Nochmal zur immer noch existierenden „epidemischen Lage nationaler Tragweite“

Nochmals die FAKTEN, weil ich den Eindruck habe, daß die Meisten das nicht verstanden haben:

Die Regierung hat sich vorsätzlich am 28.3. 2020 selbst ermächtigt, aufgrund einer Pandemie, die damals schon keine war, was auch damals schon zu erkennen war, das Grundgesetz und die Grundrechte der Menschen in Deutschland einzuschränken, und zwar über das Infektionssschutzgesetz.
Die Bezeichnung heißt: „epidemische Lage nationaler Tragweite“. Weil diese angeblich vorliegt, greift seit dem 28.3.2020 das Infektionsschutzgesetz.Es existierte aber nie eine solche Lage. Jetzt erst recht nicht mehr!

Der Bundestag kann eine solche epidemische Lage nationaler Tragweite auch gar nicht beschließen, oder sitzen da alles Ärzte drin?
Die einseitige Information der Politdarsteller im Bundestag bezüglich einer möglichen epidemischen Lage geschah nur über eine Institution, nämlich über das Robert-Koch-Institut. Andere Ärztemeinungen hat man von Anfang an ignoriert. Dieses Vorgehen seitens der Bundesregierung schon Ende März 2020 ist grob fahrlässig, wenn nicht gar kriminell, wenn man beachtet, welche Schäden entstanden sind durch einen eben von denselben Politdarstellern verfügten lockdown, aufgrund einer epidemischen Lage nationaler Tragweite, die nie existierte. Gut, das müssen die Gerichte klären. (Was sie ja in den USA auch tun. In Deutschland kann man aufgrund der fehlenden Gewaltenteilung nicht von entsprechenden Urteilen der Richter ausgehen.)

Nun haben wir September, fast Oktober, und man könnte ja sagen, das ist vorbei. Die Bundesregierung wußte es damals nicht besser (obwohl sie es hätte besser wissen können).
Aber:
Die epidemische Lage nationaler Tragweite, die ja die Grundlage für die Notstandsgesetzgebung ist, wird nie mehr aufgeboben werden, weil es dazu keine Kriterien gibt. Warum? Ganz einfach: Die Bundesregierung hat keine Kriterien benannt, nach denen diese epidemische Lage wieder aufzuheben ist. Diese epidemische Lage existiert damit immer weiter. Und zwar erstmal bis März 2021. Das hat die Bundesregierung so beschlossen, unabhängig von den Tatsachen. Und deshalb, nur deshalb, werden immer weiter Grundrechte der Menschen eingeschränkt werden. Deshalb bringen Demos auch nichts. Im Extremfall werden Demos sowieso verboten werden. Kranke, wirklich kranke Menschen, braucht die Bundesregierung nicht mehr, um ihren herbei fabrizierten Notstand aufrecht zu erhalten. Herbei fabriziert wurde der Notstand Ende März 2020, als das Infektionsgeschehen längst abgeklungen war, was man auch damals hätte problemlos feststellen können, und nun wird der nationale Notstand je nach Bedarf, mindestens ein Jahr aufrecht erhalten. Das ist Gesetz!

Dies ist die eigentliche kriminelle Selbstermächtigung der Bundesregierung. Sie könnte es mittlerweile besser wissen, sie hält aber vorsätzlich an falschen Informationen fest, um ihre Selbstermächtigung aufrecht zu erhalten. Dieses Vorgehen seitens der Bundesregierung kann man sehr wohl in einem Atemzug mit Hitlers Machtübernahme 1933 nennen.

Warum schreibe ich das? Weil die meisten Menschen das immer noch nicht verstanden haben. Sie meinen immer noch, demonstrieren, Petitionen, Aufklärungsfilme und sonstiger Unsinn würde irgend etwas ändern.

KeineHeimatKyffhäuser

2 Gedanken zu “Nochmal zur immer noch existierenden „epidemischen Lage nationaler Tragweite“

  1. xyz

    „Dieses Vorgehen seitens der Bundesregierung kann man sehr wohl in einem Atemzug mit Hitlers Machtübernahme 1933 nennen.“
    Du lernst es wohl auch nie?“

    Seit wann bestimmst du, was ich angeblich „zu lernen habe“?

    „Äpfel mit Birnen vergleichen ist WAS?
    Besonders oberflächlich und dumm vielleicht?
    WIE kommt jemand wie du-lange, lange dabei-auf so einen DummFuck?“

    Machtübernahme ist Machtübernahme, das hat mit „Äpfeln“ und „Birnen-Vergleichen“ nichts zu tun. Es kommt auf das Ergebnis an, die illegale Machtübernahme.

    „Den Vergleich der heutigen absichtlichen Vernichtung durch den jüd. Hosenanzugschraubensack Kacmierzak/Kasner mit der damaligen zur Beseitigung der Not und des Elends verfügten Ermächtigung?“

    Ja klar Hitler hatte nur edle Motive *IRONIEOFF*

    „Wie ich schon öfter konstatierte-der Bolschewismus hätte gleich damals GANZ EUropa in rotem Terror ‚beglücken‘ sollen-diese schwachsinnigen Diskussionen solcher Nachgeburten usw. gäbe es dann nicht.“

    Schön, daß deine Welt so einfach schwarz-Weiß ist. Meine ist es nicht.

    „Du bist einerseits auf einem guten Weg-z,Bsp. mit deinem Bauchgefühl, das der Obelisk in der Gedenkstätte NICHTS zu suchen hat-andererseits veröffentlichst du immer und immer wieder unüberlegten Megaschwachsinn.
    Z.Bsp. der Rotz über diesen BAR-LogenAnwalt Füll-mich. Mit ZUlassung diesseits und jenseits des Atlantiks-wissend, das in diesem Freiluftaffenstall nicht mal mehr die ‚Gesetze‘ auf dem Papier vollständig sind-was meinst wohl, warum der SYStemaffe klagen kann/darf?
    Wenn das dem Plan störend wäre, hätte diese Witzfigur mal schnell nen ‚UNfall‘.
    WER bezahlt denn die Forderungen-wenn ER ERfolg hat-na?, kommst drauf?, Drosten und Co. sind es mal NICHT!
    In BRD-Kongo&Kannibalenausbeutugsabwrack und Co. Kolonie gibt es KAINE Haftung der Puppets für den veranstalteten kriminellen Schwachsinn.
    Einerseits verstehst so vieles-andererseits fasse ich mir vor den Kopf, wenn ich solchen Hirnriss von dir lese-ich begreif es nicht, denn du bist ähnlich lange dabei wie ich.“

    Du bist halt nationalsozialistisch verblödet. Du interpretierst alles, was geschieht, nur in eine Richtung. Das ist deine Dummheit.

    Ja, was macht denn der Obelisk in der von anderen Nationalsozialisten und auch vom ominösen Volkslehrer so angepriesenen Gedenkstätte? Davon hab ich von euch KEINE Erklärung gehört. Wie kommt der da hin? Das gesamte Personal der Gedenkstätte ist UNTERWANDERT und was macht man dann?
    Man geht da nicht hin!
    Wieso empfehlt ihr mir eine Gedenkstätte, die UNTERWANDERT ist? Seid ihr vielleicht selber nicht die, die ihr vorgebt, zu sein? Alles wichtige Fragen, auf die man natürlich von euch keine Antwort bekommt.

    Und wieso taucht der ominöse Volkslehrer in Guthmannshausen immer wieder auf? Ihr haltet mich wohl für sehr dumm, nur leider greift hier wieder eure Fehleinschätzung, aufgrund eurer Dummheit, basierend auf einseitiger Sichtweise. Ich habe mit dem Volkslehrer schon einige negative Erfahrungen gemacht, deshalb bin ich vorsichtig. Auf showeinlagen, die der VL vor der Kamera abzieht, falle ich nicht mehr rein.

    Dasselbe gilt für die Frage der Thule- Gesellschaft. Auch auf diese Nummer falle ich nicht mehr rein: Angeblich aufgelöst. Mit Betonung auf ANGEBLICH.

    Natürlich gibt es in den BRD keine Haftung, aber in den USA gibt es sie. Außerdem haftet Drosten privat, er hat den Test entwickelt.

    Ihr Nationalsozialisten kriegt NICHTS auf die Reihe, was ansatzweise in Richtung Widerstand zu deuten wäre, aber andere kritisieren, das könnt ihr. So ein Verhalten kann man nur noch als armselig bezeichnen.

    Und ich wiederhole nochmal: Anonyme Figuren betrachte ich so lange als nicht existent, wie sie sich mir nicht im realen Leben vorgestellt haben und auf mich einen entsprechenden -positiven – Eindruck gemacht haben. So lange das so bleibt, bilde ich mir meine Meinung selber, anonym, aus dem Netz (geht ja nicht andes), und die Quellen suche ich mir selber aus. Und was für mich am Wahrscheinlichsten ist, halte ich für der Wahrheit am Nächsten.

    Wahrscheinlich ist, Hitler war nur Agent von Rothschild. Alle arbeiten mit am Plan der NWO, und das machen sie schon lange.

    Liken

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