Kontaktverbot verfassungswidrig Weimarer Amtsgericht

https://www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/weimar/corona-kontaktverbot-verfassungswidrig-amtsgericht-100.html

„Mutiger Richter zerlegt Lockdownpolitik! đŸ€“Amtsgericht Weimar 6 OWi-523 Js 202518/20“

Erstinstanzliches Urteil:

-Empidemische Lage von nationaler Tragweite kann nicht nachgewiesen werden
-Kontaktverbot widerspricht den elementarsten GrundsÀtzen der Gesellschaft
-Jeder BĂŒrger wird als potenzieller GefĂ€hrder betrachtet (Schuldsvermutung?)
-SchĂ€den sind nicht verhĂ€ltnismĂ€ĂŸig zu den Maßnahmen aufgrund des gigantischen Ausmaßes der zusĂ€tzliches Staatsverschuldung in Deutschland
-Hohe angenommene LetalitÀt hat sich nicht bewahrheitet
-Kontakt ist etwas Grundlegendes, was den Menschen ausmacht
-Kontaktverbot wirkungslos
-…

https://t.me/geroldbeneder âš–ïžđŸ•Š

NĂ€heres hier: https://www.achgut.com/artikel/ein_vorbildlicher_akt_richterlicher_souveraenitaet_lockdown_gecrashed

Gesamter Artikel frei lesbar:

Vorbildlicher Akt richterlicher SouverÀnitÀt: Lockdown gecrashed

Ein soeben veröffentlichtes Urteil des Amtsgerichtes Weimar vom 11. Januar 2021 bestĂ€tigt in beeindruckender Argumentationstiefe die Vermutung, dass die „Lockdowns“, die unser aller Leben seit Monaten einfrieren, mit unserem Grundgesetz schlechterdings nicht in Einklang zu bringen sind.

Bei dieser Entscheidung handelt es sich auch nicht „nur“ um ein unbedeutendes amtsgerichtliches Urteil. Die gerichtliche Verteidigung eines Menschen, der wegen „Corona-VerstĂ¶ĂŸen“ mit einem Bußgeld bedacht wird, beginnt nĂ€mlich stets just dort: vor Amtsgerichten. Jeder, der einen Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen Corona-Auflagen zugestellt erhĂ€lt, ist gut beraten, sich mit diesem Urteil aus Weimar auseinanderzusetzen (6 OWi-523 Js 202518/20).

Dem Urteil war eine Geburtstagsfeier vorangegangen, zu der sich 8 Menschen aus 7 Haushalten am 24. April 2020 in einem Hinterhof versammelt hatten. Die Polizei sah in diesem Fest einen Verstoß gegen die „ThĂŒringer Verordnung ĂŒber erforderliche Maßnahmen zur EindĂ€mmung der Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2“. Minutiös legt das Amtsgericht Weimar nicht nur der örtlichen Polizei nun dar, warum der Betroffene dieses Bußgeldverfahrens freizusprechen war: Die Landesverordnung ist verfassungswidrig und nichtig.

Vernichtende Kritik an der gesetzgeberischen Leistung

Das Gericht stĂŒtzt seine gleichsam vernichtende Kritik an der gesetzgeberischen Leistung gleich auf mehrere einschneidende Gesichtspunkte. In formeller Hinsicht genĂŒgt die Verordnung nicht den ErmĂ€chtigungsvoraussetzungen des Grundgesetzes. Im Einzelnen wird erlĂ€utert, warum der Gesetzgeber selbst (und nicht der Verordnungsgeber) ĂŒber die allgemeinen Kontaktverbote hĂ€tte entscheiden mĂŒssen. Der Gesetzgeber hat darĂŒber hinaus auch nicht beschrieben, mit welchen genauen Maßnahmen welches Ziel erreicht werden sollte, und er hat sich keine zureichenden Gedanken darĂŒber gemacht, was ein Verordnungsgeber mit der ihm erteilten ErmĂ€chtigung kĂŒnftig alles anstellen werde. Da der Gesetzgeber die exzessiven Eingriffe in bĂŒrgerliche Grundrechte zudem nicht einmal hinreichend beschrieben hat, steht das allgemeine Kontaktverbot schon formal auf keiner belastbaren Rechtsgrundlage.

ZusĂ€tzlich erfreulich an dem Urteil des Amtsgerichtes Weimar ist, dass die UnzulĂ€nglichkeit der ursprĂŒnglichen ErmĂ€chtigung aus § 28 des Infektionsschutzgesetzes vom 27. MĂ€rz 2020 mit vielerlei Rechtsprechungsnachweisen plausibilisiert wird. Der Kenner sieht daran: Die Auffassung des Gerichtes steht mitnichten alleine, auch andere Gerichte sahen und sehen es ebenso. Das Urteil bleibt bei dieser rechtlichen Darstellung per 24. April 2020 indes nicht stehen. Es erlĂ€utert darĂŒber hinaus, dass auch die nachgeschobene weitere ErmĂ€chtigungsgrundlage im spĂ€teren § 28a des Infektionsschutzgesetzes ein allgemeines Kontaktverbot gar nicht legitimieren kann. Dieser BegrĂŒndungsteil des Urteiles ist fĂŒr jedermann von Bedeutung, der mit Bußgeldern auf Basis der rechtlichen Regelung nach dem 18. November 2020 belegt worden ist. Anders gesagt: Das Urteil weist argumentativ vorsorglich auch tragfĂ€hig in die Zukunft.

Im Weiteren erlĂ€utert das Gericht ĂŒberzeugend, warum es allen deutschen Gesetzgebern tatsĂ€chlich schon am 28. MĂ€rz 2020 unmöglich war, ihre AktivitĂ€ten auf eine unĂŒbersichtliche Faktenlage oder gar auf „unvorhergesehene Entwicklungen“ zu stĂŒtzen. Es beeindruckt besonders ein Kernsatz des Urteiles:

„Es gab keine ‚epidemische Lage von nationaler Tragweite‘, wenngleich dies der Bundestag mit Wirkung ab dem 28.03.2020 festgestellt hat.“

Zur BegrĂŒndung dieses vorbildlichen Aktes richterlicher SouverĂ€nitĂ€t zur verfassungsrechtlich gewĂŒnschten Kontrollfunktion der Dritten Gewalt erlĂ€utert die Entscheidung in tatsĂ€chlicher Hinsicht, wie sich die Entwicklung der Neuerkrankungen bereits ab dem 18. MĂ€rz 2020 statistisch dokumentiert dargestellt hatte. Zugleich wird in dem Urteil mit Belegstellen aus Veröffentlichungen des Robert-Koch-Institutes erklĂ€rt, dass die Reproduktionszahl R schon am 21. MĂ€rz 2020 unter den Wert von 1 gefallen war. Dem Amtsgericht zugĂ€nglich waren auch (wie jedermann, der ĂŒber einen Internetanschluss verfĂŒgt) die Abrechnungsdaten der Initiative QualitĂ€tsmedizin sowie die Sterbestatistik des Statistischen Bundesamtes. Mit anderen Worten: Aus allgemein zugĂ€nglichen Quellen war bereits zum Zeitpunkt der parlamentarischen Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite zum 28.03.2020 erkennbar, dass eine solche Lage tatsĂ€chlich ĂŒberhaupt nicht bestand.

Verstoß gegen die grundgesetzlich garantierte MenschenwĂŒrde

Die ThĂŒringer Verordnung ist nach den weiteren EntscheidungsgrĂŒnden des Urteiles aber nicht nur formell rechtswidrig, sondern auch materiell verfassungswidrig. Sie verstĂ¶ĂŸt gegen die grundgesetzlich garantierte MenschenwĂŒrde:

„Es gehört zu den grundlegenden Freiheiten des Menschen in einer freien Gesellschaft, dass er selbst bestimmen kann, mit welchen Menschen (deren Bereitschaft vorausgesetzt) und unter welchen UmstĂ€nden er in Kontakt tritt. Die freie Begegnung der Menschen untereinander zu den unterschiedlichsten Zwecken ist die elementare Basis der Gesellschaft. 
 Mit dem Kontaktverbot greift der Staat 
 die Grundlage der Gesellschaft an, indem er physische Distanz 
 erzwingt. Kaum jemand konnte sich noch im Januar 2020 in Deutschland vorstellen, dass es ihm durch den Staat unter Androhung eines Bußgeldes untersagt werden könnte, seine Eltern zu sich nach Hause einzuladen, sofern er nicht fĂŒr die Zeit ihrer Anwesenheit die ĂŒbrigen Mitglieder seiner Familie aus dem Haus schickt. Kaum jemand konnte sich vorstellen, dass es drei Freunden verboten sein könnte, zusammen auf einer Parkbank zu sitzen. Noch nie zuvor ist der Staat auf den Gedanken verfallen, zu solchen Maßnahmen zur BekĂ€mpfung einer Epidemie zu greifen. Selbst in der Risikoanalyse ‚Pandemie durch Virus Modi-SARS (BT-Drs. 17/12051), die immerhin ein Szenario mit 7,5 Millionen Toten beschrieb, wird allgemeines Kontaktverbot (ebenso wie Ausgangssperren und die weitgehende Stilllegung des öffentlichen Lebens) nicht in ErwĂ€gung gezogen.“

Mit dem allgemeinen Kontaktverbot werde daher schlichtweg ein Tabu verletzt. Jeder BĂŒrger werde nun „als potenzieller GefĂ€hrder der Gesundheit Dritter“ behandelt. Dies sei mit dem Schutz der MenschenwĂŒrde in dieser GeneralitĂ€t schlechterdings nicht in Einklang zu bringen. Die wechselnden gesetzgeberischen Legitimationsversuche, mal die Reproduktionszahl R unter einen Wert von 1 bringen zu wollen, mal die FunktionsfĂ€higkeit des Gesundheitssystems zu erhalten, mal den Anstieg der Neuinfektionen zu bremsen, mal die Infektionen zu minimieren, mal einen „Wellenbrecher-Lockdown“ anzustreben oder was immer im Laufe der Zeit genannt wurde, lassen sich allesamt nicht mit dem verfassungsmĂ€ĂŸigen VerhĂ€ltnismĂ€ĂŸigkeitsprinzip in Einklang bringen. FĂŒr den Gesetzgeber war die Zwecklosigkeit einer allgemeinen Kontaktverbotsanordnung nĂ€mlich konsequent unĂŒbersehbar.

Allgemeines Kontaktverbot: Verfassungswidrig und nichtig

Zuletzt thematisiert das Amtsgericht Weimar sogar noch das, was in der erkennbaren Berichterstattung ĂŒber gesetzgeberische ErwĂ€gungen bislang ĂŒberhaupt keine ernsthafte BerĂŒcksichtigung gefunden hat: die sogenannten „KollateralschĂ€den“, die sich ĂŒberall zeigen. Alleine die faktische Sprengung des deutschen Staatshaushaltes beeindruckt, fĂŒr sich gesehen. Der deutsche „Corona-Schutzschild“ vom 27. MĂ€rz 2020 hat ein Volumen von 1.173 Milliarden Euro. Der letzte Bundeshaushalt des Jahres 2019 hatte vergleichsweise nur ein Volumen von 356,4 Milliarden Euro. Ohne es auszusprechen, stellt das Amtsgericht somit die Frage in den Raum, inwieweit eine vermeintliche epidemische Lage von nationaler Tragweite ĂŒberhaupt legitimieren könnte, den gesamten Staatshaushalt der Bundesrepublik Deutschland zu sprengen.

In der gesamthaften Konsequenz jenes Urteiles liegt die Erkenntnis, dass ein allgemeines Kontaktverbot weit ĂŒber den 24. April 2020 hinaus verfassungswidrig und also nichtig ist. In Anbetracht der argumentativen Gewalt des Urteiles darf also zu erwarten stehen, dass die Bußgeldrichter dieses Landes sich jener Rechtserkenntnis weithin anschließen. Etwas anderes ordnungsgerecht juristisch zu begrĂŒnden, dĂŒrfte schwierig bis unmöglich sein.“

Zitat Ende

Dazu noch diese links: https://www.achgut.com/artikel/indubio_folge_verfassungsbeschwerde

https://www.achgut.com/artikel/die_justiz_und_corona_netzwerk_kritischer_richter_und_staatsanwaelte_gegrue

Ich bin ja malgespannt, was da raus kommt. Auch halte ich meinen Generalvorwurf aufrecht, daß dies alles schon lĂ€ngst hatte passieren MÜSSEN seitens derjenigen Menschen, die sich in Deutschland mit dem Recht beschĂ€ftigen.

Der Vorwurf, daß alle Richter und sonstigen „Rechtspfleger“ nur deshalb so lange schweigen, weil sie allesamt gekauft wurden, steht immer noch im Raum und wird erst dann widerlegt sein, wenn hier das Recht, auch wenn es sich dabei „nur“ um das von den Besatzern Deutschlands verfĂŒgte Grundgesetz handelt, wieder auf seine FĂŒĂŸe gestellt wird.

Ansonsten greift Artikel 20!

KeineHeimatKyffhÀuser

per edit hinzu gefĂŒgt:

Strafanzeige gegen gesamte österreichische Regierung:

https://www.dropbox.com/s/ojsqq21kkpmocy7/Strafanzeige_KP24_Regierung_Anlagen.pdf?dl=0

Die Unterlagen sind frei und ohne Nachfrage weiter zu verwenden. Die Beweislast wurde mittels Stiftung Corona Ausschuss, AnwĂ€lte fĂŒr AufklĂ€rung und den Recherche die in den letzten 9 Monate von mir zusammengetragen wurden, fĂŒr die Anzeige eingesetzt. 190 eidesstattliche ErklĂ€rungen.

Strafsache gegen Sebastian Kurz, Rudolf Anschober, Karl Nehammer, Alexander Van der Bellen und alle namentlich genannten Nationalratsabgeordnete. wegen §83, §84, §92 StGB, §105, 108, §146, 147, 148 StGB, §302 StGB, §307a StGB.

„Abriegelungen sind eine Politik von Xi Jinping“

Diese Tatsache und die Rolle der WHO unter FĂŒhrung des kommunistischen T. Ghebreyesus mĂŒĂŸte noch mal in Erinnerung gerufen werden. Das tut der fassadenkratzer im hier vorgestellten Artikel.

ZitatAnfang:

„Das in westlichen Demokratien beispiellose Ersticken des öffentlichen Lebens, das EinschrĂ€nkungen von Versammlungen und Bewegungen und das Schließen von Schulen, GeschĂ€ften und öffentlichen PlĂ€tzen beinhaltet, war zuerst auf Anweisung von Xi Jinping, des GeneralsekretĂ€rs der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) in der Provinz Hubei verhĂ€ngt worden. Auf den dringenden Rat der WHO und renommierter Hochschulen und Wissenschaftler ĂŒbernahmen die meisten Staaten des Westens diese totalitĂ€ren Maßnahmen und warfen die in Jahrhunderten errungenen freiheitlich-demokratischen Grundrechte der Menschen ĂŒber Bord.

US-amerikanische AnwĂ€lte haben in einem offenen Brief an das US-Justizministerium und die Sicherheitsdienste der USA, Großbritanniens, Australiens, Kanadas und Deutschlands eine Untersuchung der „potentiell kriminellen“ VorgĂ€nge in der COVID-19-Krise gefordert, die ĂŒber zweifelhafte wissenschaftliche Arbeiten zu dem historischen PrĂ€zedenzfall von beispiellosen administrativen Abriegelungen der Menschen gefĂŒhrt haben. (Hier deutsche Übersetzung als PDF. Link zum englischen Original siehe dort.)*
Nachfolgend sollen die wesentlichen Punkte aufgefĂŒhrt werden
“ Zitat Ende.

Weiterlesen unter diesem link:

https://fassadenkratzer.wordpress.com/2021/01/22/fur-who-und-wissenschaftler-war-das-totalitare-china-vorbild-fur-die-beispiellosen-corona-abriegelungen/

„Abriegelungen sind eine Politik von Xi Jinping, und die Bedeutung dieser Tatsache kann nicht ĂŒberbewertet werden. Die Idee, einen ganzen Staat oder ein ganzes Land abzuriegeln und seine GeschĂ€fte und öffentlichen Orte gewaltsam zu schließen, wurde nie in ErwĂ€gung gezogen, nie diskutiert und nie in der Pandemie-Literatur umgesetzt, bis es von GeneralsekretĂ€r Xi im Januar 2020 getan wurde. Abriegelungen wurden nie vor 2020 ausprobiert und nie vor 2020 getestet, nicht einmal auf theoretischer Basis. [27]
Die Idee der ÂŽAbriegelungÂŽ wurde auf Befehl von GeneralsekretĂ€r Xi in die Menschheitsgeschichte eingebracht; sie wĂ€re sonst nie in die kollektive menschliche Vorstellungskraft eingegangen. Jedes Mal, wenn jemand eine Abriegelung fĂŒr irgendeine Zeitspanne befĂŒrwortet, selbst fĂŒr ein paar Minuten, unterstĂŒtzt er eine Politik von Xi Jinping.“ ZitatEnde




„Die Rolle des Imperial College London

Nun fassen die US-AnwĂ€lte das Imperial College London ins Auge, das mit einer Studie die totalitĂ€ren Abriegelungsmaßnahmen vieler westlicher Staaten unmittelbar ausgelöst hat. Die Studie beruhte auf mathematischen Modellen und prognostizierte Horrorzahlen von zu erwartenden Covid-19-Kranken und –Toten. Diese weltweit hoch-renommierte englische UniversitĂ€t, „die einflussreichste Institution fĂŒr Covid-19-Modelle 
 , war bei weitem der alarmistischste und ungenaueste Covid-19-Modellierer.„ZitatEnde




Zur „BeatmungsgerĂ€te sind nötig“-LĂŒge:

„Im Mai 2020 war es in der medizinischen Gemeinschaft allgemein bekannt, dass der frĂŒhe Einsatz von BeatmungsgerĂ€ten den COVID-19-Patienten schadet und nicht hilft, und dass weniger invasive Maßnahmen in der Tat sehr effektiv sind, um die Genesung zu unterstĂŒtzen. [51] Eine Studie aus New York City fand eine Sterblichkeitsrate von 97,2 % bei den ĂŒber 65-JĂ€hrigen, die mechanisch beatmet wurden. [52]
Die „Early Action“-Anleitung fĂŒr BeatmungsgerĂ€te, die die WHO weltweit verteilte, tötete Tausende von unschuldigen Patienten; die WHO erhielt diese Anleitung aus China.“
ZitatEnde




„Daten zum PCR-Test aus China

Die US-AnwĂ€lte gehen dann ausfĂŒhrlich auf die VorgĂ€nge um den PCR-Test der Virologen Victor Corman und Christian Drosten ein, der auf unvollstĂ€ndigen und unĂŒberprĂŒften theoretischen Genom-Sequenzen, die von China geliefert wurden, beruhen und deren Testprotokoll von einem Team von zweiundzwanzig internationalen Experten als vielfach fehlerhaft zerlegt wurde. DarĂŒber ist hier schon berichtet worden: Drosten-PCR-Test völlig untauglich.
Im offenen Brief heißt es zusammenfassend: „Das PCR-Protokoll von Corman und Drosten weist also alle Anzeichen auf, dass es betrĂŒgerisch ist.“ ZitatEnde




Zur  „asymptomatischen Übertragung“, die ein Merkmal des Covid-Wahns ist: 





„Förderung von Chinas Konzept der Abriegelung im Westen

„Die KPCh fĂŒhrte eine frĂŒhe, breite, systematische und globale Propagandakampagne durch, um ihre Abriegelungsmaßnahmen zu fördern. 
 Dann ab MĂ€rz 2020, wurde die ganze Welt mit Propaganda bombardiert, die die Tugenden von Chinas rabiater Vorgehensweise pries. [96] Chinesische Staatsmedien kauften zahlreiche Facebook-Anzeigen [97], die Chinas PandemiebekĂ€mpfung anpriesen (die alle ohne den von Facebook geforderten politischen Disclaimer liefen), und begannen, die ÂŽHerdenimmunitĂ€t` – den unvermeidlichen Endpunkt jeder Epidemie entweder durch natĂŒrlich erworbene ImmunitĂ€t [98] oder durch Impfung – fĂ€lschlicherweise als eine Strategie` zu beschreiben, die ÂŽMenschenrechte` verletzt. [99] 
ZitatEnde




Fazit:

„Und die AnwĂ€lte schließen ab mit der Bemerkung:
„Angesichts der Schwere der Entscheidungen, die getroffen werden, können wir die Möglichkeit nicht ignorieren, dass die gesamte ÂŽWissenschaft` der COVID-19-Sperren ein Betrug von beispiellosem Ausmaß war, absichtlich von der chinesischen kommunistischen Partei und ihren Kollaborateuren verbreitet, um die Nationen zu verarmen, die sie umsetzten.“

Es ist allerdings wohl eher so, dass die treibenden KrĂ€fte die westlichen Kollaborateure sind, die China mit seinen Interessen fĂŒr Ihre geopolitischen Ziele instrumentalisieren.“ ZitatEnde




Dem schließe ich mich vorbehaltlos an.

KeineHeimatKyffhÀuser

per edit hinzu gefĂŒgt:

Strafanzeige gegen gesamte österreichische Regierung:

https://www.dropbox.com/s/ojsqq21kkpmocy7/Strafanzeige_KP24_Regierung_Anlagen.pdf?dl=0

Die Unterlagen sind frei und ohne Nachfrage weiter zu verwenden. Die Beweislast wurde mittels Stiftung Corona Ausschuss, AnwĂ€lte fĂŒr AufklĂ€rung und den Recherche die in den letzten 9 Monate von mir zusammengetragen wurden, fĂŒr die Anzeige eingesetzt. 190 eidesstattliche ErklĂ€rungen.

Strafsache gegen Sebastian Kurz, Rudolf Anschober, Karl Nehammer, Alexander Van der Bellen und alle namentlich genannten Nationalratsabgeordnete. wegen §83, §84, §92 StGB, §105, 108, §146, 147, 148 StGB, §302 StGB, §307a StGB.

 

 

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