Staat spart Milliarden wegen Runterrechnung des HartzVier-Regelsatzes

https://www.tagesschau.de/inland/hartz-vier-regelsatz-101.html

Seit Jahren rechnet die Bundesregierung den Hartz-IV-Regelsatz nach unten. Nach Monitor-Berechnungen müssten Empfänger monatlich 155 Euro mehr bekommen. Der Staat spart Milliarden.

Von Jan Schmitt und Gitti Müller, WDR

Ralph Rasbach ist gelernter Groß- und Außenhandelskaufmann. 2013 wurde ihm betriebsbedingt gekündigt, seit vier Jahren lebt der 49-Jährige nun von Hartz IV. 416 Euro monatlich – das ist der Regelsatz.

Das Geld reicht hinten und vorne nicht. Einige nötige Medikamente kann er nicht bezahlen, und Fleisch und Gemüse kauft er nur am Wochenende, kurz vor Ladenschluss, wenn der Discounter die Preise senkt. „Ohne Geld ist man kein Mensch in dieser Gesellschaft“, sagt Rasbach. Für ein menschenwürdiges Leben reiche der Regelsatz auf keinen Fall.

Teilhabe am soziokulturellen Leben unmöglich

Dabei hat in Deutschland jeder Mensch ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum. Das soll nach einem Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts nicht nur das nackte Überleben sichern, sondern auch „ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben“ ermöglichen.

Der ehemalige Vorsitzende am Landessozialgericht Hessen, Jürgen Borchert, kämpft schon seit vielen Jahren darum, dass Hartz-IV-Empfängern dieses menschenwürdige Existenzminimum auch tatsächlich gewährt wird. „Das ist mit den Regelsätzen, die wir jetzt haben, mit Sicherheit nicht mehr der Fall“, sagt er.“ ZITAT ENDE

„Anhebung von Hartz IV hieße Steuerersparnis für alle

Experten wie Sell vermuten hinter dem Vorgehen der Bundesregierung vor allem die drohenden Einbußen bei der Einkommensteuer. Da das Bundesverfassungsgericht entschieden hat, dass der Grundfreibetrag sich direkt aus dem Hartz-IV-Satz-ableitet, würde sich der Freibetrag bei jedem Einkommensteuerpflichtigen schlagartig deutlich erhöhen.

Viele Steuerzahler würden ebenfalls von der Erhöhung es Hartz-IV-Satzes profitieren.

155 Euro monatlich mehr Hartz IV hießen 1860 Euro mehr Freibetrag für jeden Steuerzahler pro Jahr. Der Fiskus würde nach Monitor-Berechnungen so automatisch 15 Milliarden Euro jährlich verlieren. Sell hält dies für den zentralen Grund, „warum die Politik eine Anhebung der Hartz-IV-Sätze scheut wie der Teufel das Weihwasser.“

Ralph Rasbach würden höhere Hartz-IV-Sätze ein ganz anderes Leben ermöglichen. Er könnte dann auch mal wieder mit Freunden ausgehen.“ ZITAT ENDE

Dazu ein Kommentar vom SoVD Bremen:

https://www.sovd-hb.de/index.php?id=1006420

Daraus Zitat: „Experten kommen damit zu dem Ergebnis, dass die Regelsätze für eine erwachsene Einzelperson um mehr als 100 Euro mtl. heruntergerechnet wurden. Das bedeutet nichts anderes, als dass das finanzielle Existenzminimum für Millionen von Menschen nicht sichergestellt ist. Damit sparen die Leistungsträger 10 Mrd. Euro im Jahr zu Lasten der Ärmsten der Armen. Oder im Umkehrschluss: Den Menschen, die in Armut leben müssen, werden somit im Schnitt insgesamt mindestens 125 Euro im Monat vorenthalten.

Ich bin davon betroffen, da ich Grundsicherung bei voller Erwerbsminderung bekomme, dauerhaft, und dies ändert sich auch nicht mehr. Ich bin 58 Jahre alt und noch kein Voll-Invalide, wobei auch diese ein menschenwürdiges Leben führen müssen, bzw. es muß ihnen ermöglicht werden, indem sie genügend Geld bekommen. Ich könnte noch 20 Jahre gut leben, dies ist aber offensichtlich nicht erwünscht.  Die Summe, die ich bekomme, reicht nicht einmal aus, sich gesund zu ernähren. Geschweige denn für Anderes.

Ich könnte hier Einzelheiten aufführen, das würde aber zu weit gehen. Tatsache ist, daß Millionen Menschen in Deutschland mit so wenig Geld leben müssen, wobei die, die noch auf Arbeitssuche sind, zumindest noch die Chance haben, die Dinge zu ändern, so sie denn eine gute Arbeit bekommen, was immer schwerer wird. Alte und Kranke können das nicht. Sie sind auf diese Grundsicherung angewiesen. D.h. man hat immer weniger Geld zur Verfügung, denn die Inflation der täglichen Nahrungsmittel deckt die jährliche Grundsicherungserhöhung nicht ab. Bei mir äußert sich das in – beispielsweise – der Tatsache, daß ich immer mehr Tiefkühlkost essen MUSS, weil Frisches nicht mehr bezahlbar ist. Gab es zum Beispiel vor ca 3 Jahren bei mir noch mehrmals wöchentlich Salat und frischen Chicoree, auch oft Kohlrabi roh (esse ich gerne), ist dies nun, da zu teuer, vollumfänglich weg gefallen. Chicoree ist von damals 0,99 Cent auf üppige 1,49 Euro gestiegen. Salat baue ich ja nun selber an (blieb mir nix anderes mehr übrig, kann man ja in guter Qualität im Supermarkt nicht mehr bezahlen), die Kohlrabi-Ernte jedoch voriges Jahr ging völlig in die Hose, da es durchgängig zu heiß und zu trocken war. Kohlanbau ist auch nicht so einfach, das nur am Rande. So bin ich nun dazu übergegangen, nur noch tiefgekühlte Kohlsorten zu kaufen, das Kilogramm zu 1,49 Euro. Davon kann man satt werden. Ist natürlich höchst einseitig.

Aufgrund meiner Allergien und Unverträglichkeiten bin ich aufs Fleischessen angewiesen, und diesbezüglich kann ich mir gute Qualität gar nicht leisten. Das ist viel zu teuer. Trotzdem gebe ich einen großen Beitrag für einigermaßen gutes Essen aus (ich koche immer frisch), worunter natürlich andere Bereiche leiden müssen; da wären die Bereiche: Kleidung, Brille (bräuchte ich dringend neu), wegfahren. Arztbesuche weiter weg. Vereine geht gar nicht da zu teuer. Soziale Kontakte: Keine, zu teuer. Mal rausgehen: Zu teuer. Alles, was über das tägliche Leben kostet, ist zu teuer. Das einzige Hobby: Garten (kostet natürlich, bringt aber auch was), und Musik. Musik kostet nix, bringt aber auch nix, wenn man mal ans finanzielle denkt. Das Fahrrad kostet ab und zu mal einen neuen Mantel, das reißt dann richtig rein. Auf das Rad bin ich allerdings angewiesen. Andere Rentner sitzen nur noch zuhause rum, kommen gar nicht mehr raus. Da bin ich froh, daß ich das Rad noch habe. Aber es kostet eben auch mal Geld, was knapp ist.

Das Schlimmste ist: Den Deutschen ist das egal. Die vegetieren so vor sich hin. Die, die noch gut verdienen, lassen den Grotzkotz raushängen, als ob sie was Besseres wären. Dabei kann es sie genauso treffen mit der Armut und Krankheit. Es gibt Krankheiten, die recht schnell ganze Vermögen aufzehren. Aber darum geht es ja nicht alleine; es geht darum, daß der Staat ausgerechnet bei seinen Ärmsten spart. Bei denen, die sowieso zu wenig haben.

So, wie es aussieht, verpulvert der „Staat“ das, was er bei uns Armen spart, in Bereichen, die ich so nie unterstützen würde: Rüstung (Etat ist wieder gestiegen) und natürlich bei Merkels liebstem Kind: Migranten. Fremde bekommen in Deutschland Milliarden, während an den ärmsten Deutschen inklusive der Steuerzahler (der Steuerfreibetrag würde sich ja auch erhöhen) gespart wird. Offensichtlich findet der Deutsche dies toll. Auch die Afd würde daran, meines Wissens, nichts ändern.

Sind euch da draußen diese Dinge eigentlich nicht bewußt? Oder warum macht ihr immer so weiter, wie bisher? Ich frage mich immer, welche Krankheit euch befallen hat, daß ihr diese Dinge nicht wahrnehmt.

Neue Heimat Kyffhäuser

 

Im Neoliberalismus (Kapitalismus) gibt es keine Freiwilligkeit

Aufbauend auf den Artikel vom fassadenkratzer: Wirtschaftlicher Profit und Volksidentität: klick

Im Kapitalismus gibt es keine Freiwilligkeit. Wie man derzeit (und schon seit längerem) nicht nur in Deutschland sehen kann, wird alles der Prämisse untergeordnet, „was etwas kostet“ oder „was etwas finanziell bringt“ oder „ob sich etwas rentiert“. Diese armselige engstirnige Denkweise ist aber typisch deutsch. Weil der Deutsche nur noch so denken kann, zerstört er, ohne zu merken, da er selbst längst kulturlos geworden ist, seine eigene gesamte Kultur und auch seine eigenen Landsleute, siehe Agenda 2010 (Laut Agenda 2010 sind Arbeitslose faule Schweine und alle selbst schuld an ihrem Schicksal, das ist offizielle deutsche Doktrin.)

Beispiel Künstlerdasein: Der Künstler wird daran gemessen, ob er „Erfolg“ hat. „Erfolg“ meint: Der Künstler ist möglichst schnell finanziell unabhängig. Ob er Quark produziert (man ist ja vielfach der Meinung, bildende Kunst müsse man nicht studieren, sondern man könne einfach so vor sich hin klecksen), ist egal. Also: Ob sein Erschaffenes Qualität hat, ist egal, das Einzige, was zählt, ist, ob er schnell finanziell unabhängig wird, bzw. er „Erfolg“ hat. Nur diese Tatsache macht einen Künstler laut des dummen Deutschen Meinung „gut“.

Dabei wird der Künstler, egal, welche Art von Kunst er nun betreibt, vom Deutschen besonders kritisch beäugt, schließlich ist der Deutsche ja der Meinung, daß Kunst immer brotlos sei (das haben ihm wohl seine Eltern x Generationen vorher schon eingebläut), und außerdem sind Künstler alles verwahrloste Gesellen, die „so in den Tag hineinleben, keine Disziplin haben und eh mehr oder weniger faul sind“. Sprich: Künstler haben in Deutschland keinen guten Ruf, sie stehen in der Rangskala der Berufe ganz unten, kurz vor den Journalisten und Politdarstellern. Ernsthafte Künstler gibt es überhaupt nicht, meint der Deutsche, das sind alles linke verwahrloste Hallodris. Und überhaupt, die sollen mal richtig arbeiten gehen, das bringt schließlich mehr als „brotlose Kunst“.

MERKE: Wenn der Deutsche von Erfolg redet, meint er immer finanziellen Erfolg. Eine künstlerische Entwicklung ist damit NICHT gemeint.

Dazu kommt nämlich noch ein zweites, nicht minder gewaltiges Problem: Durch die Verlotterung des Deutschen bezüglich seiner künstlerischen Bildung (wie es auch der fassadenkratzer im oben verlinkten Artikel gut beschreibt) weiß der Deutsche gar nicht mehr, was Kunst überhaupt ist. Bezüglich Musik, die ja auch zur Kunst gehört, sieht es nicht besser aus, da kann er auch nicht Gutes von Mist unterscheiden. Woher auch, er hat es ja nie gelernt. Er sollte es auch nie lernen, und darauf ist er heute stolz. Na ja wie das so ist bei Dummen, die nicht mehr merken, daß sie dumm sind.

Wie das Profitdenken mit der Volksidentität zusammenhängt, führt der Autor fassadenkratzer im obigen Artikel ja gut aus; wird alles im Leben und der Gesellschaft dem Gedanken unter geordnet, „ob es sich finanziell lohnt“, dann stirbt die Kunst, die Kultur und alles, was damit zusammenhängt. Nun macht aber Kunst und Kultur die Volksidentität aus. Daß die längst fehlt, ist dem Deutschen vielleicht schon irgendwo ansatzweise bewußt geworden, aber tiefer darüber nachdenken kann er nicht, weil ihm einfach das Wissen über die Hintergründe, weshalb das so ist, fehlt und auch weil er keinen Bock hat, oder auch keine Zeit, sich mit „so etwas“ auseinander zu setzen. Pah – wen interessiert schon Kunst und Kultur. Wir haben unsere Maloche, unser Bier, und unseren Fußball, das reicht uns, das sind schließlich die wichtigen Dinge im Leben!  Nichtdestotrotz muß für die fehlende eigene Identität (als Deutscher, als kulturelles deutsches Wesen) eine Art Ersatzidentität (von Mausfeld des öfteren gut beschrieben) her, und was könnte dafür besser geeignet sein als lohnabhängige Arbeit, mit der man viel Geld verdienen kann. Wer viel verdient, „ist was“, dh. er kann sich viel Mist kaufen, hauptsache, teuer. Besonders Autos und Häuser stehen hier hoch in des Deutschen Kurs, weil man damit besonders gut angeben kann, schließlich sieht jeder den aufgemotzen PS-Boliden bzw. das protzige überdimensionierte Haus und wird evt. neidisch? / ich nicht, ich bedauere solche Leute nur.

Eichenhain, Bärenstein

Nun sind die meisten Menschen lohnabhängig beschäftigt. Da sieht die Sache noch etwas anders aus. Man glaubt tatsächlich, daß es innerhalb der derzeitigen Gesellschaft eine Art „Freiwilligkeit“, was das Berufsleben angeht, gebe. Diese Freiwilligkeit mag es geben, aber nur bei denjenigen Leuten, die eh schon nicht arbeiten müssen, weil sie zu den oberen 10 000 gehören. In diesen Familien findet man dann die Dauerstudenten und sostigen Herumgammler. Der normale Arbeiter, also derjenige Mensch, der aus einer Arbeiterfamilie kommt, hat meist keine Wahl, er muß irgend etwas arbeiten, was etwas bringt.

Da ist er wieder, der Zwang. In solch eine Zwangsgesellschaft sind die Menschen millionenfach  hinein geboren worden, und sie passen sich ihr ohne zu murren, an.

Was stimmt mit diesen Menschen nicht?

Man muß das eigentlich nicht weiter ausführen. Egal ob „links“, oder „rechts“, die sind alle gleich krank, am Materialismus erkrankt, an ihrer Gier, nach dem Mehr, mehr, mehr, und ihrer dahinter steckenden Angst. Letztere sorgt für die Anpassung an den mainstream.

Das sind diejenigen Leute, die im Land sämtliche Veränderungen blockieren.

Ganz witzig finde ich es, wenn diese Leute einem einen von ihrer Freiheit erzählen, dabei sind sie nicht ansatzweise frei. Das verstehen die aber nicht. Ich habe es mehrfach versucht, auch intelligenten, angepaßten Leuten zu erklären, daß sie nicht frei sind; sie  haben es einfach nicht verstanden.

Diesen Fehler macht der fassadenkratzer am Schluß seines Artikels, er fordert zu einem grundlegend neuen Denken und Handeln in Deutschland auf, welches sich aber so, wie es derzeit ist, aufgrund der festsitzenden Strukturen vor allem im Bildungswesen, welches nur immer weiter neue angepaßte Systemlinge produziert, nicht mehr entwickeln kann.

Neue Heimat Kyffhäuser

 

Bewertungen emotional ent-knüpfen

Man kann diese Bewertungen von anderen – darum geht es ja in der Hammelherde, die krankhaft, manisch nach Aufmerksamkeit, Lob, Geld, Sicherheit und so weiter, giert, auch entknüpfen.

Der erste Schritt ist das Erlernen der inneren „mir ist egal, wie du mein Verhalten bewertest“ – Haltung.

Der zweite Schritt ist das öffentliche Ausführen einer Handlung, die „gegen die Masse“ (wahlweise: Klasse, Verein, Menschenmenge) gerichtet ist. Ich empfehle, das zu üben. Es ist schwer. Aber es geht. Danach ist man um Jahrzehnte reifer.

Artikel:

 

Denkt mal drüber nach, sofern ihr noch denken könnt, da draußen. Jeder, der dieses System mit trägt, egal, durch welche Handlung, ist Mit-Täter.

Neue Heimat Kyffhäuser

Carl Friedrich von Weizsäcker Der bedrohte Friede – heute

Re-Blog von: https://andreas-busch.de/2016/07/04/carl-friedrich-von-weizsaecker-der-bedrohte-friede-heute/

Zitat: “ Es ist schon bemerkenswert, was Carl Friedrich von Weizsäcker, der ältere Bruder unseres ehemaligen Bundespräsidenten, vor 25 Jahren (!) in seinem letzten Buch u.a. schrieb:

Carl Friedrich von Weizsäcker
“Der bedrohte Friede – heute”, Hanser, München 1994, ISBN 3446176977

Von Weizsäcker sagte in seinem letzten großen Werk “Der bedrohte Frieden” 1983 Hanser-Verlag, innerhalb weniger Jahre den Niedergang des Sowjet Kommunismus voraus (er wurde ausgelacht).

Seine Prognose, auf welches Niveau der Lohn,- Gehaltsabhängige zurückfallen würde, wenn der Kommunismus nicht mehr existiert, war schockierend.
Weizsäcker beschreibt die Auswirkungen einer dann einsetzenden Globalisierung, (obwohl es damals dieses Wort noch nicht gab) so wie er sie erwartete.

 

1. ..Die Arbeitslosenzahlen werden weltweit ungeahnte Dimensionen erreichen.
2… die Löhne werden auf ein noch nie da gewesenes Minimum sinken.
3…Alle Sozialsysteme werden mit dem Bankrott des Staat zusammenbrechen. Rentenzahlungen zuerst. Auslöser ist eine globale Wirtschaftskrise ungeheurer Dimension, die von Spekulanten ausgelöst wird.
4… ca. 20 Jahre nach dem Untergang des Kommunismus, werden in Deutschland wieder Menschen verhungern.
5… Die Gefahr von Bürgerkriegen steigt weltweit dramatisch.
6… Die herrschende Elite wird gezwungen, zu ihrem eigenen Schutz Privatarmeen zu unterhalten.
7…Um ihre Herrschaft zu sichern werden diese Eliten frühzeitig den totalen Überwachungsstaat schaffen, eine weltweite Diktatur einführen.
8… Die ergebenen Handlanger dieses Geldadels sind korrupte Politiker.
9… Die Kapitalwelt fördert wie eh und je, einen noch nie dagewesen Nationalismus (Faschismus), als Garant gegen einen eventuell wieder erstarkenden Kommunismus.
10… Zum Zweck der Machterhaltung wird man die Weltbevölkerung auf ein Minimum reduzieren. Dies geschieht mittels künstlich erzeugter Krankheiten. Hierbei werden Bio-Waffen als Seuchen deklariert, aber auch mittels gezielten Hungersnöten und Kriegen. Als Grund dient die Erkenntnis, das die meisten Menschen ihre eigene Ernährung nicht mehr finanzieren können, jetzt wären die Reichen zu Hilfsmaßnahmen gezwungen, andernfalls entsteht für sie ein riesiges, gefährliches Konfliktpotential.
11…Um Rohstoffbesitz und dem eigenen Machterhalt dienend, werden Großmächte Kriege mit Atomwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen führen.
12…Die Menschheit wird nach dem Niedergang des Kommunismus, dass skrupelloseste und menschenverachtende System erleben wie es die Menschheit noch niemals zuvor erlebt hat, ihr Armageddon.
Das System, welches für diese Verbrechen verantwortliche ist, heißt “unkontrollierter Kapitalismus”.

42e-Stapellager-Berge
Stapellager Berge, Teutoburger Wald

C. F. von Weizsäcker sagte (vor 25 Jahren), dass sein Buch, welches er als sein letztes großes Werk bezeichnete, mit Sicherheit von der Bevölkerung nicht verstanden würde und die Dinge somit ihren Lauf nehmen!

Das deutsche Volk bewertete er wenig schmeichelhaft wie folgt:
Absolut Obrigkeitshörig, des Denkens entwöhnt, typischer Befehlsempfänger, ein Held vor dem Feind, aber ein totaler Mangel an Zivilcourage!
Der typische Deutsche verteidigt sich erst dann, wenn er nichts mehr hat, was sich zu verteidigen lohnt. Wenn er aber aus seinem Schlaf erwacht ist, dann schlägt er in blindem Zorn alles kurz und klein, auch das was ihm noch helfen könnte.

Die einzige Lösung die Weizsäcker bietet, ist die Hoffnung:
dass nach diesen unvermeidlichen Turbulenzen dieser Planet noch bewohnbar bleibt.
Denn Fakt ist, die kleine Clique denen diese Welt schon jetzt gehört, herrscht nach dem einfachen aber klaren Motto:
“Eine Welt, in der wir nicht das alleinige Sagen haben, die braucht es auch in Zukunft, nicht mehr zu geben”

Wie bereits oben erwähnt, Weizsäcker rechnete nicht damit verstanden zu werden.

Auf die Frage eines Journalisten, was ihn denn am meisten stören würde, antwortete er:
“mich mit einem dummen Menschen unterhalten zu müssen”

Quelle: http://www.querdenkerforum.de/forum/showthread.php?tid=1072
Zitat Ende.

Dazu muß man nicht mehr viel sagen.

Alternativen, was es zu tun gäbe, gibt es, aber diese Wege geht kaum jemand. Fast alle fallen auf die linken und rechten Rattenfänger rein.

Neue Heimat Kyffhäuser