht darüber gesprochen, dass die PCR-Tests nicht für diagnostische Zwecke zugelassen sind, ergänzte Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich

Es wird laut Holzeisen jede Diskussion unterbunden, die in irgendeiner Art und Weise die laufende Strategie der Virusbekämpfung infrage stellt. Die öffentliche Strategie der Regierung ist: Wir müssen das Virus bekämpfen, bis die Impfung da ist. [Und nur diese Vorgehensweise wird kommuniziert.]

Der Außenminister, der der Fünf-Sterne-Bewegung angehört, wurde in der wichtigsten italienischen Wirtschafszeitung, „Il Sole 24 Ore“, im Oktober wie folgt zitiert: „Dank eines Abkommens zwischen Italien und Oxford stehen im Dezember die ersten Impfdosen für Italien zur Verfügung.“ So werde die Bevölkerung darauf getrimmt durchzuhalten, und seien die Maßnahmen noch so absurd. Alles andere wird als verantwortungslose, ja gefährliche Kritik hingestellt. 

Füllmich fragte nach, ob die Leute nicht sehen würden, dass es gar keine Kranken und Toten gibt, oder ob das übersehen wird mit der Begründung, man hätte sie, würde man keine Masken aufziehen.

Holzeisen bestätigte das. Der „Il Sole 24 Ore“ berichtete vor einem Tag, dass momentan der Druck auf die Krankenhäuser noch nicht alarmierend sei, aber die Eskalation der Krankheit, also der Anstieg der positiv Getesteten. Die Zahl der mit Covid-19 Verstorbenen für ganz Italien wird mit 83 angegeben.

2018 gab es in Italien täglich insgesamt 1.730 Tote. 83 Tote von diesen durchschnittlich pro Tag Verstorbenen sind 0,04 Prozent der Verstorbenen. Jedoch werden diese 83 Covid-Toten als katastrophale Zahl verbreitet. „Die Leute unterliegen offenbar einer derart starken Gehirnwäsche, dass sie nicht mehr imstande sind, diese Zahl von 83 zu hinterfragen“ – wobei man auch den Wahrheitsgehalt dieser Zahl in Frage stellen könnte.

Der Lebensgefährte von Holzeisen arbeitet als Psychiater in einem öffentlichen Krankenhaus. Wenn dort jemand wegen einer Depression aufgenommen und positiv getestet wird, dann kommt er auf die Covid-Station. „Das ist die Realität. Obwohl er keine Covid-Symptome hat, läuft er unter der Statistik der Covid-Patienten.“

Vor einem Tag hatte man laut dem italienischen Statistikamt 586 angebliche Intensivpatienten mit Covid-19, wobei Italien über 11.000 Intensivbetten hat. Es herrscht also aktuell keine Not.

Anders sieht es laut Holzeisen auf den normalen Covid-Stationen aus. „Das kann aber auch mit etwas anderem zusammenhängen: Wenn man den Leuten in der kommenden Grippesaison Panik macht, und es gibt ja schon die ersten Grippe-Erkrankten, dann werden die Leute in Panik die Krankenhäuser stürmen, insbesondere wenn die hausärztliche Versorgung nicht ausreichend ist, und die ist ein Problem“, so Holzeisen.

Der Governor von Kampanien (Region im Südwesten Italiens, Anm.d.Red.) hat im Dissens zur Unterrichtsministerin bis Ende Oktober die Schulen und Universitäten geschlossen. Es wird ausschließlich Home-Schooling betrieben wegen der „steigenden Infektionszahlen“.

Wenn man der Bevölkerung erklären könnte, stellte Füllmich ein Gedankenmodell vor, dass die Mortalität um nichts höher ist als bei den normalen Grippewellen, und wenn man ihr außerdem erklären könnte, dass die Behauptungen zu den PCR-Tests – ganz vorsichtig formuliert – vorsätzlich falsche Tatsachenbehauptungen sind, und wenn man dann zeigen könnte, dass einer von denen, die diese Behauptungen aufgestellt haben, zumindest stark diskreditiert ist auf verschiedenen Ebenen – würde das zu einem neuen Ansatz, zu einem neuen Nachdenken führen?

Holzeisen: Ja, aber das müsse von außerhalb Italiens kommen. Denn man habe hier null Offenheit und bekomme in keinster Weise die Aufmerksamkeit der Medien hierfür. 

„Italien schaut auf Deutschland. Italien schaut auf das große Ausland. Ich würde sagen, Italien ist fast schon hörig. Kämen aus Deutschland Signale, würde das in Italien augenblicklich zu einem Denkanstoß führen.“ [Korrekt ausgedrückt müßte man hier sagen: Italienische Medien schauen auf Deutschland. Es sind ja die Medien, die die Bevölkerung bewußt unzureichend, nämlich einseitig, informieren.]

Viviane Fischer ergänzte: Auch die angebliche Überlastung der Notfallstationen in Holland besteht nicht. Vor fünf Jahren wurden die Notaufnahmen auf die Hälfte reduziert, und seitdem gibt es einen ständigen Belagerungszustand. Den gab demnach  schon in den Vorjahren.

Füllmich verglich die jetzige Situation mit der von vor 100 Jahren, als Öl- und Finanzindustrie versucht hatten, die Welt unter Kontrolle zu bringen, was dann durch einen Juristen namens Brandeis beim Supreme Court verhindert worden war. Diesmal sind es offensichtlich die Pharma- und Tech-Unternehmen. Andere wie Fiat Chrysler springen auf den Zug auf und nutzen die Gelegenheit.

Viviane Fischer fragte nach, ob die Masken für die Schulen vom Staat finanziert werden. Holzeisen: Es sind öffentliche Schulen, die Masken werden vom Staat bezahlt. „Das ist eine sichere Abnahme, ein sicherer Schuldner, und das wird mit unserem Geld bezahlt.“

Es besteht eine Abnahmeverpflichtung. Fiat Chrysler produziert die Hälfte des Bedarfs für die italienische Bevölkerung. In Italien gilt der im März 2020 ausgerufene Notstand vorerst weiter bis Ende Januar 2021. Es sei davon auszugehen, dass er weiter verlängert wird.

Ihr ist nicht bekannt, ob es in Südtirol und Italien Klagen wegen des PCR-Tests gegeben hat. Das Thema ist dort noch sehr neu. Sie betreut eine Ärztegruppe, bestehend aus kritischen Ärzten, die „diese absurde Entwicklung mit Unverständnis verfolgen“.

Holzeisen plant, mit diesen Ärzten eine rechtliche Aktion zu starten, um eine Transparenz darüber zu erhalten, welche Tests verwendet werden und wie viele Zyklen sie durchlaufen. Durch einen Antrag auf Offenlegung an die zuständige Sanitätsbehörde versuchen sie, diese Informationen zu erhalten. Wenn das nicht klappt, werden sie klagen.

In Italien gibt es große Sprachprobleme mit Deutsch und Englisch, weshalb man unter anderem den Sitzungen des Corona-Ausschusses nicht folgen kann. Deshalb werden kritische Beiträge auch aus dem englischsprachigen Raum kaum zur Kenntnis genommen.

Verfahren wegen Bußgeldern gab es im Mai und Juni. Aber es ging eher darum, ob die Sanktionen zu einem Zeitpunkt verhängt wurden, an dem sie gerechtfertigt waren. In dieser Form können solche Verfahren in der derzeitigen Lage aufgrund der gestiegenen Anzahl an Tests und der damit einhergehenden positiven Testergebnisse nicht mehr geführt werden. Holzeisen: „Man muss das Problem länderübergreifend an der Wurzel packen, nämlich beim PCR-Test.“

Der Lungenfacharzt Dr. Wolfgang Wodarg meinte, es müsse ein Bußgeldverfahren durch alle Instanzen durchgeklagt werden mit Beweisaufnahme und Gutachten. Man könne dann bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte klagen. In Italien dauern Gerichtsprozesse bis zu 15 Jahre, so Holzeisen, und es gibt kaum Anwälte, die solche Verfahren durchziehen würden.

„Würden sich alle Rechtsanwälte an den Eid erinnern, den sie auf die Verfassung geschworen haben, und alle Ärzte an ihre Verpflichtung, und würden wir alle versuchen, den Sachen auf den Grund zu gehen, dann hätten wir diese absurde Situation nicht.“

Laut Füllmich muss man in allen europäischen Staaten erst den nationalen Rechtsweg erschöpfen, dann erst kann man zum EuGH gehen. „Wenn man Glück hat, landet man bei einem Richter, der selbst der Meinung ist, dass diese Frage auch auf europäischer Ebene so wichtig ist, dass er sie dem EuGH vorlegt.“ Bei einem Hamburger Gericht gibt es acht Richter, die sich nur um diese Bußgeldverfahren kümmern. Auch Füllmich war der Meinung, dass solche Verfahren schlicht zu lange dauern.

Viviane Fischer wies auf die Verquickung von Ministerpräsident Söder und dessen Ehefrau wegen des Hygienegeschäfts hin. Die Konstruktion ist ähnlich der in Italien. Auch in Polen gab es wohl eine ähnliche Konstellation.

Holzeisen berichtete von einem Untersuchungsausschuss im Südtiroler Landtag. Bei der Untersuchung eines Maskenskandals kam zutage, dass sehr viele Unternehmer in der „heißen Zeit“ im März, als es darum ging, qualifizierte Masken zu beschaffen, nicht einmal dazu kamen, ihre Angebote vorzulegen –bestimmten Unternehmern wurde der Vorzug gegeben.

In Italien wird die gesamte Bevölkerung ununterbrochen in den öffentlich-rechtlichen Medien dazu angehalten, sich gegen Grippe impfen zu lassen. Begründet wird das damit: Man könne dann leichter einordnen, ob es ein Grippe- oder ein SARS-Cov-2-Fall ist.

Die Impfstoffdosen reichen jedoch nicht: Für die eigentlichen Risikogruppen ist jetzt schon kein Impfstoff mehr vorhanden. „Und wer die Impfung infrage stellt, gilt als Volksgefährder. Wir sind in einer sehr chaotischen Situation in Italien. Mit Zahlen arbeitet hier niemand sauber.“

Füllmich fragte nach, wie es mit dem Wissen in Italien sei, dass erstens die Impfung sowieso nur bedingt wirkt und zweitens mit hoher Wahrscheinlichkeit ältere Menschen in ihrer Immunabwehr durch die Impfung geschwächt würden. Das spielt laut Holzeisen in den Leitmedien überhaupt keine Rolle, es wird nicht diskutiert, es wird totgeschwiegen. “ ZITAT/Artikel Ende

Man kann anhand dieses Artikels gut erkennen, wie das Prinzip „Herrschaft beruht auf Kontrolle der Wahrnehmung“ funktioniert. Wir können hier in Deutschland noch von Glück reden, daß wir die Möglichkeit der doch etwas freieren Information übers Internet haben.

Deshalb erscheint es mir in Deutschland so, daß die diejenigen, die am Corona-Wahn festhalten, entweder vom System profitierende Menschen sind, oder aber Menschen, die unfähig/unwillig sind, sich anders, nämlich alternativ zu informieren. In Deutschland herrscht wohl die kognitive Dissonanz vor (Artikel hier: https://www.konjunktion.info/2020/12/gesellschaft-die-kognitive-dissonanz-als-schutzmechanismus-in-zeiten-von-corona/ ), während im Ausland noch andere Gründe hinzu kommen, warum die Bevölkerungen dort nicht merken, wie mit ihnen verfahren wird.

KeineHeimatKyffhäuser

 

Es ist medizinisch unmöglich, symptomlos erkrankt zu sein

Krankheiten äußern und definieren sich durch Symptome.  Diese Symptome sind festgelegt und sie werden durch den Patienten oder den Untersucher oder von beiden festgestellt.  Symptome definieren nicht nur die Erkrankung, sondern sie machen es auch möglich, zwischen gesundem und ungesundem Körper / Erscheinen zu unterscheiden.

Symptomlose Erkrankungen gibt es nicht. Das kann nicht nur jeder Mediziner bestätigen, sondern dieses Wissen ist auch Teil der Allgemeinbildung auf unterstem Niveau.  Wenn ein Mensch symptomfrei ist, dann ist er gesund.  Oder anders ausgedrückt: Ohne Symptome ist ein Mensch nach medizinischen Maßstäben als gesund zu bezeichnen.

Die willentlich herbeigeführte Verdrehung medizinischer Semantik kann demnach nur als bösartige Absicht bezeichnet werden. Wenn man plötzlich überall von „symptomlos Erkrankten“ hört oder liest, dann ist dies eine medizinisch inkorrekte Bezeichnung, die Irreführung erzeugen soll. Korrekt müssten symptomlose Menschen als „Gesunde“ bezeichnet werden. Jede andere Bezeichnung fiele dann eher unter den Begriff „Inkompetenz“ oder „Propaganda“.

Quelle und gesamter Text: https://www.dasgelbeforum.net/index.php?id=543749

Siehe auch: Kochsche Postulate, Das erste Postulat besagt, dass der mutmaßliche Erreger immer mit der angeblich von ihm ausgelösten Krankheit assoziiert sein muss. Das bedeutet, dass in jedem Fall der Krankheit der Erreger vorhanden sein muss, in gesunden Individuen hingegen der Erreger nicht vorhanden sein darf. Quelle: https://www.rubikon.news/artikel/auf-hauchdunnem-eis

Symptomlos = gesund. In einem gesunden Menschen darf der Erreger nicht vorhanden sein.

Zur angeblichen Krankheit „Covid-19“ schreibt Rubikon:

„„Covid-19“ ist der dramatische Name für die Krankheit, die das Sars-Cov-2 angeblich auslösen soll. Diese vage Formulierung hat ihren Grund, denn die Krankheit „Covid-19“ ist klinisch nicht nachweisbar.

Was bedeutet das? Wenn eine Krankheit klinisch nicht nachweisbar ist, dann bedeutet dies, dass es weder ein spezifisches Symptom, noch einen typischen klinischen Verlauf gibt, der ausreichend signifikant wäre, dass man die Krankheit damit treffsicher diagnostizieren, also „beweisen“ könnte. Covid-19 ist laut Robert Koch-Institut (RKI) klinisch durch „respiratorische Symptome jeder Schwere“ definiert. Dies ist eine Allerweltsdefinition und in keiner Weise geeignet, eine Krankheit klinisch hinreichend zu charakterisieren. Was sind „respiratorische Symptome jeder Schwere“? Leichter Schnupfen? Ja, natürlich. Niesen? Klar. Husten? Selbstverständlich. Fieber? Nicht wirklich, aber hier … ja, schon. Lungenentzündung? Aber hallo! Leichtes Kratzen im Hals? Sicher. Juckende Nase? Aber so was von!

„Respiratorische Symptome jeder Schwere“ ist jedwede Befindlichkeit abseits des völlig Gesunden, irgendwo im Bereich der Atemwege. Damit ist ausnahmslos jeder grippale Infekt, jeder Husten, jeder Heuschnupfen, jede Lungenentzündung oder selbst eine banale Erkältung per Definition möglicherweise ein „Covid-19“, es kann aber auch nichts davon ein „Covid-19“ sein.
„Covid-19“ hat kein spezifisches Symptom und keinen typischen Verlauf.

Es gibt nichts, woran man diese ominöse Krankheit klinisch identifizieren könnte und auch nichts, wodurch man sie ausschließen könnte. Wenn es überhaupt etwas gibt, von dem man sagen könnte, dass es mit hinreichender statistischer Signifikanz typisch für eine „Infektion“ mit Sars-Cov-2 ist, dann, dass der oder die „Infizierte“ völlig gesund ist und auch bleibt, denn das ist derzeit bei über 90 Prozent der positiv Getesteten der Fall. Das ist für ein globales Killervirus, für das man verfassungsmäßige Grundrechte suspendiert und die Weltwirtschaft ins künstliche Koma legt, immerhin bemerkenswert.

Das „Killervirus“ verursacht bei acht von zehn „Infizierten“ rein gar nichts …“

Quelle: Rubikon, https://www.rubikon.news/artikel/auf-hauchdunnem-eis

Ganzer Artikel lesenswert!

KeineHeimatKyffhäuser

Covid update – kranke Menschheit Blauer Bote

Ich empfehle heute diese Seite mit geballten Informationen zum Thema:

http://blauerbote.com/2020/10/28/covid-update-kranke-menschheit/

Herbst im Park

Unter anderem:

Eine Ausgangssperre – aber wofür?

Krebspatienten nicht behandelt

Wissenschaftliche Daten zeigen, daß die Bewertung der aktuellen Neuinfektionszahlen falsch ist [wen wundert das noch?]

Die Drohung mit der Intensivbettenüberbelegung basiert auf Zahlenmanipulationen [auch das wundert mich nicht]

Merkels Küchenkabinett: Ansteckender Machtmißbrauch

Forscher: Corona-Todesrate ist wahrscheinlich geringer als 0,2 Prozent

u.v.m.

KeineHeimatKyffhäuser

Lügenplattform donnersender und Donnerstein selbst ein Lügner

Bezug nehmend auf diesen meinen Artikel hier: https://teutoburgswaelder.wordpress.com/2020/09/30/warnung-vor-donnersender-nicht-zensurfrei/

und diese mail, die ich heute von Th. Donnerstein bekam (immerhin hat er sich viele Tage später mal bequemt, eine Antwort zu schreiben), mit nur diesem Inhalt, einem link: https://t.me/Torsten_Donnerstein/982

Text des Links (hat ja nicht jeder telegram):

„Um der Gerüchtebildung vorzubeugen, veröffentliche ich heute mal eine Antwort auf einen Artikel im Weltnetz [gemeint ist mein Artikel hier auf KeineHeimatKyffhäuser]bezüglich des Donnersenders. Verfasst von einer Nutzerin und ehemaligen Medienmacherin auf dem Donnersender. In Ihrem Artikel beschuldigt sie unter anderem mich, dass sie ohne Grund und aus Zensurgründen gesperrt wurde. Schon mit ihrem damaligen Konto (Waldgängerin) Beleidigte Sie Nutzer und Medienmacher als „Drecksnazis“ und auch jetzt mit ihrem neuen Konto März konnte sie es wieder nicht lassen. Hier zu siehe beispielhaft die Bildschirmfotos, ( https://t.me/Torsten_Donnerstein/980 ) die Kommentare Stehen auch noch.“ ZITAT ENDE

„Th. Donnerstein“ lügt. (Ganz abgesehen davon, daß seine Rechtschreibung immer noch schlecht ist.)

Warum das gelogen ist: Die entsprechenden Kommentare gegen mich, die zuerst da standen, vor allen Dingen der von mir bereits erwähnte Kommentar des users „Heinrich Harrer“ gegen mich, völlig grundlos,

du verbrauchte alte Frau

den ich so dreckig noch nie irgendwo gelesen habe – geht man so mit älteren Menschen um? Nein das tut man nicht – wurden von „Th. Donnerstein“ gelöscht.

Ich weiß allerdings nicht, was schlimmer ist, „Heinrich Harrers“ Bemerkung, oben, oder die Andichtung psychischer Probleme seitens des users „Virulent National“. Ich bin chronisch krank, ja, aber das hat körperliche Gründe. Und ich bin arm und bleibe auch arm, da ändert sich nichts mehr. Und anstatt zu denken, die Deutschen wären mal solidarisch, weit gefehlt! Ich werde von diesen Leuten, die sich offensichtlich auf „Donnersteins“ angeblich zensurfreier Internetplattform tummeln, seit Jahren im Internet verfolgt. Dies wurde auch von mir vor ca drei Jahren zur Anzeige gebracht. Menschen internetweit zu mobben und Gerüchte übelster Art über sie zu verbreiten, ist allerdings die übliche Praktik von V-Leuten, sowas nennt man auch „eine Person zersetzen“. Deshalb muß ich vermuten, daß hinter dieser Praktik V-Leute stecken.  Vor allen Dingen, da sich diese Leute ja, die ich teilweise übers internet schon länger kenne, über die Jahre in Widersprüche verstrickt haben. Wer so lange lügen muß, widerspricht sich halt irgendwann mal selber, und das fällt mir natürlich auf. Dies gilt vor allen Dingen für den user hinter „Virulent National“ und für „Frank Krämer“.

Deshalb sind „Donnersteins“ bildschirmscreens uninteressant, denn er läßt die Vorgeschichte außer acht. Um es mit anderen Worten zu sagen: Den Krieg hat nicht der begonnen, der zuerst schießt, sondern es kommt auf die Vorgeschichte an.

Ihr habt nur eure Antwort bekommen, ihr Drecksnazis „Heinrich Harrer“, „Ingo (Köthen)“, „Virulent National“, nur um mal drei von euch zu nennen, die auf dem donnersender die Meinungshoheit bilden. Ihr habt euch mehr als einmal geoutet. Ihr müßt mich schon für sehr blöd halten, wenn ihr noch anfangt euch zu verteidigen. Ihr habt nichts mehr zu verteidigen. Ihr habt nicht mal mehr Anstand und Moral. Und du, „Donnerstein“, erst recht nicht, denn du verteidigst diese menschenfeindliche Brut auch noch. Du bist ja noch jung. Vielleicht lernst du irgendwann mal was dazu.

Fazit:

Auf der oben genannten „freien Internetplattform“ donnersender herrschen also die, die man gemeinhin „Nazis“ nennt; gemeint sind natürlich Anhänger des sogenannten „Nationalsozialismus“, der schon einmal diese meine Heimat in Schutt und Asche legte. An der Mentalität dieser Leute hat sich nichts geändert. Sie bekämpfen alles, was ihrer Meinung nach „volksfeindlich“ ist (dazu gehören auch Frauen ohne Kinder, das ist ihr beliebtestes Hass-Objekt), und sie würden am liebsten wieder Lager einrichten, in die sie diese angeblich „volksfeindlichen“ Menschen verfrachten würden. Natürlich müssen solche „volksfeindlichen“ Subjekte wie ich eines bin (hahahaha deshalb mache ich auch jahrelang deutsche Volksmusik!) sofort überall zum Schweigen gebracht werden. Selbst die Tatsache, daß ich viel im Internet bin, meine einzige Waffe, aufgrund meiner chronischen Erkrankung, die es nicht mehr erlaubt, irgendwo hin zu fahren, wurde von diesen niederen Subjekten gegen mich verwendet. Sie verdrehen einfach alles. Wie es V-Leute halt so tun. Die zu zersetzende Person muß möglichst abstoßend geschildert werden, egal, wie sie in Wirklichkeit ist.

Zersetzung: „Als bewährte Formen der Zersetzung nennt die Richtlinie 1/76 unter anderem:

„systematische Diskreditierung des öffentlichen Rufes, des Ansehens und des Prestiges auf der Grundlage miteinander verbundener wahrer, überprüfbarer und diskreditierender, sowie unwahrer, glaubhafter, nicht widerlegbarer und damit ebenfalls diskreditierender Angaben; systematische Organisierung beruflicher und gesellschaftlicher Misserfolge zur Untergrabung des Selbstvertrauens einzelner Personen; […] Erzeugung von Zweifeln an der persönlichen Perspektive; Erzeugen von Misstrauen und gegenseitigen Verdächtigungen innerhalb von Gruppen […]; örtliches und zeitliches Unterbinden beziehungsweise Einschränken der gegenseitigen Beziehungen der Mitglieder einer Gruppe […] zum Beispiel durch […] Zuweisung von örtlich entfernt liegender Arbeitsplätze““

Quelle: https://zersetzung-heute.de/

Das sind die user vom donnersender: Nazis und V-Leute. Es gibt dort auch andere Filme-Macher, dies sei der Vollständigkeit halber erwähnt, diese befinden sich aber in der Minderheit und haben deshalb nichts zu sagen. Ich finde, diese Filmemacher sollte man darüber aufklären was der donnersender ist. Es gibt genug Alternativen dazu im Internet.

KeineHeimatKyffhäuser

 

Hinter der Fichte: Traugott Ickeroth in Erfurt

Rede Traugott Ickeroth, Erfurt, ca 25 Minuten:

https://www.youtube.com/watch?v=vnO5cwQSGos

Mein Kommentar:

So, 22 Minuten der Märchenstunde angehört. Ist klar, daß die Leute bei so einer Rede begeistert klatschen. Leider gibt es für nichts, was der Mensch behauptet, Beweise, Belege, schriftlich oder sonstwie glaubhaft, es gibt nur „der hat das gesagt“ oder ähnliches. Ich verfolge „Q“ seit langem, und es handelt sich NUR um Desinformation. Trump (beispielhaft) ist Zionist und hat fast nur zionistische Berater. Für Putin gilt dasselbe.

Dasselbe gilt für irgendeine Form des „erwachens“, die man natürlich behaupten kann, aber nicht belegen. Deshalb schreib ich ja oben: Märchenstunde.

Menschen hören gerne nette Märchen, je schlechter es ihnen geht, desto lieber.

So. Und nun zur Realität. Der Redner scheint finanziell gut gestellt zu sein, wenn er sagt, geht in Sachwerte, hat er so viel Geld zur Verfügung, für das er keine andere Verwendung hat, als es anzulegen. Die Realität in diesem Land ist aber: wir haben ca 20 Prozent Arme und armutsgefährdete Menschen. Diese Menschen können NICHTS anlegen und auch NICHT vorsorgen.

Diese Menschen werden dann den Bach runter gehen. So viel zur Realität unter den Menschen. Die man natürlich unter solchen gutgläubigen Massen nicht wahrhaben will. Der Masse geht es, scheints, noch zu gut.

Die andere Realität ist: Die Bundesregierung hat de Ausnahmezustand quasi schon mit den Gesetzesänderungen aufgrund der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ festgeschrieben. Erst mal bis März 21. Danach wird man weiter sehen. D.h. Grundrechte wie Demos werden weiter eingeschränkt werden und bleiben. Feste finden nicht mehr statt. Die Überwachung wird mit 5 G schrittweise weiter ausgebaut. Man wird aufgrund dieser „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ alles verhindern, was gegen das System gerichtet ist. Petitionen ändern daran nichts, Demonstrationen auch nicht. Das Hoffen auf Hilfe von „außen“ auch nicht, denn diese wird nie kommen. Macht euch endlich klar: Ihr lebt in einer Diktatur. Schöne Reden von wegen „Bewußtseinsänderung wird alles ändern“ werden das nicht mehr verändern.

Es ist sehr erschreckend, wie leicht Menschen bereit sind, irgendwelchen Unsinn zu glauben, er muß nur angenehm für sie sein und ihnen ein bisschen das Ego streicheln. Und natürlich muß er oft genug wiederholt werden.

KeineHeimatKyffhäuser

 

Vorsicht vor „Der dritte Blickwinkel“ und Frank K.

Man weist dort als Weg aus der Krise an, Siedlungen in Mitteldeutschland zu gründen.

Diese Leute sind nicht real. Man kann nicht mit ihnen außerhalb des Internets in Kontakt kommen, sie sind ausschließlich virtuell unterwegs. So zumindest ist es mir mit diesen Leuten mehrfach passiert.

Ich denke mir immer, in meiner „einfachen“ Sichtweise: Wer ehrlich ist, wer es ernst meint, wird sich auch real treffen. Natürlich an einem neutralen Ort. Dies ist aber auch bei Frank K. und seinen „Leuten“ nicht der Fall. Wenn sich jemand nicht treffen will, bzw. mich nicht kennen lernen will, ist das für mich immer allerhöchstes Alarmzeichen.

Wie bekannt ist, wohne ich seit vier Jahren in „Mitteldeutschland“, in Thüringen, weil mir vor vielen Jahren schon klar war, daß Änderungen, wenn überhaupt, nur in der sogenannten „ehemaligen DDR“ möglich sind. Dies hat diverse Gründe, auf die ich nicht im Einzelnen eingehen will, ein Grund ist auf jeden Fall die geringere Besiedelungsdichte dieser Länder. Wo weniger los ist, fällt man auch nicht auf.

Es gäbe also genug Grund für Austausch, weil ich reichlich Erfahrung damit habe, wie man von NRW nach Thüringen (beispielsweise) umzieht. Man will sich aber nicht mit mir über dieses Thema austauschen. Dies habe ich wieder deutlich bei einer (von mir versuchten) „Diskussion“ auf dem donnersender unter einem Video von Frank K. versucht. Die „Diskussion“ kam gar nicht in Gang. Obwohl man angeblich Menschen sucht, die mit dem Thema „Umsiedelung nach Mitteldeutschland“ Erfahrung haben. Mit mir wollten die nicht diskutieren.

Man bleibt lieber anonym. Man, damit ist natürlich Frank K. gemeint, und der Dritte Blickwinkel.

Die Symbolik auf der Seite von Frank K. ist eindeutig.

Ich kann mich auch einen Vorfall im Internet mit Frank K. erinnern, bei dem er mir zum ersten Mal so richtig auffiel. Das ist ein paar Jahre her. Es ging dabei um eine Demo in Berlin, eine Diskussion über diese Demo bei youtube, in der Frank K. zu dieser Demo Angaben machte, die er eigentlich zu diesem Zeitpunkt noch nicht wissen konnte – die sich aber später als wahr rausstellten, was darauf hin wies, daß er früher mehr wußte als alle anderen, also eingeweiht war. Einzelheiten zu diesem Vorfall weiß ich nicht mehr. Ich weiß  nur noch, daß mich mein Bauchgefühl da massiv warnte, als ich diesen Kommentar von Frank K. unter diesem Video las. Mein Bauchgefühl trügt mich nicht.

Dann gibt es noch einen anderen blogger, der was über den kruden Frank K. gebracht hat, ich verlinke:

https://jenseitsdesnordens.wordpress.com/2019/12/30/die-rueckkehr-der-echten-rechten/

Daraus: „Oder meint Ihr ein Germane würde fremde Symbole in nahezu jedes Videovorschaubild/Video in dieser Anzahl reinklatschen?“

Nein. Würde ich nie machen. Ich bin eine germanische Frau. Ich habe hier auf dem blog nur eigene Fotos oder Gemälde. Meist von der Natur. Oder halt meine Lieder. Aber alles hier ist von MIR, es ist mein selbst Erschaffenes. Ich schmücke mich nie mit fremden Symbolen. Das habe ich auch gar nicht nötig, ich lehne es aber auch ab. Weil ich ICH bin und nicht von Anderen abkupfere. Weil ich selbst denken kann und zu keiner Gruppe gehöre. Weil ich schon lange sage: Im Internet sind alle unterwandert, alle Gruppen, alle „sozialen“ Netzwerke“, einfach ALLE.

Das muß man mal kapieren! Wenn man das aber öffentlich sagt, wird man überall gemieden. Ganz einfach, weil diese show-Leute Angst vor Ent-tarnung haben.

Und es gibt einen ganz einfachen Trick, das rauszufinden: Versuche, dich mit den Leuten, die da so viel Werbung machen, real zu treffen. Damit meine ich nicht, einen Vortrag meinetwegen des Volkslehrers anzusehen. So ein Vortrag wurde vorbereitet und ist Show. Ich meine wirkliche Treffen, wo man einen Menschen kennenlernen kann – so es dieser Mensch denn zu läßt! Und genau dies ist der entscheidende Punkt: Desinformanten lassen das nicht zu, sie versuchen bloß, Anderen ihr „Programm“ unterzujubeln. Desinformanten bleiben immer anonym. Es sei denn, sie spulen öffentlich eine show ab. Das können sie allerdings sehr gut!

Frank K. und Der dritte Blickwinkel gehören zu diesen Desinformanten.

Warum, könnte man sich noch fragen, warum geschieht das? Ganz einfach: Um die Menschen sinnlos beschäftigt zu halten.

KeineHeimatKyffhäuser

 

Fabricating a Pandemic – who would organize it and why – Rolle der Medien

„[…]
Out of any proportion to reality, the mass media continues to drone on ominously that this is the New Normal, and that we might as well get used to it, that the world will never be as it was before the coronavirus. This is nothing more and nothing less than classic psychological warfare.
.
Why would a viral outbreak require “psy-ops”, that is, unless something larger was afoot?
[…]
The question is: Is this campaign of fear a spontaneous overreaction to a new virus, or was it organized by somebody to achieve some malicious goals?
.
If we conclude that the pandemic indeed is fake, the worldwide media campaign manufactured, government officials and WHO bribed or coerced, then further questions arise. Is there anyone who has the ability to pull this off?
.
If yes, then why did they do it, and how?
[…]
US plutocrats conveniently control most of the world’s media and have a huge network of “charitable” foundations and affiliated NGO institutions all over the world. This network has been used for generations as a tool for influencing media, educational institutions, governments and international organizations, for social engineering and ideological control.
[…]
Thus we can safely conclude that forces capable of organising worldwide media campaigns and influence the corridors of power do exist.
[…]
Already in 1928, Edward Bernays, considered the father of public relations in America, wrote:
.
In almost every act of our daily lives, whether in the sphere of politics or business, in our social conduct or our ethical thinking, we are dominated by the relatively small number of persons…who understand the mental processes and social patterns of the masses. It is they who pull the wires which control the public mind.
[…]
To organise a worldwide campaign changing life in the whole world, a force that deserves to be called a shadow government is needed. Theodore Roosevelt, who was US President from 1901 to 1909, informed the world that:
.
Behind the ostensible government sits enthroned an invisible government owing no allegiance and acknowledging no responsibility to the people.
.
He called this shadow government “the unholy alliance between corrupt business and corrupt politics.”
[…]
we can conclude that the Plutocratic Influence Network was created for influencing education, public opinion and governments. It may even alter our most basic and private attitudes by making use of covert propaganda and fake social “research”. The plutocrats have huge resources and many thousands of trained professionals to perform these tasks. Therefore, they are very likely to have the appropriate tools required to create a false pandemic.
[…]
One reason for a “pandemic” might be to extract benefits from the widespread economic disruption resulting from lockdowns. It is quite likely that the big companies will be able to swallow up their smaller competitors, who were often forced to close their doors by the local authorities.
[…]
American billionaires are now nearly 20% richer than they were at the start of the coronavirus pandemic, according to a new report by the Institute for Policy Studies.
.
Pharmaceutical companies will be certainly interested in vaccination profits.
[…]
Atomization of society, breaking up community solidarity, eroding all non-monetary connections between people, destroying family relations and weakening blood ties, is a long-standing plutocratic project. Now, using this fake pandemic, the plutocrats have gone even further, now they train us to see each other not as friend, not as brother, not even as a source of profit, but mainly as a source of mortal infection.
.
This message is conveyed not only verbally through the mass media; we are physically compelled to keep our distance, shamed into refusing our neighbor’s handshake, and threatened with fines for being seen without a mask. The physical aspect of social engineering is more effective than simple verbal brainwashing and it makes the social changes more permanent.
.
Physical restraint creates social habits that will be difficult to break in the future.
[…]“
*dieser Auszug scheint sehr lang, ist aber, im Vergleich zu dem halben Buch, dennoch nichts weiter als ein kurzer Auszug des Wesentlichsten. Der Autor macht leider den gleichen Fehler wie viele, indem er auf einem bestimmten Level stehenbleibt, und die darüberliegenden Herrschaftspyrmiaden komplett ausblendet. DWB macht diesen Fehler nicht -> https://dudeweblog.wordpress.com/2014/12/28/die-neue-weltunordnung-historisch-aufgeschlusselt-und-durchleuchtet/
Desweiteren fällt er – obwohl seine historische Beleuchtung in relativ hohem Grad den Tatsachen entspricht – auch, wie so viele, auf das Ost/West-Paradigma rein, das wir hier im Detail beleuchten -> https://dudeweblog.wordpress.com/2015/12/30/nwo-ost-und-west-spielen-das-gleiche-spiel-der-versuch-eines-blicks-hinter-den-spiegel/ & https://dudeweblog.wordpress.com/2016/01/09/darstellung-des-ostwest-paradigmas-und-der-versuch-zur-klaerung-des-generell-verfaelschten-weltbildes/
Abgesehen davon ein hervorragender Artikel. Ergänzend dazu folgende Empfehlungen: https://dudeweblog.wordpress.com/2020/04/03/der-coronavirus-coup-detat-staatsstreich/ & https://dudeweblog.wordpress.com/2020/04/29/gustave-le-bon-psychologie-der-massen-komplettes-hoerbuch/ (d)

ZITAT ENDE

Quelle: https://dudeweblog.wordpress.com/aktuell/

Originalquelle: https://off-guardian.org/2020/09/06/%EF%BB%BFfabricating-a-pandemic-who-could-organize-it-and-why/

***

Wer einmal erlebt hat, wie diese „Medien“, so nenne ich das mal unverfänglich, weltweit ein Ereignis völlig falsch „deuten“ und unter die Massen bringen (ich meine 9/11), der weiß, daß so etwas ohne weiteres immer wieder möglich ist. Genau so wie bei 9/11 ist es nämlich auch mit Corona geschehen.

9/11 wurde als Attentat eines armen afghanischen Terroristen, der in einer Höhle haust, und plötzlich drei Hochhäuser (und anderes) mit Passagierflugzeugen zerstört, dargestellt. Normalerweise kriegt man bei so einer Geschichte einen Lachanfall, genau so wie bei der Vorstellung, daß Flugzeuge Hochhäuser zum Einsturz brinken können. Trotzdem schaffen es die Medien, solche Inhalte als WAHR an die Leser und Zuhörer weltweit zu bringen, sie schaffen es sogar, diese Inhalte so glaubhaft zu vermitteln, daß die Menschen diese Dinge wirklich für wahr halten. Es gab jede Menge Ungereimtheiten zu 9/11, die bis heute nicht geklärt sind, trotzdem aber halten „offizielle Stellen“ („Regierungen“ und co.) an der offiziellen, also der falschen, von den Medien unter die Völker gebrachten Version fest. Das ist das, worauf es ankommt: die Lüge wird durch die Medien weltweit in Umlauf gebracht, von allen relevanten Stellen übernommen und nie wieder korrigiert.

So wie es bei 9/11 geschah, geschieht es auch mit Corona.  Es wird ebenfalls massiv Angst geschürt, wobei der Angstfaktor bei einer Witz-Pandemie normalerweise abklingen müßte, das tut er aber nicht, weil die Angst der Menschen zu tief sitzt. Bei 9/11 gab es ebenfalls den Angstfaktor, nämlich die Angst vor dem „weltweiten Terrorismus“, den JENE natürlich insgeheim laufend fördern,  weil er ihnen nützlich ist. Ob es diesen Terrorismus gibt, oder nicht, spielt keine Rolle; gibt es keinen, dann macht man eben welchen. Verdeckt, natürlich. So funktioniert die Manipulation der Massen schon sehr lange. Über die Medien. Wie denn sonst?

Menschen denken, wenn man sich mit ihnen unterhält, daß es so eine weltweite reale mediale Verschwörung nicht geben könne. Was nicht stimmt. Spätestens 9/11 hat gezeigt, daß das geht. Wenn man aber mal geschichtlich weiter zurück geht, wird man nach Sichtung unabhängiger Quellen feststellen, daß beide Weltkriege von den Medien quasi herbei geschrieben wurden, die Völker medial (und mit false flags) aufeinander gehetzt wurden. Von alleine würden sich nämlich normale Menschen nicht bekämpfen. Das wollen immer nur dahinter stehende „Regierungen“ bzw. „Eliten“. Natürlich geht das nur mit Hilfe der Medien. Deshalb muß auch an dem Punkt Änderung ansetzen.

Ohne eine massive Änderung im medialen Geschehen wird sich im Bewußtsein der Menschen nichts verändern.

Ein Prunkstück für mediale Desinformation bietet derzeit mal wieder die ARD, Wenn es nicht so traurig wäre, wie hier Menschen belogen werden, wäre es fast lustig: https://deutsch.rt.com/meinung/106450-causa-nawalny-merkel-erwirkt-denkverbot/

Aus diesem Artikel ein paar Beispiele für Lügen, die Kriegen voraus gingen, Zitat Anfang:

„Aischylos, griechischer Schöpfer der klassischen Tragödie, erkannte schon vor 2.500 Jahren: „Im Krieg ist die Wahrheit das erste Opfer“. Nach tausendfacher Erfahrung weiß man heute, dass die von Politikern vorgebrachte Lüge erst nach ihrer Verbreitung durch Journalisten wirklich kriegswirksam wird. Der Bombenkrieg gegen Afghanistan begann 2001 mit der Lüge, dort säßen die Verantwortlichen für den Anschlag auf die Zwillingstürme in New York. Die Mär, Saddam Hussein besitze heimliche Massenvernichtungswaffen, diente anno 2003 zur Begründung des Dritten Irakkriegs. Die Kriege gegen Libyen 2010 und gegen Syrien 2011 wurden mit Lügen über die angeblich „mörderischen Regimes“ der Präsidenten Muammar al-Gaddafi und Baschar al-Assad losgetreten. Haben unsere Qualitätsjournalisten jemals sichtbare Erkenntnisse aus der üblen Historie gewonnen und Konsequenzen aus dem bösartigen Geschwätz der Politiker gezogen?“ ZITAT ENDE, Fetthervorhebung von mir.

Was will man also  erreichen? Solche Dinge geschehen ja nicht einfach so, sie haben einen Grund. Meine Vermutung ist, man will Nord Stream 2 stoppen, was ja auch im Artikel von mehreren Politdarstellern ausgesprochen wird, und man sucht dafür einen Grund. Diesen hat man nun gefunden. Weitergehend vermute ich, daß man einen weiteren Krieg mit Rußland will. Wollen wir hoffen, daß es nicht dazu kommt.

KeineHeimatKyffhäuser

Einfach zu erkennen

Sie würden gerne schießen, aber … WachZorn zur Demo Berlin

Sie würden gerne schießen, meint der Berichterstatter, aber dann wäre ihre jahrzehntelange Propaganda von wegen wir hätten ja eine „Demokratie“ sofort im Eimer und deshalb tun sie es nicht.

Die Fratze der Demokratie wird in Deutschland besonders hoch gehalten.

Hörens- und sehenswertes Video, der link führt zum Donnersender:

https://donnersender.ru/v/10345

Neue „Erkenntnisse“ zum angeblichen „Sturm auf den Reichstag“

Sehr gute Recherche hat die Seitescience-files betrieben, die Spur führt wie immer nach links und dann in entsprechende Kreise:

Eine neue Lügenspirale und wieder ist Antifa-Zeckenbiss mittendrin: Sturm auf den Reichstag

Video dazu von Reitschuster.de, ca 8 Minuten:

https://www.youtube.com/watch?v=nGoK_aZDQ7Y&has_verified=1

„Präsident Trump ist in der Botschaft“ – wer ist dieser Mann? Video, ca 2 Minuten:

https://www.youtube.com/watch?v=6luvpguKj54&feature=youtu.be

In Bayerns Schulen nun Maskenpflicht

In Bayern müssen Schüler nun Masken tragen, Grundlagen dafür gibt es nicht, Söder kann schalten und walten, wie er will. Warum die Bayern den Mann immer noch dulden, ist mir schleierhaft, für mich sind ab heute alle Bayern dumme Kriecher.  Die eigentliche Ursache für den Maskenzwang ist wohl daß die Frau von Söder massig gut verdient derzeit, das Geschäft mit Masken und Teströhrchen soll bislang 242 Mio. ergeben haben, wovon natürlich die Zuträger wie Drosten uvm. einiges ab bekommen. Merke: Es geht immer um Geld. Zumindest Jenen. Uns nicht.

Eigentlich einfach, zu erkennen, oder?

Und so kann man alles hinterfragen. Auch Riesendemos mit 80 Lastwagen, Hebebühnen und Riesenaufwand – wer bezahlt das? – und Kennedys, die angeblich so toll sind, dabei ergibt eine kurze Recherche, daß die Verbindungen des hochgelobten Kennedy zum System sehr einfach zu erkennen sind. Hier: https://heimdallwardablog.wordpress.com/2020/08/31/robert-kennedy-das-faule-ei/

Einfach, zu erkennen. Wenn man es denn will.

KeineHeimatKyffhäuser

Antifa auf der Bühne – linksgrün gesteuerte Demo

Schnipsel zur „Demo“ Berlin

Meinungen:

„Hier kommen die ersten Zuschriften über Polizeigewalt von betroffenen, unbeteiligten Passanten: Bericht aus Berlin an Frag uns doch. Wir waren heute auf der Demo in Berlin. Gegen 18 Uhr hat die Polizei den Bereich zwischen Russischer Botschaft und Brandenburger Tor zu beiden Seiten abgesperrt und den Bereich räumen wollen. Wir saßen in einen Restaurant als plötzlich Polizei mit voller Brutalität sich in die Menge warfen und dabei auch unseren Tisch umgestoßen haben. Ich konnte gerade noch meinen Rucksack nehmen und aufstehen. Der Tisch fiel auf mich drauf. Die haben sich Leute wahllos rausgezogen und brutalst abgeführt. Von wegen Berlin ist safe. Die haben auch die Seitenstraßen gesperrt. Bein ist safe? Der Abstand war auch gewährleistet. Die Polizei am Ende? Die sind völlig brutal. Absolute Staatsgewalt”

“Vor ca. einer Stunde wurden 50 Personen plötzlich von der Polizei gewaltsam angegriffen, weil sie die Abstände nicht eingehalten haben. Mit Schlägen- und Tritten attackierten die Staatstreuen minderjährige Jugendliche, welche friedlich demonstrierten. Dieser Staat ist komplett am Ende.”

“Ein Haufen Linker ANTIFA-Unterstützer und Schnarchschafe sind mit dem Systemumsturz (zum Glück) gescheitert, weil sie sich zu sehr mit Gänseblümchenstreicheln und Selbstbeweihräucherung beschäftigt haben. Die einzigen wirklich starken Aktionen vor der russischen Botschaft und dem Reichstag starteten die irrtümlich von den Linken ausgestoßenen patriotischen Kräfte. Wieder einmal erwies sich überdeutlich, dass Deutsche Macher sind, nicht weichgespülte Schafwollekuschler. Größenwahn ist somit eindeutig ANTIFA und LINKS… So, jetzt alle schnell nach Hause, Fratzebook mit den Heldentaten füttern und sich mit den Selfies onanierend ins Klo zurückziehen… Gute Nacht Deutschland, äh, BeErDistan.”

„Veralberung der Massen . Glauben die mit “ We are Love “ dieses System zu ändern ?“

=> mein Reden schon länger. Es waren wohl doch mehr als 40 000, aber die meisten wollten nur feiern, das ist das Beschämende.

Meinungen: „So lange die Masse der Menschen noch mit Kurzarbeitergeld ruhig gestellt wird. Die großen und mittleren Konzerne noch „Staatshilfen“ bekommen und Fußball läuft, wird sich in der BRD nicht viel ändern. Und das wird bis zur nächsten Bundestagswahl so bleiben. “

“Befreiung von einem amerikanischen Präsidenten zu erhoffen ist politisch infantil.“

„Die ganze Zeit habe ich mich gefragt, was dieses seltsame Hintergrundgeräusch war, das über allem schwebte. Endlich habe ich es erkannt:  Das war das laute Lachen der Frau Merkel! Nachdem sie gesagt hatte: Ist doch fein, wenn die da demonstrieren. 500 000, 1 000 000, 2 000 000. Was soll mich das scheren? Von mir aus 5 000 000.  (Bleiben immer noch 60 – 70 000 000 Schlafschafe, die mich jeder Zeit wieder wählen würden und die brav ihre Maske tragen.)“

„Leute hört auf, oder glaubt Ihr es geht um Abstände zwischen Demonstrationsteilnehmern?“

„Die Berliner Polizeiführung hat am 29. August 2020 alle Gerichtsbeschlüsse ignoriert und die Demonstration des Bündnisses „Querdenken 711“ verboten und sodann aufzulösen versucht. Dabei stoppte die Polizei zunächst den Demonstrationszug, um mehrere zehntausend Versammlungsteilnehmer auflaufen zu lassen. Danach standen die Menschen notgedrungen und polizeilich veranlasst zu nahe beieinander. Sodann verfügte sie eine Maskenpflicht. Nachdem diese Maskenpflicht nicht von allen Versammlungsteilnehmern beachtet worden ist, sprach sie ein Versammlungsverbot aus, mit dessen Umsetzung sie sich allerdings bis in die frühen Abendstunden hinein schwer tat. Was bleibt, ist eine massive Schädigung des Restansehens dessen, was einmal als deutscher Rechtsstaat gegolten hat. Denn wenn die Organe des Staates Gerichtsbeschlüsse nicht mehr befolgen, wer soll es dann tun?“

=> Haha, gute, wenn auch sehr späte Erkenntnis, wer soll es tun? In diesem Land tut keiner mehr etwas, was irgendwie etwas Grundlegendes ändern würde. Das einzig  Sinnvolle ist, sich zurück zu lehnen, und als relativ Unbeteiligter zu beobachten, wie dieses Land hoffentlich bald gänzlich den Bach runter geht.

Finde den Fehler: „Sieben Botschafter, darunter auch Deutschlands Gesandter, haben die Regierung des im südlichen Afrika gelegenen Staates aufgefordert, die Corona-Krise nicht für neue Machtbefugnisse zu missbrauchen und Rechte der Bürger nicht einzuschränken.“

So löst die Polizei gewalttätig (durch Blockade) den Demozug in Berlin Friedrichsstraße auf. Video ca 30 Minuten:

https://www.youtube.com/watch?v=gsUFlvAk9T0

(=> Mit Anwaltstatements – traurig, daß man im Deutschland des Jahres 2020 dank so einem polizeilichen Verhalten nur noch mit Anwalt demonstrieren kann.)

Kommentar dazu: „Es wurden ja wieder nicht alle Demonstranten durch gelassen, zigtausende sind in der Friedrichstraße festgehalten worden und auch in anderen Straßen, einfach eingekesselt. Ich war da, wir wurden stundenlang festgehalten und als ich zur S-Bahn wollte haben die mich nicht mal durch gelassen. Um den Stern herum war es ruhig, aber in den anderen Straßen versuchte die Polizei immer wieder zu provozieren“.“

Polizei löst camp auf. Video, sehr lang, über drei Stunden: https://www.youtube.com/watch?v=BZkxPBs2dgE

Meinungen: „Ich habe mir die Zeit genommen und mir mehrere Streams angesehen.
Was da in Berlin abläuft, ist einfach nur surreal.

Beim Livestream von Miriam Hope hieß es, dass der Reichstag gestürmt wurde bzw. es blieb beim Versuch. Auch vor der russischen Botschaft wurden die Leute abgeführt und der Platz geräumt. Während vor den Regierungsgebäuden die Leute eine Veränderung erwirken wollen, feiern die Leute andernorts am Brandenburger Tor und an der Siegessäule mit Musik und lauschen den Rednern auf den Bühnen, die sich auch noch bei den Polizisten bedanken.

Sorry, aber ich fühle mich bei dem bunten, unorganisierten Haufen nur noch verarscht. Man kann nur hoffen, dass nun noch mehr Menschen weltweit endlich erkennen, was für ein widerliches Drecksloch Deutschland doch in Wahrheit ist. Unfaßbar, was dort abgeht…”

„Alles show?“

=> War bestimmt teuer.

***

Meine Meinung nun gut einen Tag später und nach Durchsicht mehrerer Videos bzw. Kommentarspalten:

Gigantische Medienshow für Anwälte und Heiko Schrankgs, die Grundursache, das Grundübel, das unfreie Deutschland, wird dadurch NIE angegangen, weil die friedlich demonstrierenden Massen gar nicht fähig sind, zu erkennen, wo die Grundursache liegt, man will auch gar nichts ändern seitens Querdenken 911, man verdient zu gut am Status quo.

Oder hier ein anderer Kommentar, der es auch gut trifft:

„Wir sollten verstehen, daß wir seit Jahrhunderten auf Kindergarten-Niveau gezüchtet wurden. Für die Meisten scheint es schwierig, sich aus diesem mentalen Sumpf zu befreien.
Aus meiner Sicht ist der einzige Weg sich zu befreien die Besetzung des Reichstages und weltweit müssen die Menschen ihre Parlamente besetzen oder wir werden die grausamste Zeit erleben die wir seit dem Mittelalter hatten… Die Eliten kennen keine Gnade, sie machen das was sie wollen, nicht was wir brauchen.“

Und hier dann der Beleg, Entschuldigung an meine Leser, daß ich für diese Erkenntnis Ihre Geduld so lange strapaziert habe: Video ca 1 Minute:

https://www.youtube.com/watch?v=qsnF_BOjbUQ

„Ich bin kein Nazi. Ich bin auch kein sogenannter heimat….(rest nicht verständlich). Ich bin ein einfaches kleines antifaschistisches Mädchen.“

Fazit:

Antifa auf der Bühne : Linksgrün gesteuerte Demo!

KeineHeimatKyffhäuser

 

 

 

Corona vor Gericht

Längerer Artikel vom Multipolarmagazin über die Fortschritte bezüglich der Gerichtsverhandlungen über den Corona-Wahn:

„Rechtsanwältin Jessica Hamed informiert über den aktuellen Stand in den von ihr geführten „Corona-Verfahren“, insbesondere zum Eilantrag eines Richters in Thüringen, dem bayerischen Offenbarungseid in Sachen Rechtstaatlichkeit sowie dem Antrag auf Vernehmung des Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder.

JESSICA HAMED, 19. August 2020

I.

Am 7. August 2020 habe ich für meinen Mandanten, einen Thüringer Richter, einen Eilantrag beim Thüringer Oberverwaltungsgericht gegen die immer noch fortgeltende Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (im Folgenden: Maskenpflicht) und das Abstandsgebot gestellt. [1] Es handelt sich hierbei um den zweiten Eilantrag dieser Art meines Mandanten. Den ersten Antrag reichte er am 15. Juni 2020 ein, am 3. Juli 2020 wurde sein Antrag abschlägig beschieden. [2]

In Kürze unsere Argumente:

1. Es gibt unseres Erachtens – soweit ersichtlich im Einklang mit sämtlichen Vertreter/innen der Rechtslehre – für die unspezifischen, gegen sogenannte Nichtstörer gerichtete Maßnahmen wie die hier beanstandete Maskenpflicht und dem Abstandsgebot bereits keine verfassungsgemäße Rechtsgrundlage. Wesentliches muss das Parlament selbst regeln und kann derartige Entscheidungen – schon gar nicht für mehrere Monate – nicht der Exekutive überlassen. Warum der gewählte Gesetzgeber unter dem Eindruck dessen, dass es aus der Rechtslehre von Beginn an tiefgreifende Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Rechtsgrundlage der Verordnungen gab und auch die Rechtsprechung in inzwischen zahlreichen Entscheidungen deutlich zum Ausdruck brachte, dass wenigstens Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit bestehen und dies in den Hauptsacheverfahren zu klären sei [3], nicht inzwischen Regelungen in Form von förmlichen Gesetzen getroffen hat, ist nicht nachvollziehbar. Die Vermutung, dass der Hintergrund möglicherweise darin zu sehen ist, dass man seitens der politischen Verantwortlichen nach wie vor den Anschein erwecken möchte, die bisherigen Maßnahmen beruhten auf einer verfassungsmäßigen Rechtsgrundlage, sodass keine Nachbesserung notwendig ist, habe ich bereits am 10. April 2020 geäußert. [4]

2. Das Abstandsgebot verstößt unseres Erachtens gegen den Bestimmtheitsgrundsatz. Für die Bürger/innen muss klar erkennbar sein, was erlaubt und was verboten ist. Das ist hier evident nicht der Fall. Wann die Einhaltung des Mindestabstands nicht möglich oder nicht zumutbar ist, ist anhand objektiver Kriterien nicht bestimmbar. Rechtstatsächlich wird das Abstandsgebot ersichtlich nur im Rahmen organisierter und institutionalisierter Zusammenkünfte beachtet – und stellt die Betreiber/innen von Restaurants, Cafés, Läden, Kinos, Theater usw. vor beträchtliche Probleme, während zu beobachten ist, dass die Menschen im Alltag das Gebot, 1,5 m Abstand zu halten, nach hiesiger Wahrnehmung, überwiegend nicht beachten.

3. Die beanstandeten Maßnahmen sind zudem unserer Auffassung nach unverhältnismäßig. Zu Beginn war die Verhinderung der Überlastung des Gesundheitssystems als primäres Ziel der Corona-Bekämpfungsmaßnahmen ausgegeben worden. Inzwischen wird ausweislich des ablehnenden Beschlusses im ersten Verfahren meines Mandanten die „Infektionsvermeidung in der Bevölkerung“ als neuer Zweck ausgegeben. Wie im letzten Update dargelegt, besteht und bestand zu keinem Zeitpunkt die Gefahr einer Überlastung des Gesundheitssystems – ganz offensichtlich besteht diese jedenfalls zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht. [5] Diese Meinung teilt offenbar auch das Bundesverfassungsgericht, das mit Beschluss vom 16. Juli 2020 einen Eilantrag ablehnte, der zum Ziel hatte, die Bundesregierung zu verpflichten, vorläufig die Triage zu regeln. In der Entscheidung [6] ist u.a. zu lesen:

„Das zum entscheidungserheblichen Zeitpunkt erkennbare Infektionsgeschehen und die intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten lassen es in Deutschland nicht als wahrscheinlich erscheinen, dass hier die gefürchtete Situation der Triage eintritt.“

Stichpunktartig soll im Folgenden unsere Argumentationslinie nur angerissen – ohne alle Argumente anzuführen – werden, die tiefergehende Argumentation kann in dem hiesigen Eilantrag [7], aber auch in anderen Anträgen [8] nachgelesen werden.

  • Der Höhepunkt der Neuinfektionen in Deutschland war bereits am 13. März 2020 erreicht; einen exponentiellen Anstieg der Neuinfektionen gab es nicht [9] – lediglich die Anzahl der Tests ist von KW 11 auf KW 12 deutlich erhöht worden, sodass der Anschein entstand, als habe es einen sprunghaften Anstieg gegeben [10]:
  • Aus der Tabelle ist ersichtlich, dass die Positivenrate seit KW 20 unter 2 Prozent liegt und seit KW 26 1 Prozent nicht mehr überstiegen hat. Dass gleichwohl die absolute Anzahl der gemeldeten neuen Fälle steigt, liegt daran, dass die Testkapazitäten enorm ausgeweitet wurden. Wer mehr testet, findet mehr. Hieraus lässt sich aber nicht ohne weiteres schließen, dass sich das Infektionsgeschehen ausweitet. Relevant ist (allenfalls!) die Positivenrate. Aber auch die ist – wie noch ausgeführt wird – mit Vorsicht zu betrachten.
  • Die Aussagekraft des eingesetzten PCR-Tests ist nicht nur aufgrund der fehlenden Validierung des Tests aktuell sehr eingeschränkt. Letztlich ist der PCR-Test bei dem aktuellen geringen (Positivenrate aktuell: 1 Prozent) Infektionsgeschehen ohne Aussagekraft, weil die Rate der falsch-positiven Tests durch eine hohe Anzahl an Tests bei geringer Verbreitung in der Bevölkerung sehr hoch ist. [11] In diese Richtung äußerte sich auch der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in einem Interview am 14. Juni 2020 [12]:

„Ich find nur eins immer wichtig wenn ich jetzt lese wir müssten drei, vier, fünf Millionen jetzt flächendeckend jeden Tag testen oder so. Sie müssen eins sehen, dadurch, dass wir […] die Zahlen so runtergebracht haben, haben wir im Moment eine Positivtestung von unter einem Prozent bei gleichbleibend konstanter Testzahl in den letzten Wochen. Wir müssen jetzt aufpassen, dass wir nicht nachher durch zu umfangreiches Testen […] zu viel falsch-positive haben. Weil die Tests ja nicht 100 Prozent genau sind, sondern auch eine kleine, aber eben noch eine Fehlerquote haben. Und wenn sozusagen insgesamt das Infektionsgeschehen immer weiter runter geht und sie gleichzeitig das Testen auf Millionen ausweiten, dann haben sie auf einmal viel mehr falsch-positive als tatsächlich positive.“

Problematisch ist zudem, dass der PCR-Test einer Vorabveröffentlichung folgend nicht dazu geeignet ist, nur infektiöse Patient/innen zuverlässig zu identifizieren. In bisher fünf Studien konnte nach dem neunten Tag der Erkrankung mit COVID-19 kein aktives, infektiöses Virus aus dem Rachen der Erkrankten nachgewiesen werden. Jedoch fanden die Autor/innen heraus, dass im Median noch 17 Tage nach Erkrankung das Erbgut des Virus per RT-PCR im Rachen nachweisbar war, in Einzelfällen wurde noch nach 81 Tagen das Erbgut in den oberen Atemwegen mittels RT-PCR gefunden. Es besteht mithin die Gefahr, dass ein Proband oder eine Probandin, der/die vor zwei bis drei Monaten mit SARS-CoV-2 infiziert war, aktuell immer noch einen „positiven Corona-Test“ sowie eine Absonderungsanordnung gemäß § 30 Abs. 1 IfSG erhalten und als „Fall“ in der Statistik des Robert Koch-Institut geführt werden, obwohl er oder sie die Infektion schon längst überstanden hat und nicht mehr infektiös ist. [13]

So machte auch schon Prof. Dr. Florian Krammer auf die Schwächen des (bzw. eines jeden) PCR-Tests am 02.03.2020 aufmerksam [14]:

„Man muss da drei Dinge unterscheiden: Infektiöse Viren verursachen die Viruslast. Wenn infektiöses Virus vorhanden ist, kann eine Person eine andere anstecken. Allerdings muss die Viruslast dafür bei vielen Viren hoch sein. Was aber mit dem PCR-Test detektiert wird, ist nicht das Virus, sondern das Virusgenom. Und es kommt sehr wohl oft vor, dass noch Virusgenom vorhanden ist, aber kein infektiöses Virus mehr. Bei Masern ist das oft über Monate der Fall.“

Auf diese Problematik haben wir bereits am 26. Mai 2020 unter Verweis auf eine Veröffentlichung von Prof. Dr. Heinz Zeichhardt und Dr. Martin Kammel zum Extra Ringversuch Gruppe 340 Virusgenom-Nachweis-SARS-CoV-2 [15] auch in unserem zweiten hessischen Verfahren aufmerksam gemacht [16]:

„Das Vorliegen eines positiven Testergebnisses gibt daher vorerst nur das Vorhandensein dieses Abschnittes des Erbgutes von SARS-CoV-2 im Nasen-Rachen-Raum des Probanden an. Es ist damit nicht sichergestellt, dass das vollständige Erbgut des Virus dort vorhanden ist, ebenso ist nicht sichergestellt, dass intaktes, infektiöses Virus vorliegt.

Denkbar (und auch beschrieben) ist zum Beispiel das Vorhandensein von kurzen Bruchstücken viralen Erbguts oder inaktivierter (‚toter‘) Viren auf den Schleimhäuten des Probanden. Eine Infektion (definiert als die Vermehrung von Virus in den Zellen des Getesteten) sowie die Infektiösität (definiert als die Freisetzung vermehrungsfähiger Viren) ist daher erst einmal nicht zu beurteilen.

Aus einem positiven Testergebnis eines Probanden kann damit weder sicher geschlussfolgert werden, dass dieser infiziert ist, noch, dass er infektiös ist.

Allein das klinische Gesamtbild (positiver Virusnachweis, passende Symptomatik eines akuten respiratorischen Infekts mit entsprechenden klinischen und apparativ-diagnostischen Befunden, radiologische Zeichen einer interstitiellen Pneumonie) kann eine Infektion mit SARS-CoV-2 feststellen – alles darüber hinaus sind zunächst einmal lediglich positive Testergebnisse unklarer Signifikanz.“

Nach alledem ist zu konstatieren, dass die Datenbasis, auf der die Risikobewertung des RKI beruht und auf welcher auch der hiesige Verordnungsgeber seine Maßnahmen – wie die hier angegriffene Maskenpflicht und das Abstandsgebot – stützt, offenkundig ungeeignet ist, die aktuelle Gefährdungssituation abzuschätzen.

Ersichtlich genügt es nicht, lediglich auf die Fallzahlen (und, nur um es in Erinnerung zu rufen, selbst das RKI geht davon aus, dass die Dunkelziffer um den Faktor 11- 20 höher ist [17]) zu schauen. Relevant für die Einschätzung der Gefährlichkeit des Infektionsgeschehens ist letztliche die Zahl derjenigen, die hospitalisiert werden müssen.

Warum wird dennoch – auch seitens des RKI – über den Anstieg der absoluten Fallzahlen berichtet, ohne diese in Relation zu anderen Parametern, die die Aussagekraft der Fallzahlen schwächen, zu setzen? Es spricht vieles dafür, dass den Bürger/innen mit dem Hinweis auf den Anstieg der Fallzahlen Angst gemacht werden soll.

Mehr oder weniger direkt räumt RKI-Präsident Wieler das selbst ein, wenn er im Zusammenhang mit der vom Robert Koch-Institut mitverantworteten Cosmo-Studie der Universität Erfurt („Ziel dieses Projektes ist es, wiederholt einen Einblick zu erhalten, wie die Bevölkerung die Corona-Pandemie wahrnimmt, wie sich die ‚psychologische Lage‘ abzeichnet“) erklärt [18]:

„Diese Studie gibt das Stimmungsbild in der Bevölkerung wieder. Das ist ein sehr wichtiger Parameter für uns, um immer die entsprechenden Messages anzupassen. Die neuesten Ergebnisse zeigen, dass das Coronavirus von der Bevölkerung als ein geringeres Risiko angesehen wird als zuvor und dass auch die Akzeptanz von Maßnahmen (…) weiter gesunken ist.“

Die entsprechenden Botschaften müssen demnach also angepasst werden und weil die Angst vor dem Virus nachgelassen hat und auch die Akzeptanz der grundrechtseinschränkenden Maßnahmen, muss die Angst wieder geschürt werden. Ein unwürdiger Umgang eines demokratischen Rechtstaats mit seinen als mündig anzusehenden Bürger/innen.

In dem Thesenpapier 3.0. von Schrappe et al. vom 28. Juni 2020 wird damit zu Recht von einer „dysfunktionalen Dramatisierung“ gesprochen. [19] Es ist dort zu lesen [20]:

„Die von der Bundesregierung und dem RKI angebotene Zahlenbasis hat sich noch nicht verbessert. Weiterhin dominieren Zahlenwerte, die die Lage übermäßig dramatisieren (z.B. Mortalität) oder schlicht inadäquat sind (z.B. mangelnde Differenzierung von Erkrankten und Infizierten, Abhängigkeit vom Stichprobenumfang). Es ist zu befürchten, dass diese irrelevante Zahlenbasis auch bei der Begründung einer „2. Welle“ Verwendung finden wird. Relevante Häufigkeitsmaße, die zur Steuerung verwendet werden sollten, umfassen z.B. eine differenzierte Darstellung von sporadischen und epidemischen Fällen oder beziehen sich auf den Bericht von versorgungsrelevanten Krankheitszuständen wie asymptomatische Infizierte oder stationäre Behandlungsbedürftigkeit. Nur mit Hilfe solcher methodisch abgesicherten Maße ist eine transparente und zielorientierte Diskussion des weiteren Vorgehens in der Öffentlichkeit zu erreichen.“

In dem Zusammenhang soll auch nicht unerwähnt bleiben, dass der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Thorsten Kingreen bereits in seinem am 5. Juni 2020 fertiggestellten Rechtsgutachten zu dem Ergebnis kam, dass die Feststellung des Bundestag „einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ aufgehoben werde müsste, da die Voraussetzungen nicht mehr vorlägen. [21]

Wir stellten uns zudem die Frage, wie viele Infektionen durch die Maskenpflicht in den letzten fünf Wochen in Thüringen [22] vermieden wurden:

Um diese Schätzung möglichst unangreifbar zu machen, haben wir mit weitreichenden Annahmen zugunsten des Antragsgegners operiert. Zugleich sollte die Schätzung aber so transparent und übersichtlich gehalten werden, dass eine Überprüfung auch bei summarischer Prüfung ohne weiteres möglich ist:

  • In den letzten sechs Wochen (26. bis 31. KW) gab es in Thüringen laut RKI 135 Positivtests (19 + 22 + 20 + 27 + 24 + 23). Im Durchschnitt ergibt das 22,5 Fälle pro Woche.
  • Zugunsten des Antragsgegners wird weiter angenommen, dass es sich um 135 richtig-positive Testergebnisse handelt, also keine falsch-positiven darunter sind (wie dargelegt, ist das äußerst unwahrscheinlich).
  • Zugunsten des Antragsgegners soll außerdem angenommen werden, dass (abgerundet) die Hälfte der Infektionen (67) in Geschäften oder im öffentlichen Personenverkehr erfolgt sind. Auch das ist eine sehr großzügige Annahme, da nach allen Berichten die allermeisten Infektionen in privaten Haushalten, in Gaststätten, am Arbeitsplatz oder bei Familienfeiern stattfinden. Von einer Ansteckung im Supermarkt war noch nie etwas zu lesen und auch die Ansteckungen im öffentlichen Personenverkehr wurden bisher praktisch nie thematisiert. Trotzdem soll von 67 Infektionen in diesen Bereichen ausgegangen werden.
  • Zugunsten des Antragsgegners soll ferner davon ausgegangen werden, dass die angenommene Reduktion der Virenlast nicht nur bei 5 – 20 Prozent, sondern durchgängig bei 20 Prozent liegt und dass die Reduktion nicht nur die Krankheitsschwere beeinflusst (auch diese These ist nach Kenntnis des Antragstellers wissenschaftlich noch nicht abschließend geklärt), sondern sogar zu 20 Prozent weniger Infektionen führt.
  • Daraus folgt: Wenn die Masken die Zahl der Infektionen um 20 Prozent abgesenkt haben, wäre es ohne Masken anstelle der 67 Infektionen zu 84 Infektionen gekommen. Die Masken haben also Thüringen in sechs Wochen 17 Infektionen erspart, in einer Woche 2,8.
  • Wie viele Menschen waren dafür der Maskenpflicht unterworfen? Thüringen hat 2,1 Millionen Einwohner/innen. Der Anteil der unter 7-Jährigen, für die die Maskenpflicht nicht gilt, wird auf 8% (Lebenserwartung von 80 Jahren und gleichmäßiger Alterspyramide) geschätzt. Für Pflegebedürftige gilt zwar grundsätzlich die Maskenpflicht, sie gehen aber (jedenfalls in der Regel) nicht mehr Einkaufen und fahren nicht mehr Bus und Bahn, ihr Anteil wird auf 4 Prozent geschätzt (deutschlandweit gibt es 3,4 Millionen Pflegebedürftige = 4 Prozent der Gesamtbevölkerung). Zuzüglich 3 Prozent für sonstige Personen (Krankenhauspatienten, Inhaftierte, von der Maskenpflicht aus gesundheitlichen Gründen Befreite u.a.) werden 15 Prozent = 315.000 Menschen als von der Maskenpflicht nicht betroffen angesehen.
  • Das Ergebnis lautet: 1.785.000 Menschen mussten in Thüringen in Geschäften und im öffentlichen Personenverkehr Masken tragen, um maximal 2,8 Infektionen pro Woche zu verhindern. Stellt sich nur noch die Frage, wie viele der (in sechs Wochen) 17 Nichtinfizierten statistisch im Falle der Infektion ernsthaft erkrankt wären.

1.785.000 Menschen mussten also Masken tragen, um maximal 2,8 Infektionen pro Woche zu verhindern, die möglicherweise zu nicht einer einzigen ernsthaften Erkrankung geführt hätten. Wenn das nicht offensichtlich unverhältnismäßig ist, was dann? [23]

II.

Wir haben in unseren bayerischen Verfahren nunmehr beantragt, alsbald die mündliche Verhandlung durchzuführen und den Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder sowie einige seiner Staatsminister/innen als Zeug/innen zu vernehmen. [24]

Was ist geschehen?

Das Gericht folgte unserem Antrag auf Vorlage der Behördenakte in Bezug auf die diesseits umfassend angegriffenen Anti-Corona-Maßnahmen und bat den Antragsgegner diese vorzulegen. Auf fünf Seiten erklärte sodann das bayrische Gesundheitsministerium, dass keine Behördenakte existiere und auch nicht zusammengestellt werden könne.

Gemeinsam mit meinem Kollegen Marcel Kasprzyk führe ich bekanntermaßen in mehreren Bundesländern Verfahren wie die in Bayern. In den Ländern, in denen bereits Akteneinsicht gewährt wurde, wurden durchgehend – wenngleich überwiegend in unbefriedigendem Ausmaße – Dokumente vorgelegt.

Dass ausgerechnet das Bundesland, das mit den gravierendsten Maßnahmen, wie etwa der allgemeinen Ausgangsbeschränkung, aufwartete, über keine Behördenakte verfügen möchte, ist schwer begreifbar, zweifelhaft und unseres Erachtens skandalös.

Der Beteuerung des Ministeriums, die Erlasse der streitgegenständlichen Maßnahmen beruhten stets auf einer umfassenden Würdigung der jeweils aktuellen tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere der verfügbaren Daten zur Entwicklung des Infektionsgeschehens, und der wissenschaftlichen Erkenntnisse, kommt keinerlei Erkenntniswert zu.

Schließlich haben wir – unter Angabe zahlreicher Nachweise – gerade bestritten, dass a) eine ausreichende Tatsachengrundlage für die beanstandeten Maßnahmen gegeben war und b) dass die angegriffenen Maßnahmen verhältnismäßig waren.

Das Ministerium verweist unter anderem auf eine Rede des Ministerpräsidenten Söder, in der er Bezug auf die Prognosen des RKI und des LGL nehme, wonach hohe Wellen an Infektionen zu erwarten seien, wenn nicht stärker eingegriffen werde. Dieses Beispiel belege, so das Ministerium, dass für die Lagebewertung der Staatsregierung die Berichte und Empfehlungen dieser beiden Institutionen von vorrangiger Bedeutung gewesen seien (Seite 4 der Stellungnahme) und glaubt dann, dass es im Weiteren ausreiche, auf die öffentlich zugänglichen Dokumente/Daten des RKI und des LGL hinzuweisen.

Sollen das Gericht und wir uns aus den zahlreichen Dokumenten selbst heraussuchen, was entscheidungserheblich gewesen sein könnte?

Unter dem seitens des Ministeriums genannten Link [25] hört man am 20.03.2020 Söder auf Prognosen des RKI und LGL hinweisen. Hiernach seien in Deutschland, wenn „wir nicht stärker eingreifen“ hohe Wellen an Infektionen, vielleicht in Deutschland sogar in die Millionenbereiche hinein zu erwarten.

Auf welche Prognosen sich Söder bezieht, ist unklar und hat der Antragsgegner auch nicht erläutert.

Weiter behauptet der Antragsgegner, dass die Staatsregierung ihren Entscheidungen stets eine Vielzahl weiterer (abseits von RKI und LGL) Erkenntnisquellen zugrunde gelegt hätte. Sie verweisen auf „wissenschaftliche Studien“ und „Presseberichte“. Freilich ohne diese konkret zu benennen. Außerdem hätten „Einzelgespräche mit Virologen“, wobei es sich um solche des RKI und LGL als auch um andere Sachverständige gehandelt habe, stattgefunden. Mit wem Einzelgespräche stattgefunden haben sollen, teilt das Ministerium ebenso wenig mit.

Besonders frappierend erscheint, dass das Ministerium ferner sinngemäß erklärte, nicht in der Lage zu sein, eine vollständige Zusammenstellung aller Erkenntnisse für die Lagebeurteilung erarbeiten zu können, weil diesbezügliche Erkenntnisse „auch auf informellen Wegen wie etwa in persönlichen Gesprächen mit Sachverständigen gewonnen wurden, die nicht inhaltlich dokumentiert sind.“

Das Ministerium konstatiert daher abschließend, dass es in den hiesigen Verfahren rein tatsächlich nicht möglich sei, eine Behördenakte vorzulegen, die ein umfassendes Bild über die Erkenntnis liefern könnte, welche bei der Meinungs- und Willensbildung der Staatsregierung im Vorfeld des jeweiligen Normenerlasses Berücksichtigung gefunden habe.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Regierung des Freistaats Bayern in der massivsten Weise nahezu alle Grundrechte ihrer Bürger/innen aufgehoben hat, ohne diese Vorgänge, die Entscheidungsgrundlage, die Prognosen, die Abwägungsprozesse (Stichwort: Kollateralschäden) etc. in einer Behördenakte zu dokumentieren.

Wir haben daher beantragt, die verantwortlichen Staatsminister/innen und den Ministerpräsidenten als Zeugen zu hören.

Ausweislich der Angaben des Ministeriums wurde nämlich in den Ministerratssitzungen über die Strategie der Staatsregierung zur Eindämmung der Pandemie beraten. Mangels der Vorlage einer Behördenakte sind somit die Entscheidungsträger/innen zu hören. Eine andere Möglichkeit der Überprüfung der Entscheidungsgrundlage und des Entscheidungsprozesses der beanstandeten Maßnahmen existiert schließlich nicht.

Abschließend haben wir uns die Bemerkung erlaubt, dass es schwer fällt zu glauben, dass so etwas in einem Land wie Deutschland, das für seine akribische Bürokratie bekannt ist, möglich sein soll. Insbesondere haben wir uns auch die Frage gestellt, wie die Entscheidungsprozesse in Bayern aussahen. Hat jeder der Beteiligten ein paar Informationen, formeller oder informeller Natur, die er oder sie irgendwo aufgeschnappt hat, in den Ministerratssitzungen mündlich vorgetragen und dann wurde beschlossen, nahezu alle Grundrechte zu suspendieren? Nach der jüngsten Panne im Umgang mit den Testergebnissen von 44.000 Menschen, wobei 949 positiv waren [26] und es nunmehr so aussieht, als bliebe es dabei, dass auch Tage danach nicht alle positiv Getestete aufgefunden und informiert werden können [27], erscheint diese Vorstellung erschütternder Weise gar nicht mehr so abwegig.

Über die Autorin: Jessica Hamed ist Rechtsanwältin und Fachanwältin für Strafrecht. Sie studierte in Mainz und Buenos Aires und erhielt für ihre herausragenden Studienleistungen ein Begabtenstipendium. Sie arbeitet außerdem als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Johannes Gutenberg-Universität und hat einen Lehrauftrag an der Hochschule Mainz. Jessica Hamed führt in fünf Bundesländern Normenkontrollverfahren gegen verschiedene Corona-Bekämpfungsverordnungen. Außerdem ist sie in Fragen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (Hausverbot trotz Attest) und diversen Ordnungswidrigkeitsverfahren im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen mandatiert.

Der vorliegende Text erschien zuerst am 17.8. auf der Webseite der Anwaltskanzlei Bernard Korn & Partner.

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Anmerkungen

[1] https://www.ckb-anwaelte.de/download/2020000647JHsn14735-Thueringer-Oberverwaltungsgericht.pdf.

[2] http://www.thovg.thueringen.de/OVGThueringen/rechtsp.nsf/6c24af328dcfcb8cc1256ab9002dd3c7/3bec37c91bccf368c125859d004ad108/$FILE/20-3EN-00391-B-A.pdf.

[3] Z.B. https://verwaltungsgerichtshof-baden-wuerttemberg.justiz-bw.de/pb/,Lde/6217676/?LISTPAGE=1213200.

[4] https://www.ckb-anwaelte.de/vgh-kassel-lehnt-ausservollzugsetzung-der-hessischen-corona-verordnungen-3-und-4-im-eilverfahren-ab-wir-kaempfen-weiter/.

[5] https://www.ckb-anwaelte.de/corona-update-16-juli-2020-der-muehsame-weg-zum-recht/.

[6] https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/07/rk20200716_1bvr154120.html.

[7] https://www.ckb-anwaelte.de/download/2020000647JHsn14735-Thueringer-Oberverwaltungsgericht.pdf.

[8] https://www.ckb-anwaelte.de/aktuelle-corona-verfahren/.

[9] Vgl. Ausführungen in: https://www.ckb-anwaelte.de/corona-update-16-juli-2020-der-muehsame-weg-zum-recht/.

[10] Tabelle aus: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/2020-08-12-de.pdf?__blob=publicationFile.

[11] Vgl. zur Aussagekraft der Test-Ergebnisse: https://www.aerzteblatt.de/archiv/214370/PCR-Tests-auf-SARS-CoV-2-Ergebnisse-richtig-interpretiere.

[12] https://www.youtube.com/watch?v=ZfWEYeokZiA, dort ab 13:10 min.

[13] Zu alledem (dort auch der Link zum Paper): https://www.ckb-anwaelte.de/download/2020000647JHsn14761-Thueringer_Oberverwaltungsgericht.pdf.

[14] https://www.sciencemediacenter.de/alle-angebote/rapid-reaction/details/news/einzelne-genesene-covid-19-patienten-positiv-auf-sars-cov-2-getestet/.

[15] https://www.instand-ev.de/System/rv-files/340%20DE%20SARS-CoV-2%20Genom%20April%202020%2020200502j.pdf.

[16] https://www.ckb-anwaelte.de/download/VGH_Kassel_26.05.2020.pdf.

[17] https://www.wnoz.de/Prof-Otte-Warum-die-Epidemie-in-Deutschland-vorbei-ist-16babc69-31ed-46fc-bb00-f590eb64bb24-ds.

[18] https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-735913.html.

[19] https://www.socium.uni-bremen.de/uploads/thesenpapier_3.pdf, dort S. 8.

[20] https://www.socium.uni-bremen.de/uploads/thesenpapier_3.pdf, dort S. 16.

[21] https://www.fdpbt.de/sites/default/files/2020-06/Rechtgutachten%20%C2%A7%205%20Abs.%201%20IfSG-Kingreen_0.pdf, dort S. 39.

[22] Infektionslage in Thüringen im Zeitpunkt der Antragstellung: 6 COVID-19-Patient/innen standen am 05.08.2020 in Thüringen 312 freie Intensivbetten und 621 andere Patient/innen in intensivmedizinischer Behandlung gegenüber. In Thüringen gab es mit Stand 07.08. 3.413 Infizierte, 3.200 Genesene und 182 Verstorbene – mithin lediglich 31 aktive Fälle bei 2,1 Millionen Einwohner/innen.

[23] In diesem Sinne auch das Norwegische Institut für Öffentliche Gesundheit: https://www.fhi.no/globalassets/dokumenterfiler/rapporter/2020/should-individuals-in-the-community-without-respiratory-symptoms-wear-facemasks-to-reduce-the-spread-of-covid-19-report-2020.pdf, dort S. 19.

[24] https://www.ckb-anwaelte.de/download/2020000338JHJH916-Bayerischer-Verwaltungsgerichtshof.pdf.

[25] https://www.youtube.com/watch?v=RirENjGnoWs.

[26] https://www.tagesschau.de/inland/bayern-corona-panne-101.html; https://www.fr.de/politik/bayern-corona-tests-panne-testzentren-soeder-huml-90022700.html.; https://www.merkur.de/welt/corona-bayern-test-soeder-huml-infizierte-gesundheitsamt-flughafen-deutschland-urlaub-messe-zr-90022623.html; https://www.tagesspiegel.de/politik/doch-nicht-der-beste-krisenmanager-harsche-kritik-an-markus-soeder-nach-corona-panne-in-bayern/26090914.html.

[27] https://www.br.de/nachrichten/bayern/corona-testpanne-wenig-hoffnung-auf-vollstaendige-aufklaerung,S7quO6o.

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Artikel mitsamt aller Quellen und Anmerkungen übernommen von hier:
https://multipolar-magazin.de/artikel/corona-vor-gericht

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