Antifa auf der Bühne – linksgrün gesteuerte Demo

Schnipsel zur „Demo“ Berlin

Meinungen:

„Hier kommen die ersten Zuschriften über Polizeigewalt von betroffenen, unbeteiligten Passanten: Bericht aus Berlin an Frag uns doch. Wir waren heute auf der Demo in Berlin. Gegen 18 Uhr hat die Polizei den Bereich zwischen Russischer Botschaft und Brandenburger Tor zu beiden Seiten abgesperrt und den Bereich räumen wollen. Wir saßen in einen Restaurant als plötzlich Polizei mit voller Brutalität sich in die Menge warfen und dabei auch unseren Tisch umgestoßen haben. Ich konnte gerade noch meinen Rucksack nehmen und aufstehen. Der Tisch fiel auf mich drauf. Die haben sich Leute wahllos rausgezogen und brutalst abgeführt. Von wegen Berlin ist safe. Die haben auch die Seitenstraßen gesperrt. Bein ist safe? Der Abstand war auch gewährleistet. Die Polizei am Ende? Die sind völlig brutal. Absolute Staatsgewalt”

“Vor ca. einer Stunde wurden 50 Personen plötzlich von der Polizei gewaltsam angegriffen, weil sie die Abstände nicht eingehalten haben. Mit Schlägen- und Tritten attackierten die Staatstreuen minderjährige Jugendliche, welche friedlich demonstrierten. Dieser Staat ist komplett am Ende.”

“Ein Haufen Linker ANTIFA-Unterstützer und Schnarchschafe sind mit dem Systemumsturz (zum Glück) gescheitert, weil sie sich zu sehr mit Gänseblümchenstreicheln und Selbstbeweihräucherung beschäftigt haben. Die einzigen wirklich starken Aktionen vor der russischen Botschaft und dem Reichstag starteten die irrtümlich von den Linken ausgestoßenen patriotischen Kräfte. Wieder einmal erwies sich überdeutlich, dass Deutsche Macher sind, nicht weichgespülte Schafwollekuschler. Größenwahn ist somit eindeutig ANTIFA und LINKS… So, jetzt alle schnell nach Hause, Fratzebook mit den Heldentaten füttern und sich mit den Selfies onanierend ins Klo zurückziehen… Gute Nacht Deutschland, äh, BeErDistan.”

„Veralberung der Massen . Glauben die mit “ We are Love “ dieses System zu ändern ?“

=> mein Reden schon länger. Es waren wohl doch mehr als 40 000, aber die meisten wollten nur feiern, das ist das Beschämende.

Meinungen: „So lange die Masse der Menschen noch mit Kurzarbeitergeld ruhig gestellt wird. Die großen und mittleren Konzerne noch „Staatshilfen“ bekommen und Fußball läuft, wird sich in der BRD nicht viel ändern. Und das wird bis zur nächsten Bundestagswahl so bleiben. “

“Befreiung von einem amerikanischen Präsidenten zu erhoffen ist politisch infantil.“

„Die ganze Zeit habe ich mich gefragt, was dieses seltsame Hintergrundgeräusch war, das über allem schwebte. Endlich habe ich es erkannt:  Das war das laute Lachen der Frau Merkel! Nachdem sie gesagt hatte: Ist doch fein, wenn die da demonstrieren. 500 000, 1 000 000, 2 000 000. Was soll mich das scheren? Von mir aus 5 000 000.  (Bleiben immer noch 60 – 70 000 000 Schlafschafe, die mich jeder Zeit wieder wählen würden und die brav ihre Maske tragen.)“

„Leute hört auf, oder glaubt Ihr es geht um Abstände zwischen Demonstrationsteilnehmern?“

„Die Berliner Polizeiführung hat am 29. August 2020 alle Gerichtsbeschlüsse ignoriert und die Demonstration des Bündnisses „Querdenken 711“ verboten und sodann aufzulösen versucht. Dabei stoppte die Polizei zunächst den Demonstrationszug, um mehrere zehntausend Versammlungsteilnehmer auflaufen zu lassen. Danach standen die Menschen notgedrungen und polizeilich veranlasst zu nahe beieinander. Sodann verfügte sie eine Maskenpflicht. Nachdem diese Maskenpflicht nicht von allen Versammlungsteilnehmern beachtet worden ist, sprach sie ein Versammlungsverbot aus, mit dessen Umsetzung sie sich allerdings bis in die frühen Abendstunden hinein schwer tat. Was bleibt, ist eine massive Schädigung des Restansehens dessen, was einmal als deutscher Rechtsstaat gegolten hat. Denn wenn die Organe des Staates Gerichtsbeschlüsse nicht mehr befolgen, wer soll es dann tun?“

=> Haha, gute, wenn auch sehr späte Erkenntnis, wer soll es tun? In diesem Land tut keiner mehr etwas, was irgendwie etwas Grundlegendes ändern würde. Das einzig  Sinnvolle ist, sich zurück zu lehnen, und als relativ Unbeteiligter zu beobachten, wie dieses Land hoffentlich bald gänzlich den Bach runter geht.

Finde den Fehler: „Sieben Botschafter, darunter auch Deutschlands Gesandter, haben die Regierung des im südlichen Afrika gelegenen Staates aufgefordert, die Corona-Krise nicht für neue Machtbefugnisse zu missbrauchen und Rechte der Bürger nicht einzuschränken.“

So löst die Polizei gewalttätig (durch Blockade) den Demozug in Berlin Friedrichsstraße auf. Video ca 30 Minuten:

https://www.youtube.com/watch?v=gsUFlvAk9T0

(=> Mit Anwaltstatements – traurig, daß man im Deutschland des Jahres 2020 dank so einem polizeilichen Verhalten nur noch mit Anwalt demonstrieren kann.)

Kommentar dazu: „Es wurden ja wieder nicht alle Demonstranten durch gelassen, zigtausende sind in der Friedrichstraße festgehalten worden und auch in anderen Straßen, einfach eingekesselt. Ich war da, wir wurden stundenlang festgehalten und als ich zur S-Bahn wollte haben die mich nicht mal durch gelassen. Um den Stern herum war es ruhig, aber in den anderen Straßen versuchte die Polizei immer wieder zu provozieren“.“

Polizei löst camp auf. Video, sehr lang, über drei Stunden: https://www.youtube.com/watch?v=BZkxPBs2dgE

Meinungen: „Ich habe mir die Zeit genommen und mir mehrere Streams angesehen.
Was da in Berlin abläuft, ist einfach nur surreal.

Beim Livestream von Miriam Hope hieß es, dass der Reichstag gestürmt wurde bzw. es blieb beim Versuch. Auch vor der russischen Botschaft wurden die Leute abgeführt und der Platz geräumt. Während vor den Regierungsgebäuden die Leute eine Veränderung erwirken wollen, feiern die Leute andernorts am Brandenburger Tor und an der Siegessäule mit Musik und lauschen den Rednern auf den Bühnen, die sich auch noch bei den Polizisten bedanken.

Sorry, aber ich fühle mich bei dem bunten, unorganisierten Haufen nur noch verarscht. Man kann nur hoffen, dass nun noch mehr Menschen weltweit endlich erkennen, was für ein widerliches Drecksloch Deutschland doch in Wahrheit ist. Unfaßbar, was dort abgeht…”

„Alles show?“

=> War bestimmt teuer.

***

Meine Meinung nun gut einen Tag später und nach Durchsicht mehrerer Videos bzw. Kommentarspalten:

Gigantische Medienshow für Anwälte und Heiko Schrankgs, die Grundursache, das Grundübel, das unfreie Deutschland, wird dadurch NIE angegangen, weil die friedlich demonstrierenden Massen gar nicht fähig sind, zu erkennen, wo die Grundursache liegt, man will auch gar nichts ändern seitens Querdenken 911, man verdient zu gut am Status quo.

Oder hier ein anderer Kommentar, der es auch gut trifft:

„Wir sollten verstehen, daß wir seit Jahrhunderten auf Kindergarten-Niveau gezüchtet wurden. Für die Meisten scheint es schwierig, sich aus diesem mentalen Sumpf zu befreien.
Aus meiner Sicht ist der einzige Weg sich zu befreien die Besetzung des Reichstages und weltweit müssen die Menschen ihre Parlamente besetzen oder wir werden die grausamste Zeit erleben die wir seit dem Mittelalter hatten… Die Eliten kennen keine Gnade, sie machen das was sie wollen, nicht was wir brauchen.“

Und hier dann der Beleg, Entschuldigung an meine Leser, daß ich für diese Erkenntnis Ihre Geduld so lange strapaziert habe: Video ca 1 Minute:

https://www.youtube.com/watch?v=qsnF_BOjbUQ

„Ich bin kein Nazi. Ich bin auch kein sogenannter heimat….(rest nicht verständlich). Ich bin ein einfaches kleines antifaschistisches Mädchen.“

Fazit:

Antifa auf der Bühne : Linksgrün gesteuerte Demo!

KeineHeimatKyffhäuser

 

 

 

Schadensersatzforderungen wegen lockdownfolgen – PCR-Tests unzureichend

Video, ca 11 Minuten:

https://www.youtube.com/watch?v=JcvPV6_uMiA

Epidemische Lage nationaler Tragweite liegt schon lange nicht mehr vor – Herbst droht größte Insolvenzwellle aller Zeiten – deutscher Justiz fehlt die politische Unabhängigkeit um solche Rechtsstreite korrekt und unbeeinflußt zu entscheiden –  Je höher der Schadensersatz geleistet werden muß, desto eher besteht die Chance, daß die Millionen Corona-Gläubigen endlich aufwachen und kapieren, daß sie nach Strich und Faden belogen wurden.

KeineHeimatKyffhäuser

Sie sind alle korrupt

Vom Neid, der Korruption, der Armut und dem Wohlstand

Ich kritisiere öfter Menschen mit ausgeprägter esoterischer Schwachsinnsmeinung im Internet. Oft hinterfrage ich dann offen, warum Menschen solch hahnebüchenen Unsinn wie „du brauchst kein Geld“, oder ähnliches, sinngemäß, von sich geben. Gerne rege ich dann dazu an, den Verfasser solch hirnverbrannter esoterischer Schwachheiten einfach mal alles Geld wegzunehmen, und dann zu schauen, wie schnell derjenige kriecht. Nämlich vor seinen Geldgebern.

Ich finde, dies ist eine angemessene Aufforderung an Leute, die solch geistigen Dünnpfiff in die Welt setzen. Wüßten wir direkt, wer diese Leute beauftragt hat, diesen Dünnschiss in die Welt zu setzen, wäre bald Ende mit dem Treiben. So aber, wie es derzeit ist, darf jeder ungestraft und unverfolgt seinen Hirnbrei im Netz verbreiten, idealerweise noch in Buchform, damit es sich schön rechnet. Das sind die oben genannten Korrupten, Bestechlichen.

Das System derzeit hält sich nur, weil der Großteil der Leute korrupt und bestechlich ist.

Ich bin auf diese übergroße Mehrheit der Leute nicht neidisch, im Gegenteil, ich verachte sie zutiefst. Von außen kommt dann zwar oft der Vorwurf, ich wäre ja bloß neidisch, was ich dann wahrheitsgemäß – leider? – immer leugnen muß. Es tut mir ja leid, aber es ist so: Ich bin nicht neidisch auf Leute mit viel Geld. Ich hatte auch nie das Lebensziel, viel Geld zu besitzen.  Ich wäre zufrieden, wenn ich als Künstler einigermaßen auskömmlich leben könnte. Dazu bräuchte ich keinen großen Luxus, sondern einfach nur mir gemäß leben. Das Thema hatten wir hier schon oft. Mir würde eine einigermaßen große Wohnung so 60 m2, mit hellem Atelier, und einem kleinen Garten dabei, reichen. Auto und so ein Kram brauch ich nicht. Nur genug Geld zum anständigen Essen, also mir gemäß, ich kann ja nicht mehr viele Lebensmittel essen, und ab und zu weg fahren, zb. ins Rheinland, da habe ich noch Verwandte. Ach so, einen anständigen Arzt, der bezahlt werden muß, hätte ich auch ganz gern. Das sind alle meine Ansprüche, und das ist nicht viel.  Mit 2000 Euro monatlich käme man da locker aus, wahrscheinlich sogar mit weniger.

Leider kapieren die meisten Volldeppen im Internet nicht, was Armut ist. Wie es ist, wenn man dauerhaft mit unter 800 Euro auskommen muß, weiß kaum jemand im Netz. Kann ich was für die Dummheit dieser Leute? Nein, dafür bin ich nicht verantwortlich.

Menschen, die nicht erfahren haben, was Armut ist, können natürlich mit meinen Aussagen bezüglich Geld, Korruption und Bestechlichkeit nicht viel anfangen. Weil sie nicht wissen, wie sich Armut auswirkt.

Und das perfideste dabe ist: Diese Leute wissen sehr genau, was Armut ist, sie machen nur einen auf „moralisch besser“ („ich brauch ja kein Geld, ich lebe von Luft und Liebe“) und tun aber insgeheim alles, um Armut bei sich zu vermeiden. Das wissen sie auch genau, können es aber nicht zugeben, logisch, weil es nicht in die Gutmenschen-Aura passt. Ein Gutmensch ist nicht bestechlich, basta. Ein Gutmensch lebt von Luft und Liebe. Er braucht kein Geld, basta. Er schafft es immer und überall, alles, was er braucht, und natürlich ist das nicht viel, zu tauschen oder sonstwie zu organisieren. Muß ich noch erwähnen, daß Gutmenschen niemals krank und alt werden? …

Und wehe, ich behaupte etwas anderes!

Ich halte euch den Spiegel vor. Das ist meine Aufgabe.

Aber kommt mir nicht nochmal mit Neid. Was Neid ist, das wissen nur die Reichen, die Korrupten, die Bestechlichen, die Esoterikfreaks, die mit ihrer Gehirnpampe Millionen machen weil so viele auf sie reinfallen. Ja, gut, die Thorsten Schultes, die Silberjungen, oder die Elsässer dieser Welt, die können das auch.
Arme dagegen wissen nicht, was Neid ist, sie haben nämlich nichts.

Zu guter Letzt: mir ist es völlig egal, wer mit welchem Dünnpfiff irgendwelche Millionen scheffelt. Mich stört „nur“, ganz bescheiden, wie ich bin, die Dummheit der Massen. Und daran verdienen diese Leute. Wäre die Menschheit kollektiv nicht so dumm, dann gäbe es nicht so große Unterschiede zwischen reich und arm, jeder könnte auskömmlich leben, und, natürlich, gäbe es auch keinen corona-Wahn, denn auf diese Dummheit kann man ja eigentlich nicht mehr reinfallen. Mich stört also die Dummheit der Millionen, nicht, daß mit dieser Dummheit andere viel Geld verdienen, das ist mir egal.

Passend dazu:

KeineHeimatKyffhäuser

Warum nur eine egalitäre gewaltfreie Gesellschaft eine Zukunft hat

Rechte und Pflichten in einer inhomogenen Bevölkerung, in der noch dazu fast jeder gegen jeden hetzt, Rechte und Pflichten, die nur mit Macht (=Gewalt) durch gesetzt werden können, taugen nichts.
Was ist daran so schwer zu verstehen?

Zum Thema: Egalitäre, gewaltfreie Gesellschaft

Deshalb sollte die Gesellschaft, in der man lebt, homogen sein. Man sollte freiwillig ihr Teil sein, gerne an ihr teilhaben. Eine Art „zwangsweiser“ Hinein-Geburt zb. als armes Arbeiterkind passiert zwar, ist auch Schicksal, aber möglichst schnell zu ändern. Bei mir war das leider so, daß ich viel zu spät erkannt habe, was es ausmacht, als armes Arbeiterkind einer ebenso armen Arbeiterfamilie, die noch dazu kriegstraumatisiert war, geboren zu werden. Das sucht man sich nicht aus. Aber man hat die Pflicht, sich davon zu befreien – sobald man erkennt, was vor sich geht.

Vor der Erkenntnis ist keine Befreiung möglich.

Die deutsche Gesellschaft (ich bin in Westdeutschland groß geworden) empfinde und empfand ich immer als spießig, bürgerlich bis hin zum schlimmen Kleinbürgertum, wo die Mutter Angst hat die Wäsche anders rum aufzuhängen, weil dann die Nachbarn tratschen. Trotzdem hatten meine Eltern beide ein gewisses Rebellentum in sich, vielleicht eben genau aufgrund ihrer Kriegstraumata, ein Rebellentum, welches sich dann in mir ab einem gewissen Alter zum Glück nach vorne drängte und mich mein ganzes Leben mit einer enormen Kraftanstrengung, die leider viel zu spät geschah, verändern ließ.

Bindung muß erworben werden in  der Kindheit, in der Jugend; sind die Eltern bindungsgestört, wird das bei den Kindern nicht viel anders sein, ja, es kann gar nicht anders sein. So erlebe ich die gesamte deutsche Bevölkerung: Ängstlich, kriechend, obrigkeitshörig, auf extreme Sicherheit bedacht, nur nicht auffallen. Es ist fast überflüssig, zu erwähnen, daß Männer mit solchen Eigenschaften für mich niemals anziehend waren, allerdings gab es nie andere. Ich kann mich jedenfalls nicht erinnern, welche kennen gelernt zu haben 😉 Diese Eigenschaften würde ich aber als normal bezeichnen bei einem Volk, welches durch 2 Weltkriege ging und welches einen enormen Aderlaß hinter sich hat. Da sind halt keine Kämpfer mehr übrig, keine Tapferen, keine Leidenschaftlichen. Die Überlebenden der zwei Weltkriege, die in Wirklichkeit nur einer waren, sind Kriecher – anders kann man das nicht ausdrücken. Sie haben auch keine Identität mehr, denn Identität zu besitzen, würde bedeuten, daß man für irgend etwas, nämlich das Eigene, kämpft. Das tut der Deutsche nicht. Aber da er ja auch keine Identität mehr hat, muß er sich also gar nicht fragen, wofür er kämpfen sollte, wenn er denn müßte.  Wie praktisch. Warum daran etwas ändern? Ergo trägt er Maske, ohne zu hinterfragen, kriecht Merkel oder sonstwem hinterher und ist scheinfröhlich. Weil: man darf sich ja nichts anmerken lassen. Das ist oberstes Gebot traumatisierter Menschen. Innen drin brodelt es, herrscht die totale Gewalt – oder wie sonst soll man Menschen nennen, die ihren eigenen Kindern zumuten, 6 Stunden im Schulunterricht mit Maske rum zu sitzen? „Da müssen die Kinder halt durch“, denkt der Kriecherdeutsche, so,  wie seine Vorfahren eben durch Kriege, Leid und Entbehrungen durch mußten.  Und überhaupt, das war ja alles viel schlimmer! Mitleidlos, gnadenlos ist er geworden, der deutsche Kriecher, aber nach außen hin fröhlich. Weil: Keiner darf etwas merken. Zu gefährlich. So ähnlich wie auf der Titanic, das Deck steht schon halb unter Wasser, aber es wird weiter getanzt und gesoffen.

Eine egalitäre, gewaltfreie Gesellschaft, die nur die Zukunft sein kann, kann natürlich so überhaupt nicht entstehen. Für eine solche Gesellschaft braucht es Bewußtsein bei den Menschen. Leider muß deshalb das Alte erst kaputt gehen. Es gibt keinen Menschen, der das mehr bedauert als ich. Ich hätte lieber eine Art „sanften Übergang“; als Rentnerin, nicht mehr belastbar, ist das alles nichts mehr für mich. Ich hätte lieber einfach nur in Ruhe mit ein bisschen mehr Rente Bilder gemalt. Oder auf der Straße gespielt. So, wie es ist, ist es doof, und ich bin kein bisschen resilient, wenn es Unruhen gibt, bin ich nicht verteidigungsfähig. Hoffen wir, daß es spätere Generationen besser  haben werden. Aber die schlechte Energie, die durch die Gewalt, die jahrtausende Jahre alte Gewalt entstanden ist, die muß weg, die muß umgewandelt werden, die Menschheit darf so wie bisher, nicht weiter machen. Deshalb hat nur eine egalitäre gewaltfreie Gesellschaft eine Zukunft. Alles andere würde bedeuten: So weiter machen, wie bisher, denn Diktatur bleibt Diktatur, egal, unter welcher Prämisse, auch eine völkische Diktatur ist deshalb abzulehnen.

Musik: Es wird geschehen

Es wird gescheh`n (Altes deutsches Revolutionslied)

Es wird gescheh’n es wird gescheh’n die Zeit ist nicht mehr fern
Da werden all die hohen Herrn gehang an die Latern
Da werden all die hohen Herrn gehang an die Latern

Ref: Es wird gescheh’, es wird gescheh’n die Zeit ist nicht mehr fern
Da werden all die hohen Herrn gehang an die Latern
Da werden all die hohen Herrn gehang an die Latern

Die Herrscher solln am ersten Tag halt zu den Henkern wallen
Das Land ist frei von Tyrannei sobald ihr Haupt gefallen
Das Land ist frei von Tyrannei sobald ihr Haupt gefallen

Als nächstes ja bekomm den Lohn sind die Minister dran
Bald baumelt schon die Reaktion und ekle Pfaffen dann
Bald baumelt schon die Reaktion und ekle Pfaffen dann

Ihr Brüder all nehmt in die Hand die Waffen und die Wehr’n
Schon hört man es im ganzen Land des Aufruhrs dumpfes Gär’n
Schon hört man es im ganzen Land des Aufruhrs dumpfes Gär’n

Und sehn wir noch Tyrannen froh und schwelgend beim Gelag
Wir hungern gern, denn gar nicht fern ist unser Freiheitstag
Wir hungern gern, denn gar nicht fern ist unser Freiheitstag

Ref: Es wird gescheh’, es wird gescheh’n die Zeit ist nicht mehr fern
Da werden all die hohen Herrn gehang an die Latern
Da werden all die hohen Herrn gehang an die Latern

KeineHeimatKyffhäuser

Die Macht des establishments – kognitive Dissonanz und Obrigkeitshörigkeit der Massen

Kurzer guter Artikel dazu: https://www.konjunktion.info/2020/08/systemfrage-die-macht-des-establishments-ueber-uns-ist-staerker-als-viele-zu-denken-bereit-sind/

Es handelt sich wohl um beides, kognitve Dissonanz und Obrigkeitshörigkeit, beides geht Hand in Hand und passt auch sehr gut zusammen, ergänzt sich quasi. Wenn man sich mit Menschen unterhält, wie sehr alles schon wie lange überwacht wird, wird einem das eh nicht geglaubt. Die meisten Menschen können sich das Ausmaß der Kontrolle, welche schon herrscht, gar nicht vorstellen. Menschen sind größtenteils einfach zu naiv. Naivität, welche sich dann gerne mit Bequemlichkeit paart, auch diese beiden nicht gerade Charaktereigenschaften, passen gut zusammen.

Das rächt sich dann irgendwann mal, logisch.

 

 

 

KeineHeimatKyffhäuser

Corona vor Gericht

Längerer Artikel vom Multipolarmagazin über die Fortschritte bezüglich der Gerichtsverhandlungen über den Corona-Wahn:

„Rechtsanwältin Jessica Hamed informiert über den aktuellen Stand in den von ihr geführten „Corona-Verfahren“, insbesondere zum Eilantrag eines Richters in Thüringen, dem bayerischen Offenbarungseid in Sachen Rechtstaatlichkeit sowie dem Antrag auf Vernehmung des Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder.

JESSICA HAMED, 19. August 2020

I.

Am 7. August 2020 habe ich für meinen Mandanten, einen Thüringer Richter, einen Eilantrag beim Thüringer Oberverwaltungsgericht gegen die immer noch fortgeltende Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (im Folgenden: Maskenpflicht) und das Abstandsgebot gestellt. [1] Es handelt sich hierbei um den zweiten Eilantrag dieser Art meines Mandanten. Den ersten Antrag reichte er am 15. Juni 2020 ein, am 3. Juli 2020 wurde sein Antrag abschlägig beschieden. [2]

In Kürze unsere Argumente:

1. Es gibt unseres Erachtens – soweit ersichtlich im Einklang mit sämtlichen Vertreter/innen der Rechtslehre – für die unspezifischen, gegen sogenannte Nichtstörer gerichtete Maßnahmen wie die hier beanstandete Maskenpflicht und dem Abstandsgebot bereits keine verfassungsgemäße Rechtsgrundlage. Wesentliches muss das Parlament selbst regeln und kann derartige Entscheidungen – schon gar nicht für mehrere Monate – nicht der Exekutive überlassen. Warum der gewählte Gesetzgeber unter dem Eindruck dessen, dass es aus der Rechtslehre von Beginn an tiefgreifende Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Rechtsgrundlage der Verordnungen gab und auch die Rechtsprechung in inzwischen zahlreichen Entscheidungen deutlich zum Ausdruck brachte, dass wenigstens Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit bestehen und dies in den Hauptsacheverfahren zu klären sei [3], nicht inzwischen Regelungen in Form von förmlichen Gesetzen getroffen hat, ist nicht nachvollziehbar. Die Vermutung, dass der Hintergrund möglicherweise darin zu sehen ist, dass man seitens der politischen Verantwortlichen nach wie vor den Anschein erwecken möchte, die bisherigen Maßnahmen beruhten auf einer verfassungsmäßigen Rechtsgrundlage, sodass keine Nachbesserung notwendig ist, habe ich bereits am 10. April 2020 geäußert. [4]

2. Das Abstandsgebot verstößt unseres Erachtens gegen den Bestimmtheitsgrundsatz. Für die Bürger/innen muss klar erkennbar sein, was erlaubt und was verboten ist. Das ist hier evident nicht der Fall. Wann die Einhaltung des Mindestabstands nicht möglich oder nicht zumutbar ist, ist anhand objektiver Kriterien nicht bestimmbar. Rechtstatsächlich wird das Abstandsgebot ersichtlich nur im Rahmen organisierter und institutionalisierter Zusammenkünfte beachtet – und stellt die Betreiber/innen von Restaurants, Cafés, Läden, Kinos, Theater usw. vor beträchtliche Probleme, während zu beobachten ist, dass die Menschen im Alltag das Gebot, 1,5 m Abstand zu halten, nach hiesiger Wahrnehmung, überwiegend nicht beachten.

3. Die beanstandeten Maßnahmen sind zudem unserer Auffassung nach unverhältnismäßig. Zu Beginn war die Verhinderung der Überlastung des Gesundheitssystems als primäres Ziel der Corona-Bekämpfungsmaßnahmen ausgegeben worden. Inzwischen wird ausweislich des ablehnenden Beschlusses im ersten Verfahren meines Mandanten die „Infektionsvermeidung in der Bevölkerung“ als neuer Zweck ausgegeben. Wie im letzten Update dargelegt, besteht und bestand zu keinem Zeitpunkt die Gefahr einer Überlastung des Gesundheitssystems – ganz offensichtlich besteht diese jedenfalls zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht. [5] Diese Meinung teilt offenbar auch das Bundesverfassungsgericht, das mit Beschluss vom 16. Juli 2020 einen Eilantrag ablehnte, der zum Ziel hatte, die Bundesregierung zu verpflichten, vorläufig die Triage zu regeln. In der Entscheidung [6] ist u.a. zu lesen:

„Das zum entscheidungserheblichen Zeitpunkt erkennbare Infektionsgeschehen und die intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten lassen es in Deutschland nicht als wahrscheinlich erscheinen, dass hier die gefürchtete Situation der Triage eintritt.“

Stichpunktartig soll im Folgenden unsere Argumentationslinie nur angerissen – ohne alle Argumente anzuführen – werden, die tiefergehende Argumentation kann in dem hiesigen Eilantrag [7], aber auch in anderen Anträgen [8] nachgelesen werden.

  • Der Höhepunkt der Neuinfektionen in Deutschland war bereits am 13. März 2020 erreicht; einen exponentiellen Anstieg der Neuinfektionen gab es nicht [9] – lediglich die Anzahl der Tests ist von KW 11 auf KW 12 deutlich erhöht worden, sodass der Anschein entstand, als habe es einen sprunghaften Anstieg gegeben [10]:
  • Aus der Tabelle ist ersichtlich, dass die Positivenrate seit KW 20 unter 2 Prozent liegt und seit KW 26 1 Prozent nicht mehr überstiegen hat. Dass gleichwohl die absolute Anzahl der gemeldeten neuen Fälle steigt, liegt daran, dass die Testkapazitäten enorm ausgeweitet wurden. Wer mehr testet, findet mehr. Hieraus lässt sich aber nicht ohne weiteres schließen, dass sich das Infektionsgeschehen ausweitet. Relevant ist (allenfalls!) die Positivenrate. Aber auch die ist – wie noch ausgeführt wird – mit Vorsicht zu betrachten.
  • Die Aussagekraft des eingesetzten PCR-Tests ist nicht nur aufgrund der fehlenden Validierung des Tests aktuell sehr eingeschränkt. Letztlich ist der PCR-Test bei dem aktuellen geringen (Positivenrate aktuell: 1 Prozent) Infektionsgeschehen ohne Aussagekraft, weil die Rate der falsch-positiven Tests durch eine hohe Anzahl an Tests bei geringer Verbreitung in der Bevölkerung sehr hoch ist. [11] In diese Richtung äußerte sich auch der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in einem Interview am 14. Juni 2020 [12]:

„Ich find nur eins immer wichtig wenn ich jetzt lese wir müssten drei, vier, fünf Millionen jetzt flächendeckend jeden Tag testen oder so. Sie müssen eins sehen, dadurch, dass wir […] die Zahlen so runtergebracht haben, haben wir im Moment eine Positivtestung von unter einem Prozent bei gleichbleibend konstanter Testzahl in den letzten Wochen. Wir müssen jetzt aufpassen, dass wir nicht nachher durch zu umfangreiches Testen […] zu viel falsch-positive haben. Weil die Tests ja nicht 100 Prozent genau sind, sondern auch eine kleine, aber eben noch eine Fehlerquote haben. Und wenn sozusagen insgesamt das Infektionsgeschehen immer weiter runter geht und sie gleichzeitig das Testen auf Millionen ausweiten, dann haben sie auf einmal viel mehr falsch-positive als tatsächlich positive.“

Problematisch ist zudem, dass der PCR-Test einer Vorabveröffentlichung folgend nicht dazu geeignet ist, nur infektiöse Patient/innen zuverlässig zu identifizieren. In bisher fünf Studien konnte nach dem neunten Tag der Erkrankung mit COVID-19 kein aktives, infektiöses Virus aus dem Rachen der Erkrankten nachgewiesen werden. Jedoch fanden die Autor/innen heraus, dass im Median noch 17 Tage nach Erkrankung das Erbgut des Virus per RT-PCR im Rachen nachweisbar war, in Einzelfällen wurde noch nach 81 Tagen das Erbgut in den oberen Atemwegen mittels RT-PCR gefunden. Es besteht mithin die Gefahr, dass ein Proband oder eine Probandin, der/die vor zwei bis drei Monaten mit SARS-CoV-2 infiziert war, aktuell immer noch einen „positiven Corona-Test“ sowie eine Absonderungsanordnung gemäß § 30 Abs. 1 IfSG erhalten und als „Fall“ in der Statistik des Robert Koch-Institut geführt werden, obwohl er oder sie die Infektion schon längst überstanden hat und nicht mehr infektiös ist. [13]

So machte auch schon Prof. Dr. Florian Krammer auf die Schwächen des (bzw. eines jeden) PCR-Tests am 02.03.2020 aufmerksam [14]:

„Man muss da drei Dinge unterscheiden: Infektiöse Viren verursachen die Viruslast. Wenn infektiöses Virus vorhanden ist, kann eine Person eine andere anstecken. Allerdings muss die Viruslast dafür bei vielen Viren hoch sein. Was aber mit dem PCR-Test detektiert wird, ist nicht das Virus, sondern das Virusgenom. Und es kommt sehr wohl oft vor, dass noch Virusgenom vorhanden ist, aber kein infektiöses Virus mehr. Bei Masern ist das oft über Monate der Fall.“

Auf diese Problematik haben wir bereits am 26. Mai 2020 unter Verweis auf eine Veröffentlichung von Prof. Dr. Heinz Zeichhardt und Dr. Martin Kammel zum Extra Ringversuch Gruppe 340 Virusgenom-Nachweis-SARS-CoV-2 [15] auch in unserem zweiten hessischen Verfahren aufmerksam gemacht [16]:

„Das Vorliegen eines positiven Testergebnisses gibt daher vorerst nur das Vorhandensein dieses Abschnittes des Erbgutes von SARS-CoV-2 im Nasen-Rachen-Raum des Probanden an. Es ist damit nicht sichergestellt, dass das vollständige Erbgut des Virus dort vorhanden ist, ebenso ist nicht sichergestellt, dass intaktes, infektiöses Virus vorliegt.

Denkbar (und auch beschrieben) ist zum Beispiel das Vorhandensein von kurzen Bruchstücken viralen Erbguts oder inaktivierter (‚toter‘) Viren auf den Schleimhäuten des Probanden. Eine Infektion (definiert als die Vermehrung von Virus in den Zellen des Getesteten) sowie die Infektiösität (definiert als die Freisetzung vermehrungsfähiger Viren) ist daher erst einmal nicht zu beurteilen.

Aus einem positiven Testergebnis eines Probanden kann damit weder sicher geschlussfolgert werden, dass dieser infiziert ist, noch, dass er infektiös ist.

Allein das klinische Gesamtbild (positiver Virusnachweis, passende Symptomatik eines akuten respiratorischen Infekts mit entsprechenden klinischen und apparativ-diagnostischen Befunden, radiologische Zeichen einer interstitiellen Pneumonie) kann eine Infektion mit SARS-CoV-2 feststellen – alles darüber hinaus sind zunächst einmal lediglich positive Testergebnisse unklarer Signifikanz.“

Nach alledem ist zu konstatieren, dass die Datenbasis, auf der die Risikobewertung des RKI beruht und auf welcher auch der hiesige Verordnungsgeber seine Maßnahmen – wie die hier angegriffene Maskenpflicht und das Abstandsgebot – stützt, offenkundig ungeeignet ist, die aktuelle Gefährdungssituation abzuschätzen.

Ersichtlich genügt es nicht, lediglich auf die Fallzahlen (und, nur um es in Erinnerung zu rufen, selbst das RKI geht davon aus, dass die Dunkelziffer um den Faktor 11- 20 höher ist [17]) zu schauen. Relevant für die Einschätzung der Gefährlichkeit des Infektionsgeschehens ist letztliche die Zahl derjenigen, die hospitalisiert werden müssen.

Warum wird dennoch – auch seitens des RKI – über den Anstieg der absoluten Fallzahlen berichtet, ohne diese in Relation zu anderen Parametern, die die Aussagekraft der Fallzahlen schwächen, zu setzen? Es spricht vieles dafür, dass den Bürger/innen mit dem Hinweis auf den Anstieg der Fallzahlen Angst gemacht werden soll.

Mehr oder weniger direkt räumt RKI-Präsident Wieler das selbst ein, wenn er im Zusammenhang mit der vom Robert Koch-Institut mitverantworteten Cosmo-Studie der Universität Erfurt („Ziel dieses Projektes ist es, wiederholt einen Einblick zu erhalten, wie die Bevölkerung die Corona-Pandemie wahrnimmt, wie sich die ‚psychologische Lage‘ abzeichnet“) erklärt [18]:

„Diese Studie gibt das Stimmungsbild in der Bevölkerung wieder. Das ist ein sehr wichtiger Parameter für uns, um immer die entsprechenden Messages anzupassen. Die neuesten Ergebnisse zeigen, dass das Coronavirus von der Bevölkerung als ein geringeres Risiko angesehen wird als zuvor und dass auch die Akzeptanz von Maßnahmen (…) weiter gesunken ist.“

Die entsprechenden Botschaften müssen demnach also angepasst werden und weil die Angst vor dem Virus nachgelassen hat und auch die Akzeptanz der grundrechtseinschränkenden Maßnahmen, muss die Angst wieder geschürt werden. Ein unwürdiger Umgang eines demokratischen Rechtstaats mit seinen als mündig anzusehenden Bürger/innen.

In dem Thesenpapier 3.0. von Schrappe et al. vom 28. Juni 2020 wird damit zu Recht von einer „dysfunktionalen Dramatisierung“ gesprochen. [19] Es ist dort zu lesen [20]:

„Die von der Bundesregierung und dem RKI angebotene Zahlenbasis hat sich noch nicht verbessert. Weiterhin dominieren Zahlenwerte, die die Lage übermäßig dramatisieren (z.B. Mortalität) oder schlicht inadäquat sind (z.B. mangelnde Differenzierung von Erkrankten und Infizierten, Abhängigkeit vom Stichprobenumfang). Es ist zu befürchten, dass diese irrelevante Zahlenbasis auch bei der Begründung einer „2. Welle“ Verwendung finden wird. Relevante Häufigkeitsmaße, die zur Steuerung verwendet werden sollten, umfassen z.B. eine differenzierte Darstellung von sporadischen und epidemischen Fällen oder beziehen sich auf den Bericht von versorgungsrelevanten Krankheitszuständen wie asymptomatische Infizierte oder stationäre Behandlungsbedürftigkeit. Nur mit Hilfe solcher methodisch abgesicherten Maße ist eine transparente und zielorientierte Diskussion des weiteren Vorgehens in der Öffentlichkeit zu erreichen.“

In dem Zusammenhang soll auch nicht unerwähnt bleiben, dass der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Thorsten Kingreen bereits in seinem am 5. Juni 2020 fertiggestellten Rechtsgutachten zu dem Ergebnis kam, dass die Feststellung des Bundestag „einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ aufgehoben werde müsste, da die Voraussetzungen nicht mehr vorlägen. [21]

Wir stellten uns zudem die Frage, wie viele Infektionen durch die Maskenpflicht in den letzten fünf Wochen in Thüringen [22] vermieden wurden:

Um diese Schätzung möglichst unangreifbar zu machen, haben wir mit weitreichenden Annahmen zugunsten des Antragsgegners operiert. Zugleich sollte die Schätzung aber so transparent und übersichtlich gehalten werden, dass eine Überprüfung auch bei summarischer Prüfung ohne weiteres möglich ist:

  • In den letzten sechs Wochen (26. bis 31. KW) gab es in Thüringen laut RKI 135 Positivtests (19 + 22 + 20 + 27 + 24 + 23). Im Durchschnitt ergibt das 22,5 Fälle pro Woche.
  • Zugunsten des Antragsgegners wird weiter angenommen, dass es sich um 135 richtig-positive Testergebnisse handelt, also keine falsch-positiven darunter sind (wie dargelegt, ist das äußerst unwahrscheinlich).
  • Zugunsten des Antragsgegners soll außerdem angenommen werden, dass (abgerundet) die Hälfte der Infektionen (67) in Geschäften oder im öffentlichen Personenverkehr erfolgt sind. Auch das ist eine sehr großzügige Annahme, da nach allen Berichten die allermeisten Infektionen in privaten Haushalten, in Gaststätten, am Arbeitsplatz oder bei Familienfeiern stattfinden. Von einer Ansteckung im Supermarkt war noch nie etwas zu lesen und auch die Ansteckungen im öffentlichen Personenverkehr wurden bisher praktisch nie thematisiert. Trotzdem soll von 67 Infektionen in diesen Bereichen ausgegangen werden.
  • Zugunsten des Antragsgegners soll ferner davon ausgegangen werden, dass die angenommene Reduktion der Virenlast nicht nur bei 5 – 20 Prozent, sondern durchgängig bei 20 Prozent liegt und dass die Reduktion nicht nur die Krankheitsschwere beeinflusst (auch diese These ist nach Kenntnis des Antragstellers wissenschaftlich noch nicht abschließend geklärt), sondern sogar zu 20 Prozent weniger Infektionen führt.
  • Daraus folgt: Wenn die Masken die Zahl der Infektionen um 20 Prozent abgesenkt haben, wäre es ohne Masken anstelle der 67 Infektionen zu 84 Infektionen gekommen. Die Masken haben also Thüringen in sechs Wochen 17 Infektionen erspart, in einer Woche 2,8.
  • Wie viele Menschen waren dafür der Maskenpflicht unterworfen? Thüringen hat 2,1 Millionen Einwohner/innen. Der Anteil der unter 7-Jährigen, für die die Maskenpflicht nicht gilt, wird auf 8% (Lebenserwartung von 80 Jahren und gleichmäßiger Alterspyramide) geschätzt. Für Pflegebedürftige gilt zwar grundsätzlich die Maskenpflicht, sie gehen aber (jedenfalls in der Regel) nicht mehr Einkaufen und fahren nicht mehr Bus und Bahn, ihr Anteil wird auf 4 Prozent geschätzt (deutschlandweit gibt es 3,4 Millionen Pflegebedürftige = 4 Prozent der Gesamtbevölkerung). Zuzüglich 3 Prozent für sonstige Personen (Krankenhauspatienten, Inhaftierte, von der Maskenpflicht aus gesundheitlichen Gründen Befreite u.a.) werden 15 Prozent = 315.000 Menschen als von der Maskenpflicht nicht betroffen angesehen.
  • Das Ergebnis lautet: 1.785.000 Menschen mussten in Thüringen in Geschäften und im öffentlichen Personenverkehr Masken tragen, um maximal 2,8 Infektionen pro Woche zu verhindern. Stellt sich nur noch die Frage, wie viele der (in sechs Wochen) 17 Nichtinfizierten statistisch im Falle der Infektion ernsthaft erkrankt wären.

1.785.000 Menschen mussten also Masken tragen, um maximal 2,8 Infektionen pro Woche zu verhindern, die möglicherweise zu nicht einer einzigen ernsthaften Erkrankung geführt hätten. Wenn das nicht offensichtlich unverhältnismäßig ist, was dann? [23]

II.

Wir haben in unseren bayerischen Verfahren nunmehr beantragt, alsbald die mündliche Verhandlung durchzuführen und den Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder sowie einige seiner Staatsminister/innen als Zeug/innen zu vernehmen. [24]

Was ist geschehen?

Das Gericht folgte unserem Antrag auf Vorlage der Behördenakte in Bezug auf die diesseits umfassend angegriffenen Anti-Corona-Maßnahmen und bat den Antragsgegner diese vorzulegen. Auf fünf Seiten erklärte sodann das bayrische Gesundheitsministerium, dass keine Behördenakte existiere und auch nicht zusammengestellt werden könne.

Gemeinsam mit meinem Kollegen Marcel Kasprzyk führe ich bekanntermaßen in mehreren Bundesländern Verfahren wie die in Bayern. In den Ländern, in denen bereits Akteneinsicht gewährt wurde, wurden durchgehend – wenngleich überwiegend in unbefriedigendem Ausmaße – Dokumente vorgelegt.

Dass ausgerechnet das Bundesland, das mit den gravierendsten Maßnahmen, wie etwa der allgemeinen Ausgangsbeschränkung, aufwartete, über keine Behördenakte verfügen möchte, ist schwer begreifbar, zweifelhaft und unseres Erachtens skandalös.

Der Beteuerung des Ministeriums, die Erlasse der streitgegenständlichen Maßnahmen beruhten stets auf einer umfassenden Würdigung der jeweils aktuellen tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere der verfügbaren Daten zur Entwicklung des Infektionsgeschehens, und der wissenschaftlichen Erkenntnisse, kommt keinerlei Erkenntniswert zu.

Schließlich haben wir – unter Angabe zahlreicher Nachweise – gerade bestritten, dass a) eine ausreichende Tatsachengrundlage für die beanstandeten Maßnahmen gegeben war und b) dass die angegriffenen Maßnahmen verhältnismäßig waren.

Das Ministerium verweist unter anderem auf eine Rede des Ministerpräsidenten Söder, in der er Bezug auf die Prognosen des RKI und des LGL nehme, wonach hohe Wellen an Infektionen zu erwarten seien, wenn nicht stärker eingegriffen werde. Dieses Beispiel belege, so das Ministerium, dass für die Lagebewertung der Staatsregierung die Berichte und Empfehlungen dieser beiden Institutionen von vorrangiger Bedeutung gewesen seien (Seite 4 der Stellungnahme) und glaubt dann, dass es im Weiteren ausreiche, auf die öffentlich zugänglichen Dokumente/Daten des RKI und des LGL hinzuweisen.

Sollen das Gericht und wir uns aus den zahlreichen Dokumenten selbst heraussuchen, was entscheidungserheblich gewesen sein könnte?

Unter dem seitens des Ministeriums genannten Link [25] hört man am 20.03.2020 Söder auf Prognosen des RKI und LGL hinweisen. Hiernach seien in Deutschland, wenn „wir nicht stärker eingreifen“ hohe Wellen an Infektionen, vielleicht in Deutschland sogar in die Millionenbereiche hinein zu erwarten.

Auf welche Prognosen sich Söder bezieht, ist unklar und hat der Antragsgegner auch nicht erläutert.

Weiter behauptet der Antragsgegner, dass die Staatsregierung ihren Entscheidungen stets eine Vielzahl weiterer (abseits von RKI und LGL) Erkenntnisquellen zugrunde gelegt hätte. Sie verweisen auf „wissenschaftliche Studien“ und „Presseberichte“. Freilich ohne diese konkret zu benennen. Außerdem hätten „Einzelgespräche mit Virologen“, wobei es sich um solche des RKI und LGL als auch um andere Sachverständige gehandelt habe, stattgefunden. Mit wem Einzelgespräche stattgefunden haben sollen, teilt das Ministerium ebenso wenig mit.

Besonders frappierend erscheint, dass das Ministerium ferner sinngemäß erklärte, nicht in der Lage zu sein, eine vollständige Zusammenstellung aller Erkenntnisse für die Lagebeurteilung erarbeiten zu können, weil diesbezügliche Erkenntnisse „auch auf informellen Wegen wie etwa in persönlichen Gesprächen mit Sachverständigen gewonnen wurden, die nicht inhaltlich dokumentiert sind.“

Das Ministerium konstatiert daher abschließend, dass es in den hiesigen Verfahren rein tatsächlich nicht möglich sei, eine Behördenakte vorzulegen, die ein umfassendes Bild über die Erkenntnis liefern könnte, welche bei der Meinungs- und Willensbildung der Staatsregierung im Vorfeld des jeweiligen Normenerlasses Berücksichtigung gefunden habe.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Regierung des Freistaats Bayern in der massivsten Weise nahezu alle Grundrechte ihrer Bürger/innen aufgehoben hat, ohne diese Vorgänge, die Entscheidungsgrundlage, die Prognosen, die Abwägungsprozesse (Stichwort: Kollateralschäden) etc. in einer Behördenakte zu dokumentieren.

Wir haben daher beantragt, die verantwortlichen Staatsminister/innen und den Ministerpräsidenten als Zeugen zu hören.

Ausweislich der Angaben des Ministeriums wurde nämlich in den Ministerratssitzungen über die Strategie der Staatsregierung zur Eindämmung der Pandemie beraten. Mangels der Vorlage einer Behördenakte sind somit die Entscheidungsträger/innen zu hören. Eine andere Möglichkeit der Überprüfung der Entscheidungsgrundlage und des Entscheidungsprozesses der beanstandeten Maßnahmen existiert schließlich nicht.

Abschließend haben wir uns die Bemerkung erlaubt, dass es schwer fällt zu glauben, dass so etwas in einem Land wie Deutschland, das für seine akribische Bürokratie bekannt ist, möglich sein soll. Insbesondere haben wir uns auch die Frage gestellt, wie die Entscheidungsprozesse in Bayern aussahen. Hat jeder der Beteiligten ein paar Informationen, formeller oder informeller Natur, die er oder sie irgendwo aufgeschnappt hat, in den Ministerratssitzungen mündlich vorgetragen und dann wurde beschlossen, nahezu alle Grundrechte zu suspendieren? Nach der jüngsten Panne im Umgang mit den Testergebnissen von 44.000 Menschen, wobei 949 positiv waren [26] und es nunmehr so aussieht, als bliebe es dabei, dass auch Tage danach nicht alle positiv Getestete aufgefunden und informiert werden können [27], erscheint diese Vorstellung erschütternder Weise gar nicht mehr so abwegig.

Über die Autorin: Jessica Hamed ist Rechtsanwältin und Fachanwältin für Strafrecht. Sie studierte in Mainz und Buenos Aires und erhielt für ihre herausragenden Studienleistungen ein Begabtenstipendium. Sie arbeitet außerdem als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Johannes Gutenberg-Universität und hat einen Lehrauftrag an der Hochschule Mainz. Jessica Hamed führt in fünf Bundesländern Normenkontrollverfahren gegen verschiedene Corona-Bekämpfungsverordnungen. Außerdem ist sie in Fragen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (Hausverbot trotz Attest) und diversen Ordnungswidrigkeitsverfahren im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen mandatiert.

Der vorliegende Text erschien zuerst am 17.8. auf der Webseite der Anwaltskanzlei Bernard Korn & Partner.

Weitere Artikel zum Thema:

Anmerkungen

[1] https://www.ckb-anwaelte.de/download/2020000647JHsn14735-Thueringer-Oberverwaltungsgericht.pdf.

[2] http://www.thovg.thueringen.de/OVGThueringen/rechtsp.nsf/6c24af328dcfcb8cc1256ab9002dd3c7/3bec37c91bccf368c125859d004ad108/$FILE/20-3EN-00391-B-A.pdf.

[3] Z.B. https://verwaltungsgerichtshof-baden-wuerttemberg.justiz-bw.de/pb/,Lde/6217676/?LISTPAGE=1213200.

[4] https://www.ckb-anwaelte.de/vgh-kassel-lehnt-ausservollzugsetzung-der-hessischen-corona-verordnungen-3-und-4-im-eilverfahren-ab-wir-kaempfen-weiter/.

[5] https://www.ckb-anwaelte.de/corona-update-16-juli-2020-der-muehsame-weg-zum-recht/.

[6] https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/07/rk20200716_1bvr154120.html.

[7] https://www.ckb-anwaelte.de/download/2020000647JHsn14735-Thueringer-Oberverwaltungsgericht.pdf.

[8] https://www.ckb-anwaelte.de/aktuelle-corona-verfahren/.

[9] Vgl. Ausführungen in: https://www.ckb-anwaelte.de/corona-update-16-juli-2020-der-muehsame-weg-zum-recht/.

[10] Tabelle aus: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/2020-08-12-de.pdf?__blob=publicationFile.

[11] Vgl. zur Aussagekraft der Test-Ergebnisse: https://www.aerzteblatt.de/archiv/214370/PCR-Tests-auf-SARS-CoV-2-Ergebnisse-richtig-interpretiere.

[12] https://www.youtube.com/watch?v=ZfWEYeokZiA, dort ab 13:10 min.

[13] Zu alledem (dort auch der Link zum Paper): https://www.ckb-anwaelte.de/download/2020000647JHsn14761-Thueringer_Oberverwaltungsgericht.pdf.

[14] https://www.sciencemediacenter.de/alle-angebote/rapid-reaction/details/news/einzelne-genesene-covid-19-patienten-positiv-auf-sars-cov-2-getestet/.

[15] https://www.instand-ev.de/System/rv-files/340%20DE%20SARS-CoV-2%20Genom%20April%202020%2020200502j.pdf.

[16] https://www.ckb-anwaelte.de/download/VGH_Kassel_26.05.2020.pdf.

[17] https://www.wnoz.de/Prof-Otte-Warum-die-Epidemie-in-Deutschland-vorbei-ist-16babc69-31ed-46fc-bb00-f590eb64bb24-ds.

[18] https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-735913.html.

[19] https://www.socium.uni-bremen.de/uploads/thesenpapier_3.pdf, dort S. 8.

[20] https://www.socium.uni-bremen.de/uploads/thesenpapier_3.pdf, dort S. 16.

[21] https://www.fdpbt.de/sites/default/files/2020-06/Rechtgutachten%20%C2%A7%205%20Abs.%201%20IfSG-Kingreen_0.pdf, dort S. 39.

[22] Infektionslage in Thüringen im Zeitpunkt der Antragstellung: 6 COVID-19-Patient/innen standen am 05.08.2020 in Thüringen 312 freie Intensivbetten und 621 andere Patient/innen in intensivmedizinischer Behandlung gegenüber. In Thüringen gab es mit Stand 07.08. 3.413 Infizierte, 3.200 Genesene und 182 Verstorbene – mithin lediglich 31 aktive Fälle bei 2,1 Millionen Einwohner/innen.

[23] In diesem Sinne auch das Norwegische Institut für Öffentliche Gesundheit: https://www.fhi.no/globalassets/dokumenterfiler/rapporter/2020/should-individuals-in-the-community-without-respiratory-symptoms-wear-facemasks-to-reduce-the-spread-of-covid-19-report-2020.pdf, dort S. 19.

[24] https://www.ckb-anwaelte.de/download/2020000338JHJH916-Bayerischer-Verwaltungsgerichtshof.pdf.

[25] https://www.youtube.com/watch?v=RirENjGnoWs.

[26] https://www.tagesschau.de/inland/bayern-corona-panne-101.html; https://www.fr.de/politik/bayern-corona-tests-panne-testzentren-soeder-huml-90022700.html.; https://www.merkur.de/welt/corona-bayern-test-soeder-huml-infizierte-gesundheitsamt-flughafen-deutschland-urlaub-messe-zr-90022623.html; https://www.tagesspiegel.de/politik/doch-nicht-der-beste-krisenmanager-harsche-kritik-an-markus-soeder-nach-corona-panne-in-bayern/26090914.html.

[27] https://www.br.de/nachrichten/bayern/corona-testpanne-wenig-hoffnung-auf-vollstaendige-aufklaerung,S7quO6o.

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Artikel mitsamt aller Quellen und Anmerkungen übernommen von hier:
https://multipolar-magazin.de/artikel/corona-vor-gericht

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Egalitäre Gesellschaft ohne Hierarchie: das Matriarchat

„Frauen an der Macht? Die letzten Matriarchate der Welt

Viele Mythen ranken sich um das Matriarchat, dabei ist erstaunlich wenig bekannt über diese Gesellschaftsform. Entgegen weitläufiger Meinungen handelt es sich nicht um eine „Frauenherrschaft“, also um eine spiegelbildliche Umkehrung des Patriarchats, sondern um eine egalitäre Gesellschaft ohne institutionalisierte Hierarchien, mit je nach Region unterschiedlicher, geschlechtsspezifischer Aufgabenteilung. Wie leben die Menschen in einem Matriarchat und wo auf der Welt existiert diese Gesellschaftsform noch heute? Über die letzten matriarchalen Gesellschaften der Welt berichtet UNI.DE.

Das Matriarchat gilt als älteste Gesellschaftsform der Welt, so wurden
Spuren mütterbezogener Gesellschaftsstrukturen bereits in der Altsteinzeit entdeckt. Während der Jungsteinzeit, als die Jäger- und Sammlerkulturen sesshaft wurden und sich die ersten Stadtkulturen auf verschiedenen Kontinenten bildeten, entwickelten Frauen die Ackerbautechniken. Diese „matriarchalen Ackerbauzentren“ verbreiteten sich schließlich weltweit und hielten sich viele Jahrtausende lang, bis zur frühpatriarchalen Entwicklung, ca. 2000 v. Chr., und der damit einhergehenden Ausbreitung des Patriarchats, was schließlich in Herrschaftsstrukturen, Eroberungskriegen und Kolonialismus seinen Höhepunkt fand.“

Übersicht matriarchaler Gesellschaften: http://www.matriarchiv.ch/?page_id=34

https://de.wikipedia.org/wiki/Altsteinzeit

https://de.wikipedia.org/wiki/Jungsteinzeit

wissen.de: Was heißt „Matriarchat“? http://www.wissen.de/chronik-der-frauen-frauen-schufen-neolithische-revolution-ackerbau-und-matriarchat

„Die Begründerin der Matriarchatsforschung, Dr. Heide Göttner-Abendroth, geht von höchstens 20 Gesellschaften in Asien, Amerika und Afrika aus, in denen das Matriarchat voll und ganz gelebt wird. Matriarchale Muster und Spuren gebe es jedoch sehr viel mehr, so die Forscherin. Die verbleibenden Matriarchate sind geprägt von einer jahrhundertelangen Geschichte des Widerstandes gegen die industrialisierte Welt und befinden sich meist in Gebirgen, Wüsten oder anderen schwer erreichbaren Gebieten. Obwohl viele in Kontakt mit anderen Gesellschaftsformen sind, halten sie am Matriarchat fest. „Besonders matriarchale Männer“, so Göttner-Abendroth, „verteidigen ihre Kultur intensiv gegenüber patriarchalen Übergriffen von außen. Sie leben gern in ihrer Gesellschaft.“ Dabei bedeute Matriarchat nicht, dass die Männer die Unterdrückten seien, sondern dass die Gesellschaften in Balance sind, da man von einer Egalität der Geschlechter ausgehe. Es ist also keine Umkehrung des Patriarchats, sondern es geht um Ausgewogenheit: Nicht nur zwischen den Geschlechtern, sondern auch zwischen Mensch und Natur. Beide Geschlechter gelten als gleichwertig, haben jedoch ihre jeweils eigenen Aktionssphären mit geschlechtsspezifischen sozialen, kulturellen und ökonomischen Aufgaben. Wobei diese, je nach Region, völlig unterschiedlich sein können. Bei den Mosou in Südwestchina sind beispielsweise Männer für Fischerei und Handel zuständig, Frauen für Ackerbau und Garten. In matriarchalen Gesellschaften Mexikos ist dies genau umgekehrt. Gesellschaftliche Egalität muss dabei immer wieder hergestellt werden. Die Konsensbildung erfolgt auf der Ebene der Familie, des Dorfes sowie der ethnischen Gruppe, je nachdem wer in den Konflikt involviert ist. Dieses basisdemokratische Prinzip funktioniert jedoch auch, da die Anzahl der Menschen, die in einer matriarchalen Gesellschaft zusammen leben, nicht sehr hoch ist.

Familienstruktur im Matriarchat

Verwandtschaft ist in matriarchalen Gesellschaften nach dem Prinzip der Matrilinearität aufgebaut, das bedeutet, dass die Linie der Mutter entscheidend ist. Familienname, soziale oder politische Titel werden in der mütterlichen Linie vererbt. Matriarchale Familien leben oft in einem großen Haus zusammen, das je nach Größe, von 50 bis zu 500 Personen, wie beispielsweise das Langhaus der Irokesen in Nordamerika, beherbergen kann. In der mehrere Generationen umfassenden Gemeinschaft leben die Mutter und ihre Schwestern, deren Töchter und Enkelinnen, sowie die Männer, die direkt mit den Frauen verwandt sind, wie Brüder und Söhne. Diese Wohnfolgeordnung, bei der Frauen niemals das mütterliche Haus verlassen, auch wenn sie Kinder haben oder einen Partner, wird Matrilokalität genannt. Meist verlassen auch die Männer das Mutterhaus nicht, da sie ihre Geliebten oder temporären Partnerinnen nur während der Nacht besuchen. Auch im Falle einer Heirat leben Frau und Mann weiterhin getrennt und sehen sich nur zeitweise, meist über Nacht, in einer sogenannten Besuchsehe.

Die biologische Vaterschaft, wie wir sie kennen, existiert in matriarchalen Gesellschaften nicht, da es unwichtig und oftmals unbekannt ist, wer das Kind gezeugt hat. Entscheidend ist der Name des Kindes, der von mütterlicher Seite vererbt wird. Es bleibt im Hause der Mutter und wird von ihr und ihren Schwestern aufgezogen. Eine Art soziale Vaterschaft wird von den Brüdern der Mutter ausgeübt, der als Onkel eine wichtige soziale Rolle innerhalb der Familie ausübt, da die Schwesterkinder denselben Familiennamen tragen wie er.

Das westliche Konzept Ehe gibt es in matriarchalen Gesellschaften nicht. Der Journalist Ricardo Coler, der zwei Monate in einer matriarchalen Gesellschaft in China lebte, berichtete, dass Kindern sogar damit gedroht werde, verheiratet zu werden, wenn sie nicht brav seien. Sie kennen das Konzept der Ehe nur als „Horrorgeschichte“. Er selbst wurde von den südchinesischen Mosou gefragt, warum in seiner Kultur ständig etwas wiederholt werden würde, von dem die Menschen doch wissen müssten, dass es nicht funktioniere.

(Quelle und Interview n-tv mit Frau Göttner-Abendroth dazu: https://www.n-tv.de/wissen/Frauenherrschaft-Das-ist-Unfug–article3974511.html )

Was ist Matrilokalität: https://de.wikipedia.org/wiki/Matrilokalit%C3%A4t

Besuchsehe: https://de.wikipedia.org/wiki/Besuchsehe

https://www.hagia.de/matriarchat.html

Quelle des gesamten Textes: https://uni.de/redaktion/matriarchate

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Nur mal so, zum drüber nachdenken! Mir scheint an diesem System Einiges richtig zu sein. Stellt sich „nur“ die „bescheidene“ Frage: Warum wurde es quasi (mit Gewalt) abgeschafft?

KeineHeimatKyffhäuser

 

Auseinandernehmen  von Falschinformationen über Anarchismus und Faschismus

Auseinandernehmen  von Falschinformationen über Anarchismus:

Video/Textquelle: https://donnersender.ru/v/10260

1. Faschismus hier in dieser Definition: Führerprinzip, Gehorchen-Müssen (unter Gleichgesinnten), Hierarchie.
2. Definition „marxistische Politik“: Man definiert sich als Faschist als „gegen offenkundig marxistische Politik“, was Unsinn ist, denn wir haben keine marxistische und auch keine sozialistische Politik, sondern es herrscht das Kapital, was ja eigentlich im Marxismus enteignet sein sollte 😉

Liebe Leute, klar denken würde helfen. Oder seht ihr irgendwo, daß die Arbeiter in Deutschland die Produktionsmittel besitzen würden? Oder seht ihr irgendwo, daß Reiche ärmer werden oder gar teil-, ganz enteignet würden? Wenn dem so wäre, würde ich sagen: Die Gefahr, daß wir irgendwann in einer Art totalitärem Marxismus/Sozialismus leben, ist sehr groß und da muß gegen gesteuert werden. Dem ist aber nicht so. Wir leben immer noch im Neoliberalismus, es herrschen die Märkte, aber was „die Märkte“ sind, wißt ihr doch hoffentlich?

Also die Mär vom „wir sind Faschisten durch den Kampf gegen den Marxismus“ ist Plumpaquatsch. Es wird ein Feind heraufbeschworen, der nicht vorhanden ist.  Der Marxismus ist nicht der Feind. Kommunismus gibt es faktisch nicht mehr auf der Welt, wenn, dann noch auf Kuba, dort wird er genauso bekämpft wie andere nicht gewünschte „Ismen“. Woher kenne ich das bloß? Man definiert sich über ein imaginäres Feindbild.

3. Weiter im Text: Die Definition Anarchismus laut dieses Videos ist falsch. A. ist eine Quasi-Abspaltung vom Marxismus OHNE Hierarchie und meist ohne Organisation. Deshalb ist die Behauptung, Anarchisten seien immer und per se „Mitglieder der Antifa“, falsch. Die meisten A. sind nicht organisiert, weil ihnen meist Organisation ein Graus ist. Und Hierarchie und Befehle bzw. irgendwas auf Befehl ausführen ist auch nicht anarchistisch. Hier wurde also im Video glatt gelogen: Antifa ist nicht per se Anarchismus. Befehlsempfänger können überhaupt keine Anarchisten sein. Weil sie Befehle ablehnen. Es mag sein, daß staatlich bezahlte Antifa-Mitglieder gerne das große A im Kreis auf Häuserwände schmieren, aber sie schmieren genauso gerne Hakenkreuze irgendwo hin. Mich erstaunt, ehrlich gesagt, dieser Vergleich, denn es ist hinlänglich bewiesen, wer oder was die „Antifa“ ist. Daran kann man kein Feindbild aufbauen. Und der Marxismus, der ist tot. Mausetot, wäre besser ausgedrückt.

Für Leute, die die Wahrheit interessiert:

Geschichte der Anarchie: https://anarchistischebibliothek.org/library/max-nettlau-geschichte-der-anarchie-i-der-vorfruhling-der-anarchie

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/michail-bakunin-der-erste-anarchist/9941872.html

4.Im Videotext ist die Rede von „Gruppierungen, welche ewig gültige Naturgesetze mißachten“, damit ist der Anarchismus gemeint. Dies ist nachweislich falsch, denn die Menschheit hat vor sehr langer Zeit bereits mehrfach hierarchiefrei gelebt, und dies nachweislich Jahrtausende lang. Beispiel:

Von Herrschaft und Psychopathie – und es ging auch anders. Von der Donauzivilisation: https://faszinationmensch.com/2019/04/14/von-herrschaft-und-psychopathie-und-es-ging-auch-anders-von-der-donauzivilisation/

Fazit:

Kein Mensch braucht Hierarchie und kein Mensch braucht Führer. Kein Mensch braucht einen Staat; das Gebilde, welches man errichtet, um sich selbst zu organisieren und zu verwalten, kann auch anders heißen. Es muß nur klein sein, de-zentral, und hierarchiefrei.  Und jeder muß die Möglichkeit zur direkten Teilhabe haben. Das funktioniert nur, wenn es klein ist.

Im Videotext ist die Rede vom „schwammigen anarchistischen Traum“: Das ist genauso Blödsinn. Es gibt nichts „Schwammiges“ beim Anarchismus. Das kann jeder zb. hier nachlesen: 407 Seiten pdf von H. Stowasser: http://www.anarchismus.de/medien/freiheit-pur.pdf  

Weiterhin ist im Videotext die Rede davon, daß „Anarchismus mangels Ordnungswillen und –fähigkeit niemals umgesetzt werden kann“.  Ich vermute, der Verfasser des Videotextes kennt keine Anarchisten persönlich, er urteilt quasi aus „Hörensagen“. Ich bin zb. ein sehr ordentlicher Anarchist, einfach weil ich zu faul bin zum Suchen. Und Organisieren kann ich auch, ich finde sogar klare Strukturen aufgrund ihrer Übersichtlichkeit toll. Sie ersparen auch Zeit und Mühe.  ABER: Die Tatsache, daß man Menschen per se und in vorhinein ihre Fähigkeiten zu irgend etwas abspricht („alle Anarchisten sind faul, unfähig“ etc pp), ist für mich ein Indiz für die böse Absicht, die hinter so einem Text steckt. Wer über andere urteilt, ohne diese zu kennen, ist ein Lump. So nenne ich das jetzt mal.

Deshalb habe ich das obige Video nur bis einschließlich Minute 6:11 gehört. Mehr war mir nicht erträglich. Man verzeihe mir dies, denn Lügen mag ich mir nicht lange anhören, da geht mir dann irgendwann mal die Hutschnur hoch. Auch sind solche Dinge letzten Endes reine Zeitverschwendung. Sorry, aber ihr habt von nix ne Ahnung, aber das ganz viel! Was soll es bringen, sich so etwas anzuhören, wenn jemand so offensichtlich nur hetzen will.

Es scheint ja deutlich durch, und dies ist mein Fazit, daß die oder der Verfasser dieses Textes sich selbst erhöhen will, mir scheint er zum Beispiel am Anfang alle Patrioten abzuwerten, und man selbst, als „Nationalist“, sei ja der „einzig wahre Widerstand“.  Mit solchen Aussagen bewirkt man genau das, was man eigentlich nicht tun sollte: Man schafft noch mehr Streit unter Menschen, die eigentlich zusammen für eine bessere Zukunft ihres Volkes (und Deutschland) kämpfen sollten. Genau DA scheiden sich aber die Geister: Wie eigentlich diese Zukunft auszusehen hat. Einen anderen Grund kann ich mir nicht vorstellen, warum Menschen, die sich „nationaler Widerstand“ nennen, so gegen Mitkämpfer und Mitstreiter positionieren. Ich sage es euch nochmal, auch wenn ihr es nicht hören wollt: So werdet ihr nur verlieren. Denn ich (und viele andere auch) wollen keine völkische Diktatur, laßt euch das endgültig gesagt sein!

KeineHeimatKyffhäuser

 

Artikel zur Angst und Musik: Cheruskerlied

Einen guten Artikel zur Angst kann man auf konjunktion.info lesen, den verlinke ich mal hier:

https://www.konjunktion.info/2020/08/coronavirus-der-unsichtbare-feind/

Coronavirus: Der unsichtbare Feind

Was ist gut gegen Angst? Verbundenheit, Verwurzelung, Heimat, Identität, Kultur und dann Musik (der erste Link führt zu vimeo, das Zweite ist zum direkt Anklicken):

Cherusker-Lied

https://vimeo.com/446226065

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